Autor

Erik Rusch

Hamburger-Wahl: Antifa attackiert Wohnhäuser der AfD-Spitzenkandidaten Kategorie: Deutschland | 2020-02-19 Die Hamburger AfD sieht sich bei Infoständen mit Behinderungen und Störungen konfrontiert. Das bestätigt der Hamburger Senat. In den letzten Tagen verschärfte sich die Anfeindungen gegenüber der Partei. Offenbar führten Anhänger der Antifa Farbanschläge auf Wohnhäuser mehrerer AfD-Spitzenkandidaten der anstehenden Bürgerschaftswahl durch. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburger-wahl-antifa-attackiert-wohnhaeuser-der-afd-spitzenkandidaten-a3160756.html
Kurz vor Hamburg-Wahlen: Sondersitzung zu Cum-Ex-Affäre und möglicher Verbindung zum Senat gefordert Kategorie: Deutschland | 2020-02-18 Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg wird noch eine Sondersitzung gefordert. Es geht um Treffen führender SPD-Politiker mit dem ehemaligen Chef der Warburg Bank. Die Warburg Bank steht im Verdacht, an Cum-Ex-Geschäften beteiligt zu sein. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kurz-vor-hamburg-wahlen-sondersitzung-zu-cum-ex-affaere-und-moeglicher-verbindung-zum-senat-gefordert-a3159940.html
Etwa die Hälfte aller Abschiebungen im Jahr 2019 scheiterten Kategorie: Deutschland | 2020-02-18 Im Jahr 2019 scheiterten 31.974 von 57.005 Abschiebungen, das sind 56 Prozent. Das Land Berlin schob 1.003 abgelehnte Asylbewerber und sonstige ausreisepflichtige Ausländer ab – allerdings lebten 12.956 ausreisepflichtige Ausländer zum Jahresende in der Stadt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/etwa-die-haelfte-aller-abschiebungen-im-jahr-2019-scheiterte-a3152061.html
Ehemann von Familienministerin Giffey wird aus Beamtenverhältnis „entfernt“ Kategorie: Deutschland | 2020-02-17 Der Ehemann der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) verliert seine Arbeit als Beamter. Es traten Unregelmäßigkeiten bei den Arbeitszeiten und einer vorgetäuschten Dienstreise auf. Die gerichtliche Entscheidung zur Veröffentlichung seines Urteils in anonymisierter Form steht noch aus. Eine Entscheidung wird für nächste Woche vorhergesagt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ehemann-von-familienministerin-giffey-wird-aus-beamtenverhaeltnis-entfernt-a3158877.html
Linksextremisten zünden Gedenkkränze für Dresdner Bombenopfer an Kategorie: Blaulicht | 2020-02-17 Offenbar schändeten Linksextremisten auf dem Dresdner Annenfriedhof Gedenkkränze für die Opfer der alliierten Luftangriffe 1945 auf die sächsische Elb-Metropole. Auf der von Linksextremisten genutzten Internetplattform "Indymedia" veröffentlichten die mutmaßlichen Täter ein Bekennerschreiben dazu. https://www.epochtimes.de/blaulicht/linksextremisten-zuenden-gedenkkraenze-fuer-dresdner-bombenopfer-an-a3158651.html
Dresden: Linke stören Gedenkveranstaltungen zu Bombenopfern Kategorie: Deutschland | 2020-02-14 Linke Aktivisten störten in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden am Donnerstag (13.2.) die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Alliierten Bomberangriffe 1945. Sie riefen in Sprechchören „Keine Opfer, sondern Täter“ oder „Nie wieder Deutschland“. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dresden-linke-stoeren-gedenkveranstaltungen-zu-bombenopfern-a3156149.html
Niedersachsen: Angespannte Personalsituation im öffentlichen Dienst – Gewalt gegen Beamte nimmt zu Kategorie: Deutschland, Premium | 2020-02-14 In den nächsten sechs Jahren geht knapp ein Drittel der derzeitigen Beamten Niedersachsens in den Ruhestand. Der Beamtenbund stellt daher gemeinsam mit dem Richterbund drei zentrale Forderungen an die Landespolitik. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niedersachsen-angespannte-personalsituation-im-oeffentlichen-dienst-gewalt-gegen-beamte-nimmt-zu-a3155744.html
Bundesregierung erklärt Marineschiffbau zur Schlüsseltechnologie Kategorie: Deutschland | 2020-02-13 Die Bundesregierung erklärt den Bereich Marineschiffbau zur nationalen Schlüsseltechnologie. Dadurch werden staatliche Bauaufträge künftig nur an deutsche Werften vergeben. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesregierung-erklaert-marineschiffbau-zur-schluesseltechnologie-a3153341.html
