Anti-Korruptionskampagne: Chinas mächtiger Internetaufseher überraschend gestürzt

Epoch Times30. Juni 2016 Aktualisiert: 8. Juli 2016 4:15
Im Zuge der Anti-Korruptionskampagne des chinesischen Staatschefs Xi Jinping ist ein weiterer Dominostein gefallen. Der Internet-Zar Lu Wei wurde überraschend seines Amtes enthoben.

Einer von Chinas mächtigsten und umstrittensten Beamten ist gefallen. Lu Wei, Chinas berüchtigter Internetaufseher, wurde seines Amtes enthoben. Der mächtige Chef des stark zensierten chinesischen Internets wird von Xu Ling, einem engen Vertrauten von Staats- und Parteichef Xi Jinping ersetzt. Ling wird in den Hongkonger Medien als "aufstrebender politischer Stern" beschrieben. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete über den Personalwechsel.

Demnach musste Wei seinen Posten als Leiter des staatlichen Internet- und Informationsbüros, sowie des Zentralamtes für die Internet-Zensur, welches der Unterdrückung der Meinungsfreiheit im Reiche der Mitte dient, am Mittwoch räumen.

Für China-Beobachter kam die Nachricht überraschend. Im April 2013 stieg der 56-Jährige zum Internet-Zar in China auf. Davor war er viele Jahre Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Xinhua. Zuerst als Journalist, dann als Manager, und später als 1. stellvertretender Geschäftsführer.

Während seiner Amtszeit im staatlichen Internet- und Informationsbüro, setzte Lu Wei eine strenge Internet-Zensur durch. Für das Regime unliebsame Meinungen wurden rasch vom Internet gelöscht. Durch Weis Engagement wurde eine Reihe von Gesetzen über Internetsicherheit und Staatssicherheit verabschiedet, um eine verschärfte Internet-Zensur in China zu rechtfertigen.

Zeugenaussagen zufolge bedrohte der ehemalige Internetaufseher regierungskritische Blogger sogar damit, sie brutal zu töten, sollten sie sich kritisch gegenüber der Kommunistischen Partei Chinas äußern.

Offiziell gibt es bislang noch keine Stellungnahme über den Grund für Lu Weis Amtsenthebung. Vermutet wird, sein Sturz habe mit Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagne zu tun. (yu)

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