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Reinhard Werner

Brutstätten des Totalitarismus: Deutscher Hochschulverband beklagt Meinungsklima an Universitäten Kategorie: Deutschland | 2019-09-21 Kritische Bürger und Publizisten meinen in Deutschland eine zunehmende Lust am Totalitarismus auszumachen. Tatsächlich hat eine Mehrheit der Deutschen Umfragen zufolge mittlerweile Angst, offen die eigene Meinung zu sagen. Das Klima an den Universitäten scheint an der Entwicklung einen entscheidenden Anteil zu haben. Auch der Deutsche Hochschulverband (DHV) ist besorgt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/brutstaetten-des-totalitarismus-deutscher-hochschulverband-beklagt-meinungsklima-an-universitaeten-a3009154.html
„Kanton Übrig“ reloaded? Sozialist im Kantonsrat St. Gallen will Vorarlberg von Österreich trennen Kategorie: Analyse | 2019-09-21 „Schweizer, seid Ihr unsere Brüder?“, hieß es im Jahre 1919 auf Plakaten zur Volksabstimmung in Vorarlberg. Im von der Donaumonarchie gebliebenen Kleinstaat Österreich glaubte kaum jemand an dessen Lebensfähigkeit, die Fliehkräfte waren groß. Damals scheiterte der Sezessionswunsch am Widerstand in der Schweiz. Nun will ein Kantonsrat in St. Gallen seinerseits Vorarlberg zur Schweiz holen. https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/kanton-uebrig-reloaded-sozialist-im-kantonsrat-st-gallen-will-vorarlberg-von-oesterreich-trennen-a3009020.html
Niederlande: Mord an Rechtsanwalt lenkt Fokus auf Unterwanderung durch marokkanische Drogenbanden Kategorie: Blaulicht, Europa | 2019-09-20 Der Mord an einem angesehenen Rechtsanwalt in Amsterdam erschüttert die Niederlande. Der Jurist wurde am Mittwoch vor seinem Wohnhaus erschossen. Es wird ein Zusammenhang mit einem Prozess gegen Mitglieder marokkanischer Drogenbanden vermutet, da er einen Kronzeugen vertrat, der gegen diese aussagen wollte. https://www.epochtimes.de/politik/europa/niederlande-mord-an-rechtsanwalt-lenkt-fokus-auf-unterwanderung-durch-marokkanische-drogenbanden-a3008555.html
Tübingen: Professor zur Ausbildung islamischer Seelsorger bei antisemitischem Kongress in Ankara Kategorie: Deutschland | 2019-09-20 Dr. Abdelmalek Hibaoui ist Mitglied des Gelehrtenrats des Zentralrats der Muslime und bildet als Professor Islamische Praktische Theologie an der Eberhard Karls Universität in Tübingen islamische Seelsorger aus. Am vergangenen Wochenende hat er an einem Kongress in Ankara teilgenommen. Dieser entpuppte sich als islamistische Propagandaveranstaltung der türkischen „Saadet“-Partei. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tuebingen-professor-zur-ausbildung-islamischer-seelsorger-bei-antisemitischem-kongress-in-ankara-a3008339.html
Planwirtschaftlicher Exzess des „Klimakabinetts“? Entwurf sorgt für Entsetzen in der Wirtschaft Kategorie: Analyse | 2019-09-20 Ein durchgesickerter Entwurf des „Klimakabinetts“ in Berlin über ein mögliches neues Maßnahmenpaket zum „Klimaschutz“ sorgt jetzt schon für Unruhe in Wirtschaftsverbänden. Eine Verdoppelung der Steuer auf Inlandsflüge, Quoten für E-Autos und ein mögliches Einbauverbot auch für Gasheizungen könnten für Kostenexplosionen und massiven Arbeitsplatzabbau sorgen. https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/planwirtschaftlicher-exzess-des-klimakabinetts-entwurf-sorgt-fuer-entsetzen-in-der-wirtschaft-a3008046.html
München: Caritas begrüßt erste muslimische Erzieherin mit Kopftuch in katholischem Kindergarten Kategorie: Deutschland | 2019-09-19 In Westdeutschland zwingt der Erziehermangel kirchliche Träger von Sozialeinrichtungen, auch auf nichtchristliches Personal zurückzugreifen. Gerade in Gebieten mit hohem Einwandereranteil beschäftigen christliche Einrichtungen vermehrt muslimische Mitarbeiter. Eine davon ist Sakine Doğudurak, die als erste Muslima mit Kopftuch ihren Dienst in einer Caritas-Kita angetreten hat. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/muenchen-caritas-begruesst-erste-muslimische-erzieherin-mit-kopftuch-in-katholischem-kindergarten-a3007400.html