Kieler Woche: Kreisverband der Grünen will die Bundeswehr nicht als Aussteller – Andere Politiker widersprechen Kategorie: Deutschland | 2020-02-13 Mehrere Politiker der Grünen distanzieren sich vom Beschluss des Grünen-Kreisverbandes in Kiel "gegen die Präsenz von Schiffen der Bundeswehr und NATO-Partnern" und Werbung der Bundeswehr mit ihren „Karrieretruck“ im Rahmen der Kieler Woche. "Für uns Grüne gilt unverändert, die Bundeswehr und damit auch die Marine, soll Teil der Kieler Woche bleiben." https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kieler-woche-kreisverband-der-gruenen-will-die-bundeswehr-nicht-als-aussteller-haben-andere-politiker-widersprechen-a3154879.html
Sachsen: Fördermittelstopp für kommunalen Straßenbau – Linke fordert zusätzliche Investitionsmittel Kategorie: Deutschland | 2020-02-12 Das sächsische Verkehrsministerium musste die Reißleine ziehen und einen Antragsstopp bei der Fördermittelvergabe für den kommunalen Straßenbau aussprechen. Das Ministerium hat noch 420 Anträge zu bearbeiten – aber anstatt den benötigten 245 Millionen Euro nur noch 29 Millionen Euro an Fördermitteln zu Verfügung. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sachsen-foerdermittelstopp-fuer-kommunalen-strassenbau-linke-fordert-zusaetzliche-investitionsmittel-a3151614.html
SPD fordert Ausschluss der AfD: „Keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen“ Kategorie: Deutschland | 2020-02-11 Die SPD-Fraktion NRW fordert den Landtag zum Ausschluss der AfD auf. In dem Antrag heißt es, „dass die Wahl des Ministerpräsidenten niemals von den Stimmen von AfD-Abgeordneten abhängen darf.“ Ebenso dürfe es keine Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben, die nur durch die Stimmen von AfD-Abgeordneten eine Mehrheit gefunden hätten. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spd-fordert-ausschluss-der-afd-keine-thueringer-verhaeltnisse-in-nordrhein-westfalen-a3152650.html
AfD-Politiker: Kramp-Karrenbauer mit Ausgrenzung der AfD gescheitert – Merkel soll zurücktreten Kategorie: Deutschland | 2020-02-10 Die AfD sieht im Rücktritt von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer das Scheitern der Ausgrenzung der AfD in der Gesellschaft. Es ist "unsinnig und realitätsfern", so Fraktionschef Alexander Gauland. Er warnt die Union nun vor einem Abschied aus dem bürgerlichen Lager. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-politiker-kramp-karrenbauer-mit-ausgrenzung-der-afd-gescheitert-merkel-soll-auch-zuruecktreten-a3152007.html
München: Islamisches Mega-Event soll dieses Jahr auf der Theresienwiese stattfinden Kategorie: Deutschland | 2020-02-07 Die Theresienwiese in München wird erstmals Veranstaltungsort für das muslimische Fest zum Fastenbrechen „Open (F)Air Ifta“ sein. Zu dem vom Muslimrat München organisierten Fest ist jedermann eingeladen – auch Nichtmuslime. Es werden 10.000 Teilnehmer erwartet. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/muenchen-islamisches-mega-event-soll-dieses-jahr-auf-der-theresienwiese-stattfinden-a3149063.html
FDP: „Grüne Hexenjagd auf Verbrennungsmotor“ – Hitzige Landtagsdebatte zur Automobilindustrie Kategorie: Deutschland, Wirtschaft | 2020-02-06 Verbrennungsmotoren und Automobilindustrie bilden die Kernindustrie von Baden-Württemberg. Eine aktuelle Stunde am Mittwoch (5.2.) im Landtag zeigt, wie zerstritten die Positionen sind. Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) sieht sich durch die Autokonzerne bestätigt, die Opposition schaut auf die steigenden Arbeitslosenzahlen. https://www.epochtimes.de/wirtschaft/gruene-hexenjagd-auf-verbrennungsmotor-hitzige-landtagsdebatte-zur-automobilindustrie-a3145883.html
Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern geben künftig die Herkunft von Tatverdächtigen an Kategorie: Deutschland | 2020-02-04 Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben eine einheitliche Anweisung an ihre Polizeidienststellen erlassen, dass immer, mit wenigen Ausnahmeregelungen, die Herkunft Tatverdächtiger angegeben werden muss. Andere Bundesländer entscheiden von Fall zu Fall, ob sie Angaben machen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sachsen-und-mecklenburg-vorpommern-geben-kuenftig-die-herkunft-von-tatverdaechtigen-an-a3144824.html
