Brücke ins Nichts Wohlfahrtsverband zieht vernichtende Bilanz von fünf Jahren Hartz IV

Erfurt (APD) Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtverband (DPWV) hat eine vernichtende Bilanz von fünf Jahren Hartz IV gezogen. „Hartz IV ist in jeder Hinsicht gescheitert“, sagte DPWV-Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der „Thüringer Allgemeinen“ (Montagausgabe). Es sei nicht gelungen, die Zahl der Betroffenen merklich abzubauen. Zudem beziehe fast die Hälfte von ihnen die Leistung drei Jahre und länger: „Wer in Hartz IV ist, der ist in der Perspektivlosigkeit. Das ist das Fazit, dass man ziehen muss“.

Schneider sagte laut Vorabmeldung: „Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher ist im Vergleich zu 2005 konstant geblieben. Es ist auch nicht gelungen, Langzeitarbeitslose häufiger in Arbeit zu vermitteln“, kritisierte der DPWV-Geschäfsführer. Nach einer Analyse des Verbandes lag die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im April 2009 mit 4,93 Millionen beinahe auf dem Niveau der Anfangsmonate von Hartz IV. Im September 2005 waren es demnach 5,15 Millionen.

Die Zahl der sogenannten Aufstocker, also der Erwerbstätigen, die neben ihrem Arbeitslohn auf Grundsicherung vom Staat angewiesen sind, lag im April 2009 mit 1,31 Millionen sogar noch etwas höher als 2007 (1,28 Millionen). Konstant blieb laut Zeitung auch die Zahl der Kinder in Hartz-IV-Familien. Demnach waren 1,78 Millionen Kinder unter 14 Jahren im September 2005 von Hartz IV abhängig, im April 2009 waren es demnach nur rund 36.000 weniger.

„Brücke ins Nichts“

Die Vermittlungsbemühungen der Jobbehörden seien nach wie vor unabgestimmt und chaotisch. Zudem habe durch die Abschaffung jeglicher Zumutbarkeitsregeln und den hohen Druck auf die Arbeitslosen die Zahl der arbeitenden Armen zugenommen, sagte Schneider. Hartz IV habe auch deshalb scheitern müssen, weil der erste Arbeitsmarkt nicht genügend Jobs angeboten hat. „Es wurde eine Brücke aufgebaut, die ins Nichts führte“, sagte der DPWV-Geschäftsführer.

Die Politik müsse nun für eine tiefgreifende Reform der Arbeitsmarktreform sorgen, weil 2010 viele Menschen in Hartz IV geraten könnten. „Es ist jetzt dringend an der Zeit einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt zu schaffen und eine Konjunkturpolitik, die etwas anderes tut, als Erben entlastet und Hotels subventioniert“, verlangte Schneider. (AP)