Eigenmächtig gegen AfD und Höcke: Interne E-Mail belastet Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer Kategorie: Deutschland | 2019-09-19 Um die AfD und deren Landeschef Björn Höcke in die Nähe des Rechtsextremismus rücken zu können, soll Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mit externen Kräften und Medien paktiert, aber die eigenen Fachgremien übergangen haben. Nun ist die E-Mail eines früheren Leiters des Referats Rechtsextremismus, in der diese Vorwürfe präzisiert wurden, an die Öffentlichkeit gelangt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eigenmaechtig-gegen-afd-und-hoecke-interne-e-mail-belastet-thueringens-verfassungsschutz-chef-kramer-a3007315.html
Joshua Wong im US-Senat: Das System „Ein Land – zwei Systeme“ ist nun völlig am Zusammenbrechen Kategorie: China, Welt | 2019-09-19 Die Wirtschaft lahme, weil die freie Rede in Gefahr sei und es immer mehr Druck auf die Bürger gebe, ihre politische Meinung für sich zu behalten. Die Frage der nationalen Identität ist zu einer Frage der nationalen Sicherheit für die kommunistische Führung geworden. Dies sind zwei der Erkenntnisse, die die Anhörung mit Aktivisten der Freiheitsbewegung in Hongkong am Sonntag im US-Senat brachte. https://www.epochtimes.de/china/joshua-wong-im-us-senat-das-system-ein-land-zwei-systeme-ist-nun-vollstaendig-am-zusammenbrechen-a3006810.html
Der „Selbstdarsteller“ ist gescheitert: Spanischer Sozialistenchef Sánchez muss viel Kritik einstecken Kategorie: Analyse | 2019-09-18 Spaniens Sozialistenführer Pedro Sánchez hat mit seinem Scheitern bei der Regierungsbildung viel an Kredit bei seinen Freunden in Europa verspielt. Dabei war seine einzige Chance, ein Dreierbündnis mit Liberalen und Linken anzustreben – die ihm dies aber durch extreme Forderungen verunmöglichten. Nun stehen Neuwahlen ins Haus – ohne wirkliche Aussicht auf klarere Verhältnisse. https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/der-selbstdarsteller-ist-gescheitert-spanischer-sozialistenchef-sanchez-muss-viel-kritik-einstecken-a3006259.html
Douglas Murray über den „Wahnsinn der Massen“: Warum irre Ideologien unsere Gesellschaft zerstören Kategorie: Welt | 2019-09-18 Am kommenden Dienstag (24.9.) kommt die deutsche Fassung des neuen Buches des britischen Ideologiekritikers Douglas Murray in den Handel. In einem Gespräch mit „Tichys Einblick“ erklärt er, warum hinter dem Bestreben, Menschen durch Political Correctness zu „moralischem“ Handeln zu zwingen, eine Form des religiösen Fanatismus steckt – und vielfach Hass auf die Gesellschaft. https://www.epochtimes.de/politik/welt/douglas-murray-ueber-den-wahnsinn-der-massen-warum-irre-ideologien-unsere-gesellschaft-zerstoeren-a3006173.html
Trotz Bundeswehr-Misere: CSU-Chef Söder will Hubschrauberträger – um „Handelswege zu sichern“ Kategorie: Deutschland | 2019-09-18 Nachdem CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im März des Jahres mit ihrer Forderung nach einem von Deutschland und Frankreich gebauten „europäischen Flugzeugträger“ im In- und Ausland überwiegend Kopfschütteln geerntet hatte, hat CSU-Vorsitzender Markus Söder nun einen Hubschrauberträger ins Spiel gebracht. Damit wolle er dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO näherkommen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-bundeswehr-misere-csu-chef-soeder-will-hubschraubertraeger-um-handelswege-zu-sichern-a3005900.html
