Bis zu fünf Jahren Gefängnis für Hasspostings – Polizei unternimmt bundesweite Großrazzia

Epoch Times6. November 2019 Aktualisiert: 9. November 2019 14:41

Die Polizei ist am Mittwoch mit einer größeren Aktion gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte, gab es insgesamt 21 Maßnahmen wie Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen in neun Bundesländern.

Betroffen waren demnach Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Sachsen. Weitere Angaben wurden nicht gemacht.

Bis zu fünf Jahre Haft

Die Aktion erfolgte zum fünften Aktionstag gegen Hasspostings. „Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte“, erklärte das BKA. Je nach Straftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Haft. Die Behörde rief zugleich dazu auf, Hasspostings im Internet der Polizei zu melden.

Die polizeilich erfassten Zahlen zu Hasskriminalität im Internet seien zwar von 2458 Fällen im Jahr 2017 auf 1962 Fälle im Jahr 2018 zurückgegangen, erklärte das BKA. Dies sei aber „kein Grund zur Entwarnung“.

„Denn viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden“, erklärte das BKA. Es sei „von einem großen Dunkelfeld auszugehen“. (afp)

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