Plus "Integrationsverträge" und Alphabetisierung Zwangsverheiratung soll unter Strafe gestellt werden

Berlin – Union und FDP wollen anscheinend die Zwangsverheiratung unter Strafe stellen. Nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ haben sich die Parteien in den Koalitionsgesprächen auf eine entsprechende Gesetzesinitiative verständigt. Den Plänen zufolge könnte mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft werden, wer einen anderen mit Gewalt oder durch Drohung zur Ehe nötigt.

Die von den Abgeordneten Maria Böhmer (CDU), Hartmut Koschyk (CSU), Hartfrid Wolf und Sibylle Laurischk (beide FDP) geführte Arbeitsgruppe Integration spricht sich dem Bericht zufolge ferner für eine Aufstockung des Etats für Maßnahmen zur Alphabetisierung aus. Die Kurse fänden großen Zuspruch; qualitative Verbesserungen seien jedoch notwendig.

Außerdem plädiere die Gruppe für die Einführung von Integrationsverträgen nach französischem Vorbild, hieß es weiter. So sollen mit ausländischen Mitbürgern zu Beginn des Einbürgerungsprozesses konkrete Vereinbarungen über ihre Rechte und Pflichten geschlossen werden. Dem Integrationsbeauftragten der Regierung soll künftig ein Behördenapparat zuarbeiten, berichtet „Die Welt“. (AP)

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