Ex-BND-Chef: „Merkel hat massive Sicherheitskrise geschaffen – im Ausland kommt sie nur mit Xi klar“ Kategorie: Deutschland | 2019-09-18 In einem Gespräch mit dem „Sunday Express“ hat der frühere BND-Chef Dr. August Hanning Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel politisches Versagen vorgeworfen. In Deutschland und Europa habe sie in der Flüchtlingskrise ein enormes Sicherheitsrisiko geschaffen. Gleichzeitig sei Chinas totalitärer Diktator Xi der einzige ausländische Staatsmann, mit dem bei ihr die Chemie stimme. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ex-bnd-chef-merkel-hat-massive-sicherheitskrise-geschaffen-im-ausland-kommt-sie-nur-mit-xi-klar-a3005626.html
„Neue Seidenstraße“: China schlachtet Kenias Esel – einheimische Bauern gehen bankrott Kategorie: Welt, Wirtschaft | 2019-09-17 Bis 2023 könnte der Esel in Kenia ausgerottet sein: Seit 2016 arbeiten in Kenia vier lizenzierte Schlachthöfe für Esel, drei davon befinden sich in chinesischer Hand. Um die Haut der Tiere für Heilpräparate zu nutzen, beschaffen sich chinesische Abnehmer die Esel legal oder illegal aus Ostafrika. Weil die Bestände stetig abnehmen, können sich Bauern die Nutztiere nicht mehr leisten. https://www.epochtimes.de/politik/welt/neue-seidenstrasse-china-schlachtet-kenias-esel-einheimische-bauern-gehen-bankrott-a3005022.html
CDU-Politiker von Beust: Bürger können die Große Koalition „nicht mehr sehen“ Kategorie: Deutschland | 2019-09-17 In einem Kommentar für die „Welt“ rät Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust davon ab, zu versuchen, die Wahlerfolge der AfD mit hochtrabenden Theorien zu erklären oder wegzumoralisieren. Der Grund dafür liege darin, dass die Bürger die Große Koalition „nicht mehr sehen können“ und man „die da oben“ maximal treffen wolle. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cdu-politiker-von-beust-sieht-drang-nach-bestrafung-der-eliten-und-unmut-ueber-groko-hinter-afd-erfolgen-a3004781.html
NZZ zur Oxford-Studie: Teure linke Echokammern ARD und ZDF „kein gutes Zeugnis für Deutschland“ Kategorie: Gesellschaft | 2019-09-17 Eine internationale Untersuchung der Universität Oxford mit dem Reuters-Institut für journalistische Studien hatte zum Ergebnis, dass die öffentlich-rechtlichen deutschen Medien ARD, ZDF und Deutschlandradio immer weniger junge Zuschauer haben – und einseitig die Bedürfnisse eines Publikums links der Mitte bedienen. Nur die Nutzer der griechischen ERT stehen noch weiter links. https://www.epochtimes.de/wissen/gesellschaft/nzz-zur-oxford-studie-teure-linke-echokammern-ard-und-zdf-kein-gutes-zeugnis-fuer-deutschland-a3004576.html
Angriff auf Öl-Raffinerie: USA wären für eine Wirtschaftskrise gerüstet, Deutschland nicht Kategorie: Welt | 2019-09-16 Die von Iran unterstützten Huthi-Rebellen haben sich zu dem folgenschweren Drohnenangriff auf die saudi-arabische Ölraffinerie in Abkaik bekannt. Die USA wollen weitere Untersuchungen abwarten, ehe Präsident Donald Trump über allfällige Reaktionen entscheidet. Der Produktionsausfall in Saudi-Arabien ruft Ängste ob einer möglichen drastischen Steigerung des Ölpreises hervor. https://www.epochtimes.de/politik/welt/nach-huthi-angriff-auf-oel-raffinerie-droht-wirtschaftskrise-usa-waeren-geruestet-deutschland-nicht-a3003479.html
Gegen „Remigrations-Fantastereien“ und „Paternalismus“: AfD vor dem Abschied von der Islamkritik? Kategorie: Deutschland | 2019-09-16 Bis dato haben Politiker und Funktionäre der AfD kaum ein gutes Haar am Islam gelassen. Nun gerät die Landtagsfraktion NRW für ihren Antrag auf ein Kopftuchverbot an Schulen unter Beschuss aus den eigenen Reihen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gegen-remigrations-fantastereien-und-paternalismus-afd-vor-dem-abschied-von-der-islamkritik-a3003876.html
