An Europa denken Zukunftsperspektiven der Bundeswehr in Europa

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine engere Verzahnung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU gefordert, an deren Ende eine europäische Armee stehen könnte. Es gebe letztlich keine Alternative zu dieser Perspektive, sagte er bei den 8. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit am Samstag in Bonn. Die Streitkräfte der Europäer sollten langfristig zusammengeführt werden.

Gabriel sagte, Deutschland sei nach seinem Eindruck bereit – auch unter Änderung des Grundgesetzes – für das Fernziel einer europäischen Armee einzutreten. Gabriel beklagte, dass zurzeit die militärische Integration meist auf die Stäbe und unterstützende Einheiten beschränkt bleibe. Wenn das Zeitfenster für eine Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit heute nicht genutzt werde, sei es mehr als fraglich, ob die politischen Verantwortlichen in Europa eine erneute Reform ihrer nationalen Streitkräfte in absehbarer Zeit angehen könnten oder wollten.

Politik soll Impulse zu gemeinsamer Sicherheitspolitik geben

Gabriel unterstrich, es sei zu allererst die Politik gefordert, einen glaubwürdigen politischen Impuls hin zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu geben. "Das ist die Herausforderung der Stunde, der sich die Politiker in allen europäischen Hauptstädten gemeinsam stellen müssen, auch in Berlin", betonte Gabriel. Es wäre wünschenswert, wenn die Wiederbelebung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik alle 27 Mitgliedstaaten der EU gleichzeitig mit einbeziehe. "Wenn wir also unsere Bundeswehrreform planen, dann müssen wir – von Anfang an – an Europa mit denken", sagte Gabriel.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, wies in seiner Bilanz der Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte darauf hin, dass die Reform zu Belastungen und vereinzelt auch zu Härten bei den Soldaten führe. Dennoch erscheine ihm das innere Gefüge der Bundeswehr intakt, "auch wenn man gegenwärtig angesichts der noch offenen Entscheidungen durchaus von einer belasteten Stimmung in der Truppe sprechen kann", erläuterte Wieker.

Bedarf an Freiwilligen konnte gedeckt werden

Wieker wies darauf hin, dass die Bundeswehr als Freiwilligenarmee Neuland betreten habe. Damit würden neue Herausforderungen an die Personalgewinnung gestellt. Die Startphase des Freiwilligen Wehrdienstes verlaufe allerdings besser als erwartet. Der Bedarf an Freiwilligen habe gedeckt werden können. Die soziale und regionale Breite für die Freiwilligen sei "angemessen".

Gleichzeitig erklärte Wieker, die Abbrecherquote bei den Freiwilligen müsse gesenkt werden. Es müsse allerdings bedacht werden, dass die Eintrittsschwelle und damit der Grad der Verbindlichkeit in den ersten sechs Monaten bewusst flach gehalten wurde. Dass Bewerber mit mehreren attraktiven Ausbildungsangeboten auch kurzfristig neu entscheiden, "sollten wir aber auch im Sinne der Betroffenen als positiven Effekt der demografischen Entwicklung sowie der wirtschaftlichen Situation unseres Landes werten und nicht als Defizit", meinte Wieker.

(dapd)

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