PolizeieinsatzFoto: über dts Nachrichtenagentur

Frankfurts Polizei will viel Präsenz zeigen – Nächtliches Betretungsverbot und Videoüberwachung auf Opernplatz

Epoch Times23. Juli 2020 Aktualisiert: 23. Juli 2020 19:04
Trotz nächtlicher Randale verbietet Frankfurt das Feiern auf dem Opernplatz nicht. Die Stadt hat sich ein anderes Konzept ausgedacht. Mit dabei: viel Polizei. Auch Stuttgart beugt gegen Krawalle vor.

Nach den Krawallen auf dem Frankfurter Opernplatz will die Polizei am kommenden Wochenende im gesamten Stadtgebiet erhöhte Präsenz zeigen. Vize-Polizeipräsident Walter Seubert kündigte an, „mit starken Polizeikräften an zahlreichen Orten“ im Einsatz zu sein.

„Wir wollen Frankfurt aber nicht zu einer Festung machen“, sagte er heute in Frankfurt. Der Opernplatz selbst darf in den Nächten zu Samstag und Sonntag ab Mitternacht nicht mehr betreten werden. Zwischen 1.00 und 5.00 Uhr gilt dort zudem ein generelles Aufenthaltsverbot. Dann muss jeder den Platz verlassen – nicht einmal mehr Anwohner dürfen ihn überqueren.

Unter anderem will die Polizei den als Party-Hotspot bekannten Platz nach Mitternacht hell erleuchten. Möglichen Randalieren wollen die Beamten durch die Stadt folgen, um so die Verlagerung von Krawallen auf andere Plätze zu verhindern. Notfalls sollen Platzverweise ausgesprochen werden.

Betretungsverbot für Randalierer

Acht der 39 am vergangenen Wochenende festgenommenen mutmaßlichen Randalierer wurde der Aufenthalt auf dem Opernplatz und der benachbarten Fressgass komplett verboten. Gegen sie wurden zudem Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung eingeleitet.

Frank will sich gemeinsam mit Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) morgen mit Clubbetreibern treffen, um gemeinsam ein Konzept zu erarbeiten, wie künftig in der Stadt gefeiert werden kann. Der Ausgang dieser Beratungen sei offen, sagte Heilig. Eine Party-Meile am Mainufer schloss sie jedoch aus. Dort könnten die wegen der Corona-Pandemie geltenden Sicherheitsabstände nicht eingehalten werden.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sprach sich in der „Bild“-Zeitung (Donnerstag) für ein entschiedenes Vorgehen aus: „Das Gewaltmonopol liegt richtigerweise beim Staat. Wenn dies von einigen in Frage gestellt wird, muss die Staatsmacht die Grenzen aufzeigen.“ Er sei dafür, lieber jetzt mehr Polizei-Präsenz zu haben, als später über zu wenig zu klagen. Frankfurt dürfe keine Stadt für Krawall-Tourismus werden.

Krawalle auf dem Opernplatz

In der Nacht auf vergangenen Sonntag waren rund um den Opernplatz nach Polizeiangaben Einsatzkräfte aus der Menge mit Flaschen angegriffen worden. Mindestens fünf Beamte wurden demnach verletzt und mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt. Polizisten nahmen 39 Menschen vorübergehend fest. 27 von ihnen haben den Angaben zufolge die deutsche Staatsbürgerschaft, zwölf eine andere.

Als Reaktion auf die Krawalle in Stuttgart vor einigen Wochen will die baden-württembergische Landeshauptstadt an Wochenenden eine nächtliche Videoüberwachung auf zentralen Plätzen in der City einführen. Geplant sei eine Beobachtung mit 30 Kameras in den Nächten auf Samstag, auf Sonntag und vor Feiertagen jeweils von 20.00 bis 6.00 Uhr. Ein entsprechender Vorschlag der Stadtverwaltung für die erste derartige Überwachung im öffentlichen Stuttgarter Raum könnte am kommenden Mittwoch vom Gemeinderat entschieden werden, teilte ein Sprecher des Rathauses am Donnerstag mit.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) warb für den Vorschlag: Die Polizei könne mit den Kameras kritische Situationen frühzeitig erkennen. Es gebe zudem eine Signalwirkung, weil dies potenzielle Straftäter abschrecke. Nach den Ausschreitungen hat die Polizei bislang nach eigenen Angaben 49 Tatverdächtige identifiziert. Gegen 26 Menschen wurden Haftbefehle erlassen, 18 von ihnen sitzen in Untersuchungshaft. (dpa)



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