Ganz Paris träumt von ÖVP-Daten? Spur der Hacker führt nach Frankreich Kategorie: Europa | 2019-09-16 Der mutmaßliche Hackerangriff auf die Zentrale der ÖVP, im Zuge dessen unter anderem Daten über Spenden und Wahlkampfetats entwendet oder sogar manipuliert worden seien, soll eine Verbindung nach Frankreich aufweisen. Dies wurde bereits gerüchteweise aus der ÖVP kolportiert, nun habe die Staatsanwaltschaft den Auslandsbezug bestätigt. https://www.epochtimes.de/politik/europa/ganz-paris-traeumt-von-oevp-daten-spur-der-hacker-fuehrt-nach-frankreich-a3003949.html
Italien vor der Kehrtwende in der Asylpolitik? Salvini wittert „Kapitulation vor Europa“ Kategorie: Deutschland, Europa | 2019-09-16 Dass Italiens Regierung dem Schiff „Ocean Viking“ mit 82 Migranten an Bord die Einfahrt nach Lampedusa gestattete, von wo aus diese nach einem vereinbarten Schlüssel weiterverteilt werden sollen, gilt als Generalprobe für eine von Italien geforderte künftige EU-Vereinbarung. Matteo Salvini warnt hingegen davor, das Land wieder zum „Flüchtlingslager Europas“ zu machen. https://www.epochtimes.de/politik/europa/italien-vor-der-kehrtwende-in-der-asylpolitik-salvini-wittert-kapitulation-vor-europa-a3003713.html
Berlin bietet an: Jeder vierte Asylsuchende soll nach Deutschland Kategorie: Deutschland | 2019-09-14 Am 23. September wollen die Innenminister der EU einen festen Schlüssel zur Aufnahme von Asylsuchenden zu etablieren. Mehr als 90 deutsche Kommunen des Netzwerks „Sichere Häfen“ würden die Migranten am liebsten gleich selbst direkt nach Deutschland holen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-signalisiert-zustimmung-jeder-vierte-asylsuchende-soll-nach-deutschland-a3000938.html
Hongkong-Aktivist Wong: „Eines Tages gibt es freie Wahlen in ganz China“ Kategorie: Politik | 2019-09-13 Im Gespräch mit deutschen Medien zeigt sich Hongkongs Protest-Wortführer Joshua Wong entschlossen, den Druck der Bevölkerung der früheren britischen Kronkolonie auf Peking aufrechtzuerhalten. Das Prinzip „Ein Land – zwei Systeme“ wird 2047 enden. Bis dahin wird sich entweder die Freiheit in ganz China durchsetzen müssen – oder das ganze Land versinkt im Sozialismus. https://www.epochtimes.de/china/china-politik/hongkong-aktivist-wong-eines-tages-gibt-es-freie-wahlen-in-ganz-china-a3000751.html
Patzelt weist Dolchstoßlegende zurück: „CDU-Verluste in Sachsen lagen nicht an WerteUnion“ Kategorie: Deutschland | 2019-09-13 In sechs sächsischen Landtagswahlkreisen forderten die Direktkandidaten der CDU Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Verstärkung im Wahlkampf an – und verloren ihre Erststimmenmandate an die AfD. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ leitet daraus ab, Maaßen habe der CDU geschadet. So einfach sei die Rechnung aber nicht, kontert Werner Patzelt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/patzelt-weist-dolchstosslegende-zurueck-cdu-verluste-in-sachsen-lagen-nicht-an-werteunion-a3000444.html
Venezuelas Regime ordnet groß angelegtes Militärmanöver an der Grenze zu Kolumbien an Kategorie: Welt | 2019-09-12 Der Machthaber von Venezuela, Nicolás Maduro, hat ein groß angelegtes Militärmanöver mit etwa 150 000 Soldaten und Angehörigen sogenannter „bolivarischer Milizen“ entlang der Grenze zu Kolumbien angeordnet. Zudem soll er linksextremen Guerillagruppen grünes Licht erteilt haben, das Nachbarland zu destabilisieren. Die USA sagten Kolumbien im Fall eines Angriffs Unterstützung zu. https://www.epochtimes.de/politik/welt/venezuelas-regime-ordnet-gross-angelegtes-militaermanoever-an-der-grenze-zu-kolumbien-an-a2999493.html
Sturm auf türkische Grenze: Schickt Erdoğan bald Millionen Syrer nach Europa? Kategorie: Video, Welt | 2019-09-12 Über Jahre hinweg hatte die Türkei syrische Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen. Mittlerweile sind deutlich mehr als drei Millionen im Land, die Bevölkerung klagt über Kriminalität und Konkurrenz am Arbeitsmarkt. Aus Idlib drängen weitere Flüchtlinge an die Grenze. https://www.epochtimes.de/politik/welt/sturm-auf-tuerkische-grenze-schickt-erdogan-bald-millionen-syrer-nach-europa-a2999924.html