Rheinland-Pfalz: Opposition sieht Krankenhäuser unterfinanziert – Anträge auf Gutachten zu Investitionsbedarf abgelehnt Kategorie: Deutschland | 2020-02-02 Erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ausreichend Unterstützung für ihre Investitionen? Krankenhäuser werden von den Bundesländern (Investitionen) und den gesetzlichen Krankenkassen (laufende Kosten) finanziert. Gutachten, um den Bedarf festzustellen, wurden von den Fraktionen, die die Regierung stellen, abgelehnt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz-opposition-sieht-krankenhaeuser-unterfinanziert-landesregierung-lehnt-gutachten-zu-investitionsbedarf-ab-a3142180.html
„Größter Tabubruch der jüngsten Geschichte“ – Berliner CDU und FDP klagen gegen rot-rot-grünen Mietendeckel Kategorie: Deutschland | 2020-01-31 Ist der Berliner Mietendeckel verfassungswidrig? Die Berliner CDU und FDP klagen gegen das gestern vom Senat beschlossene Gesetz. Mit Prof. Dr. Foroud Shirvan gewannen die Fraktionen einen renommierten Rechtswissenschaftler für ihre Klage. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/groesster-tabubruch-der-juengsten-geschichte-berliner-cdu-und-fdp-klagen-gegen-rot-rot-gruenen-mietendeckel-a3142040.html
Coronavirus in Deutschland: RKI empfiehlt Atemschutzmasken für Gesundheitsbehörden – Was ist mit den Bürgern? Kategorie: Gesundheit, Video | 2020-01-31 Im Dschungel der Hygienevorschriften: Hände waschen, desinfizieren, Atemschutzmaske - ja oder nein? Mit Hilfe des Hygiene-Experten Klaus-Dieter Zastrow fanden wir stark voneinander abweichende Empfehlungen für Bürger und Gesundheitsbehörden. https://www.epochtimes.de/gesundheit/coronavirus-deutschland-rki-empfiehlt-atemschutzmasken-fuer-gesundheitsbehoerden-was-ist-mit-buergern-a3140574.html
FDP-Politiker sieht Bürger- und Polizeibeauftragten für Berlin als „orwellsche Mogelpackung“ an Kategorie: Deutschland | 2020-01-29 Grünen- und Linken-Fraktion wünschen sich seit längerem einen Polizeibeauftragten für Berlin. Durch die SPD wurde daraus ein Bürger- und Polizeibeauftragter. Doch so, wie die regierenden Fraktionen diesen einrichten wollen, sieht die Opposition darin keinen Nutzen – sondern eine "orwellsche Mogelpackung". https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fdp-politiker-sieht-buerger-und-polizeibeauftragten-fuer-berlin-als-orwellsche-mogelpackung-an-a3139410.html
Mietendeckel in Berlin: FDP kündigt Klage an Kategorie: Deutschland | 2020-01-29 Berliner Abgeordnete wollen am 30. Januar das Gesetz zum "Mietendeckel" verabschieden. Die FDP droht nun gemeinsam mit der CDU eine Klage vor dem Verfassungsgericht von Berlin an. Kann das Bundesland Berlin überhaupt in das Mietrecht, welches als Bundesrecht gilt, eingreifen? https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mietendeckel-in-berlin-fdp-kuendigt-klage-an-a3138676.html
Schwerwiegender Hackerangriff auf Berliner Kammergericht – Senator bestätigt Abfluss sensibler Daten Kategorie: Deutschland | 2020-01-29 Der Hacker-Angriff auf das Berliner Oberlandesgericht war schwerwiegender als bisher bekannt. Die Senatsverwaltung gab nun bekannt, dass auch sensible Daten abgeflossen seien. Auch jetzt ist noch nicht ganz klar, wann genau der Angriff stattfand und ob neben Passwörtern noch andere Daten abgeflossen sind. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schwerwiegender-hackerangriff-auf-berliner-kammergericht-senator-bestaetigt-abfluss-sensibler-daten-a3138443.html
Gegen Polizeigewalt: Rot-Rot-Grün schafft neue Beschwerdestelle für Bürger in Berlin Kategorie: Deutschland, Premium | 2020-01-27 Per Gesetz soll das Land Berlin einen Bürger- und Polizeibeauftragten bekommen. Die Berliner Opposition sieht den nun vorgelegten Gesetzesentwurf von Linken, SPD und Grünen kritisch. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gegen-polizeigewalt-rot-rot-gruen-schafft-neue-beschwerdestelle-fuer-buerger-in-berlin-a3137027.html
