IS-Prozess in Frankfurt: Gericht hebt Haftbefehl gegen Syrer auf
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat den Haftbefehl gegen einen 33-jährigen Syrer aufgehoben, der sich seit Mitte Januar als mutmaßliches IS-Mitglied vor Gericht verantworten muss.
Nach vorläufiger Würdigung der bisher in dem Prozess erhobenen Beweise sei er nicht mehr der Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) dringend verdächtig, begründete das OLG am Donnerstag seine Entscheidung. Der Prozess geht weiter.
Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, als sogenannter Emir eine Einheit von mindestens 20 Kämpfern befehligt zu haben. Er soll sich 2013 dem IS in Syrien angeschlossen haben. Im Juni 2015 reiste er nach Deutschland und lebte in Kassel. Er saß seit November 2018 in Untersuchungshaft.
Maßgeblich für die Aufhebung des Haftbefehls war laut OLG, dass die Ehefrau des Angeklagten nicht mehr aussagen wollte. Sie hatte ihn im Ermittlungsverfahren noch belastet. Dazu kämen Zweifel an den Angaben eines weiteren Belastungszeugen. Objektive Beweismittel wie Fotos oder Videos existierten nicht. Ein Urteil in dem Prozess wird am 1. April erwartet. (afp)
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