EZB: Sparer fürchten nach weiterer Senkung des Einlagezinses Nachteile – Scholz wiegelt ab Kategorie: Finanz | 2019-09-12 Die EZB hat den Einlagezins für Geschäftsbanken weiter gesenkt. Auf diese Weise sollen Banken dazu motiviert werden, von der Zentralbank zur Verfügung gestelltes Geld in den Wirtschaftsverkehr zu leiten, statt es bei der Notenbank zu bunkern. Erfolgreich war die Strategie nur bedingt. https://www.epochtimes.de/wirtschaft/finanz/ezb-sparer-fuerchten-nach-weiterer-senkung-des-einlagezinses-nachteile-scholz-wiegelt-ab-a2999816.html
Spanien: 70 Prozent weniger Migranten nach Deal mit Marokko – EU hilft mit 140 Millionen Euro Kategorie: Analyse | 2019-09-12 Ungeachtet seiner linken Rhetorik hat Spaniens Premier Pedro Sánchez eine Vereinbarung mit Marokko abgeschlossen, die dem Königreich die Verfolgung und Rückführung illegaler Einwanderer bis vor die spanische Küste ermöglicht. Das Abkommen gibt es nicht zum Nulltarif – in Rabat weiß man um seinen Wert als Bollwerk gegen Masseneinwanderung nach Europa. https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/spanien-70-prozent-weniger-migranten-nach-deal-mit-marokko-eu-hilft-mit-140-millionen-euro-a2999296.html
AfD-Freude über Fastenkur für parteinahe Stiftungen – nur noch 147 Millionen Euro vorgesehen Kategorie: Deutschland | 2019-09-11 Eindeutiger Verlierer des Bundeshaushaltsentwurfs 2020 sind nach derzeitigem Stand die parteinahen Stiftungen der Bundestagsparteien. Konnten sie sich 2017 noch über Zuwendungen in Höhe von insgesamt 581 Millionen Euro freuen, wird ihnen künftig nur noch etwa ein Viertel dessen zur Verfügung stehen. Die AfD betrachtet dies als einen Erfolg ihres politischen Drucks. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-freude-ueber-fastenkur-fuer-parteinahe-stiftungen-nur-noch-147-millionen-euro-vorgesehen-a2998742.html
Deal, Sabotage oder Rücktritt – Boris Johnson vor drei denkbaren Brexit-Optionen Kategorie: Europa | 2019-09-11 Großbritanniens Premier Boris Johnson will die bis zum 14. Oktober anberaumte Parlamentspause – gegen die Gegner eines No-Deal-Brexit immer noch klagen – nutzen, um sich doch noch um eine mehrheitsfähige Brexit-Vereinbarung mit der EU zu bemühen. Um jeden Preis wird er sie nicht suchen. Das Parlament versucht Johnson die Hände zu binden, er versucht seinerseits seine Gegner auszukontern. https://www.epochtimes.de/politik/europa/deal-sabotage-oder-ruecktritt-boris-johnson-vor-drei-denkbaren-brexit-optionen-a2998688.html
IW-Experte zerpflückt Scholz-Entwurf: „Strukturell kein ausgeglichener Bundeshaushalt mehr“ Kategorie: Kommentar | 2019-09-11 Bundesfinanzminister Olaf Scholz lobte in seiner jüngsten Präsentation des Haushaltsentwurfes für 2020 sich selbst für einen soliden Haushalt. Experte Tobias Hentze vom Institut IW sprach jedoch davon, dass von einem ausgeglichenen Etat keine Rede sein könne. Zudem ist etwa das geplante Maßnahmenpaket zum „Klimaschutz“ noch nicht mit eingepreist. https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/iw-experte-zerpflueckt-scholz-entwurf-strukturell-kein-ausgeglichener-bundeshaushalt-mehr-a2998431.html
Revolte auf kommunaler Ebene: ARD beklagt 18 Verstöße gegen Kooperationsverbot zwischen CDU und AfD Kategorie: Deutschland | 2019-09-11 Erfahrungen aus Parlamenten bis zur Landesebene zeigen, dass das von der Bundes-CDU für alle Ebenen ausgerufene Verbot einer Kooperation mit der AfD in Teilen der Partei eher als taktische Maßnahme denn als Konsequenz einer tiefen Überzeugung gilt. Ein ARD-Magazin hat in 18 Kommunalparlamenten Verstöße festgestellt. Im Harz rebellieren sogar ganze Parteibereiche. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/revolte-auf-kommunaler-ebene-ard-beklagt-18-verstoesse-gegen-kooperationsverbot-zwischen-cdu-und-afd-a2998183.html