Görlitzer Park: Verstärkte Polizeipräsenz an Berlins Drogenumschlagsplatz Nr.1 sorgt für Unruhe unter Dealern Kategorie: Deutschland | 2020-01-24 Die Berliner Polizei führt am Drogen-Hotspot Görlitzer Park verstärkt Kontrollen durch. Was ist der Nutzen? Mit dieser Frage hat sich ein Reporterteam von RT auseinandergesetzt. Die Bilder, die dabei entstanden zeigen, dass am tiefer liegenden Grundproblem gearbeitet werden muss. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/goerlitzer-park-verstaerkte-polizeipraesenz-an-berlins-drogenumschlagsplatz-nr-1-sorgt-fuer-unruhe-unter-dealern-a3130578.html
Berlin: Polizei macht 20.000 Überstunden bei Libyen-Konferenz Kategorie: Deutschland | 2020-01-23 "Mit einem enormen Kraftakt, sowie massiven Einschnitten in das Privatleben der Kolleginnen und Kollegen", sei, so die Gewerkschaft der Polizei, die Libyen-Konferenz durch Polizeikräfte abgesichert worden. Im Rahmen der Konferenz waren rund 4.500 Polizisten im Einsatz. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-polizei-macht-20-000-ueberstunden-bei-libyen-konferenz-a3132195.html
Hamburgs Erster Bürgermeister will „wegen großer Zustimmung“ Rot-Grün fortsetzen Kategorie: Deutschland | 2020-01-21 Vor rund 400 Teilnehmern lieferten sich Hamburgs Spitzenpolitiker von SPD und Grünen – Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Grüne) – das erste Wahlduell zu den anstehenden Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt am 23. Februar. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburgs-erster-buergermeister-will-rot-gruen-fortsetzen-a3129989.html
Generalstaatsanwaltschaft der Jungferninseln erhebt Vollstreckungsklage gegen Epsteins Nachlass Kategorie: Welt | 2020-01-16 Die Klage der Generalstaatsanwaltschaft der Amerikanischen Jungferninseln geht in einer am Mittwoch eingereichten Vollstreckungsklage weiter als die bisherige Klage gegen Jeffrey Epstein. Sie berücksichtigt Missbrauchsfälle, die laut neuen Ermittlungsergebnissen bis ins Jahr 2018 reichen sollen und schließt ein von Epstein errichtetes Netzwerk aus Unternehmen und Helfern mit ein. https://www.epochtimes.de/politik/welt/generalstaatsanwaltschaft-der-jungferninseln-erhebt-vollstreckungsklage-gegen-epsteins-nachlass-a3127183.html
Eklat in Österreich: Burger essender Vizekanzler sorgt für Diskussionsstoff Kategorie: Panorama | 2020-01-15 „Wasser predigen, Wein saufen!“ Ein undatiertes Bild vom österreichischen Grünen-Politiker Werner Kogler – ergänzt mit einem kritischen Kommentar – sorgt für Wirbel in den sozialen Medien. https://www.epochtimes.de/genial/eklat-in-oesterreich-burger-essender-vizekanzler-sorgt-fuer-diskussionsstoff-a3126180.html
Ausbruch von Vogelgrippe in Ungarn – 50.000 Truthähne müssen getötet werden Kategorie: Europa | 2020-01-14 In einem Großbetrieb im Westen Ungarns ist die Vogelgrippe ausgebrochen. Die Behörden ordneten die Tötung des Bestandes an. In Asien traten bereits Fälle auf, wobei durch die dortigen Vogelgrippeviren Menschen starben. https://www.epochtimes.de/politik/europa/ausbruch-von-vogelgrippe-in-ungarn-50-000-truthaehne-muessen-getoetet-werden-a3125009.html
Doku über Konfuzius-Institute – Liao Yiwu: Im Umgang mit der KP Chinas muss jeder Politiker eine Entscheidung treffen Kategorie: Menschen, Politik | 2019-12-07 Der in Berlin lebende chinesische Dissident und Schriftsteller, Dichter sowie Musiker Liao Yiwu nahm an einer Doku-Filmvorführung, zu den weltweit verbreiteten und umstrittenen Konfuzius-Instituten (KI) teil. Im Epoch Times Interview erklärt der Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels und des Geschwister-Scholl-Preises seine Sicht auf Chinas KI`s. https://www.epochtimes.de/china/china-politik/doku-ueber-konfuzius-institute-liao-yiwu-im-umgang-mit-der-kp-chinas-muss-jeder-politiker-eine-entscheidung-treffen-a3088251.html
Bundespolitikerin vermisst kritisches Bewusstsein gegenüber Konfuzius-Instituten in Deutschland Kategorie: Deutschland | 2019-12-05 Eine Doku-Filmtour zu den Konfuzius-Instituten (KI) zeigt, wie die Top "Softpower-Waffe" Chinas durch ihre Angliederung an westliche Bildungseinrichtungen Zugang in die Bildungssysteme weltweit erlangte. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolitikerin-vermisst-kritisches-bewusstsein-gegenueber-konfuzius-instituten-in-deutschland-a3087782.html