Kongos Präsident Kabila strebt keine dritte Amtszeit an

Epoch Times8. August 2018 Aktualisiert: 8. August 2018 16:44
Kinshasa (dpa) - Nach rund 18 Jahren an der Macht will Kongos Staatschef Joseph Kabila bei der Präsidentenwahl im Dezember nicht mehr antreten. Eine dritte Amtszeit wäre ohnehin verfassungswidrig. Er habe den Generalsekretär der Regierungspartei…

Kinshasa (dpa) – Nach rund 18 Jahren an der Macht will Kongos Staatschef Joseph Kabila bei der Präsidentenwahl im Dezember nicht mehr antreten. Eine dritte Amtszeit wäre ohnehin verfassungswidrig. Er habe den Generalsekretär der Regierungspartei, Emmanuel Ramazani Shadary, als Kandidaten nominiert, sagte Regierungssprecher Lambert Mende am Mittwoch kurz vor Ende der Anmeldefrist für die Wahl.Somit enden Jahre der Spekulation, ob Kabila (47) in dem Riesenreich in Zentralafrika weiter an der Macht bleiben will. Die Verfassung beschränkt Präsidenten auf zwei Amtszeiten. Kabilas zweite Amtszeit war Ende 2016 zu Ende gegangen, seither ließ er die Wahl jedoch mehrfach verschieben. Die internationale Gemeinschaft drängte Kabila, die Verfassung zu respektieren und abzutreten.Die Abstimmung ist nun für den 23. Dezember geplant. Kandidieren wird unter anderem der frühere Milizenführer Jean-Pierre Bemba. Shadary war zuvor stellvertretender Regierungschef und Innenminister. Wegen der Beteiligung an schweren Menschenrechtsverletzungen verhängte die EU gegen ihn und weitere Regierungsvertreter im Mai 2017 Sanktionen. Der seit dem Tod seines Vaters im Jahr 2001 regierende Kabila konnte das Land bislang nicht zur Ruhe bringen. Wegen Konflikten im Zentrum und im Osten des rohstoffreichen Landes sind rund 4,5 Millionen Kongolesen auf der Flucht.

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