Abschiebung in Brandenburg Katz- und Maus-Spiel? – Innenminister in Erklärungsnot

Epoch Times18. März 2019 Aktualisiert: 18. März 2019 12:07
Eine parlamentarische Anfrage der CDU und der AfD im Landtag von Brandenburg brachte Innenminister Schröter (SPD) in Bedrängnis. Er musste 1.338 ausreisepflichtigen Migranten im Bundesland erklären, die ohne Duldung weiterhin dort leben. Die Erklärungen des Ministers hatten es in sich ...

Wegen einer Anfrage von CDU und AfD in Brandenburg befindet sich der SPD-Innenminister des Landes, Karl-Heinz Schröter, in Bedrängnis. Dabei geht es um 1.338 sofort ausreisepflichtige Ausländer, die ohne Duldung in Brandenburg leben. Vergangenen Mittwoch musste Schröter vor dem Parlament Rede und Antwort stehen.

Wie der Innenminister ursächlich schilderte, scheiterten bei den meisten der Fälle die Abschiebeversuche.

Mehr als die Hälfte der Abschiebeversuche in Brandenburg scheiterten

Von 653 Abschiebeversuchen aus der zentralen Erstaufnahme konnten in Brandenburg nur 315 durchgeführt werden. Der Großteil, 338 Versuche, scheiterte:

In 74 Fällen waren Ausländer schon während der Vorbereitung der Abschiebung untergetaucht. Unbekannt verzogen nach Berlin, ins Ausland oder in andere Wohnheime, nur ganz selten ins Kirchenasyl.“

(Karl-Heinz Schröter, Innenminister von Brandenburg)

Wie die „B.Z.“ berichtete, verschwanden die meisten nach der endgültigen Ablehnung.

Während Abschiebung untergetaucht

Doch auch die 315 Abschiebungen aus der Erstaufnahmezentrale endeten nicht immer damit, dass die Migranten in ihre Heimat oder in ihr ursprüngliches europäisches Einreiseland zurückgebracht wurden.

In 41 Fällen sind Ausländer in ihrer Unterkunft untergetaucht. Sie hatten das Zimmer mit einem Nachbarn getauscht und waren nicht auffindbar. Andere tauchten unter, nachdem sie den Feueralarm ausgelöst hatten.“

(Innenminister Schröter, SPD)

Flugunwilligkeiten

In 36 Fällen wurde die Rückführung vom Bundesamt für Migration aus verschiedenen Gründen storniert, teils wegen Erkrankung des Migranten.

Doch in den allermeisten Fällen wollte der abgelehnte Asylbewerber einfach nicht mehr ausreisen:

Flugunwilligkeit ist der häufigste Grund für das Scheitern von Abschiebungen.“

(Innenminister Schröter)

Insgesamt kam es 187 Mal zu Widerstand am Flughafen. Der Abzuschiebende verletzte sich dabei selbst, oder aber die Rückführung musste abgebrochen werden, weil ein mit abzuschiebendes Familienmitglied fehlte. (sm)

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