Bo Xilais „Sturm“ sollte die Verfolgung von Falun Gong intensivieren

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Bo Xilai am 13. März 2012 in Peking.Foto: Lintao Zhang/Getty Images
Von 7. August 2012

Bo Xilais „Sturm“ sollte laut einer Quelle die Verfolgung fortführen. Der Plan sollte eine neue Parteiführung erzwingen und die Unterdrückung von Falun Gong finanzieren

Das Jiang Zemin-Lager innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas hat lange nach einem Weg gesucht, um die Verfolgung von Falun Gong aufrecht zu erhalten. Laut einer Person, die mit der internen Arbeit der Führungskreise der Partei vertraut ist, haben das frühere politische Schwergewicht Bo Xilai und der sich bald zur Ruhe setzende nationale Sicherheits-Zar Zhou Yongkang Anfang 2011 begonnen, einen Plan in die Tat umzusetzen, der genau dieses zum Ziel hatte.

Der „Sturm II” Plan hatte laut der Quelle aus Peking zum Ziel, die Verfolgung von Falun Gong zu intensivieren. Zunächst in der weit im Nordosten befindlichen Provinz Heilongjiang und dann in den Provinzen um Peking herum. Die erste Provinz sollte dabei die Hebei Provinz sein, die die Hauptstadt umgibt.

Heilongjiang sollte als Versuchsgebiet genutzt werden, auf dem die Partei ihre Anstrengungen erhöhen würde, die Falun Gong-Praktizierenden zu transformieren, bevor sie aus der Gefangenschaft entlassen würden. Transformation ist der seelenerschütternde Prozess, bei dem man gezwungen wird, seinem früheren Glauben abzuschwören und sich der Doktrin der Kommunistischen Partei zu unterwerfen.

Bo und Zhou haben die Hebei Provinz zum Teil deswegen gewählt, weil Zhang Yunchan, der damalige Kopf der Lokalregierung, eng an Zeng Qinghong gebunden war. Zeng ist ein prominentes Mitglied des Jiang Zemin-Lagers und verantwortlich für die Verfolgung.

Unter dem Vorwand, den anstehenden 18. Parteikongress beschützen zu wollen, hofften Bo und Zhou, dass sich die Verfolgung in Hebei intensiviert und sich dann in die umliegenden Provinzen ausbreiten würde. Auf dem 18. Parteikongress, der voraussichtlich im Oktober stattfinden wird, wird eine neue Parteiführung ernannt. Das werden vermutlich Xi Jinping als neuer Parteiführer und Li Keqiang als neuer Premier sein. Sturm II sollte laut der Quelle Xi und Li beeinflussen und die momentane Parteiführung, Parteiführer Hu Jintao und Premier Wen Jiabao, bloßstellen.

„Dieser Plan wurde Anfang 2011 entwickelt, als es noch danach aussah, dass Bo Xiali sehr stark sei”, sagte die Quelle in Peking. „Der Plan sollte im Februar zur Durchführung kommen und ein Jahr lang die Angriffe auf Falun Gong wieder vorantreiben.”

„Das bringt nicht nur Xi Jinping und Li Keqiang dazu, mit Bo Xilai nach dem 18. Kongress zusammenzuarbeiten und für die weitere Verfolgung von Falun Gong zu bezahlen. Die wachsende Unterdrückung kann auch dazu genutzt werden, um Hu und Wen anzuklagen, weil sie nach dem Oktober 2005 und der fünften Plenarsitzung auf dem 16. Kongress einen Fehler begangen hatten, indem sie die Verfolgung bewusst verringerten. 2005 wurden die Angriffe der Propaganda in hohem Maße verringert, was dazu führte, dass die Verfolgung durch die Regierung aus den täglichen Medienberichten verschwand.

Der Verantwortung entgehen

Liu Xiao schrieb im März einen Kommentar in der Epoch Times, in dem sie die Motivation erklärte, die Bo Xilai, Zhou Yongkang und den Rest des Jiang Zemin-Lagers antrieb, als sie den kommenden Machtwechsel beobachteten.

„Es ist offensichtlich, dass es sich bei der Verfolgung von Falun Gong um die Kernfrage handelt, derer sich die Führungsriege der Partei nicht entziehen kann.”

„Wegen ihrer aktiven Teilnahme an der Verfolgung von Falun Gong sind Wang Lijun, Bo Xilai, Zhou Yongkang, Li Changchun, Jia Qinglin und Luo Gan an das Jiang Zemin-Lager gebunden.”

„Um die Verfolgung voranzutreiben und zu vermeiden, sich nach der Ausscheidung aus ihren Ämtern für ihre Verbrechen verantworten zu müssen, hofften Zhou Yongkang und andere aus dem Jiang Zemin-Lager, den in gleichem Maße schuldigen Bo Xilai in den Ständigen Ausschuss des Politbüros zu bringen”, schrieb Liu.

Als Bos früherer Polizeichef und Handlanger Wang Lijun am 6. Februar aus Chongqing in das US-Konsulat nach Chendu floh, waren die Bestrebungen, Bo in den Ständigen Ausschuss zu bringen endgültig zunichte gemacht worden. Dies stieß auch die Folge an Ereignissen an, die zu Bos Entmachtung führten.

Sturm II wurde jedoch unter der Annahme entworfen, dass Bo weiterhin eine wichtige Rolle innerhalb der KPCh spielen würde. Indem Xi und Li in die Fortführung der Verfolgung miteinbezogen wurden, hätte Bo dafür gesorgt, dass er und andere Mitglieder des Jiang Zemin-Lagers nicht für die Verbrechen gegen die Falun Gong-Praktizierenden zur Verantwortung gezogen würden.

Die Umgestaltung schlägt fehl

In Heilongjiang, wo der Plan ins Rollen gebracht wurde, haben sich die Dinge nicht so entwickelt, wie sie geplant waren. Der Quelle zufolge nahm es das chinesische Volk selbst in die Hand, Bos und Zhous Plan zu verhindern.

Am 26. Februar 2011 endeten die Bemühungen, den Falun Gong-Praktizierenden Qin Yueming im Jiamsu Gefängnis in Heilongjiang zu transformieren, mit seinem Tod durch Folter. Er hätte nur noch ein Jahr seiner auf zehn Jahre angesetzten Haftstrafe absitzen müssen.

Qin war Inhaber eines kleinen Geschäfts in Yichun Stadt in Heilongjiang. Er war erst 47 Jahre alt und hinterließ seine Frau und seine beiden Töchter. Nach Qins Tod klagten seine Frau Wang Xiuqing und seine Töchter Qin Rongqian und Qin Hailong auf Entschädigung für Qins ungerechten Tod. Am 13. November 2011 wurden Wang und die jüngere Tochter Qin Hailong festgenommen und in das Zwangsarbeitslager in Harbin geschickt.

Die ältere Tochter Qin Rongqian ging daraufhin auf die Straße, um Unterschriften für eine Petition zu sammeln und dadurch Abhilfe für die Ungerechtigkeiten zu schaffen, die ihrer Familie angetan wurden. Mit der Hilfe von Familie, Freunden und gutherzigen Unbekannten, sammelte sie innerhalb von zwei Wochen 15.000 Unterschriften zusammen mit in rotem Wachs gedrückten Daumenabdrücken (die traditionelle chinesische Art, feierlich ein Dokument mit dem eigenen Namen zu unterschreiben).

Der Quelle zufolge waren die Führer der KPCh geschockt, als sie die Kopien der Unterschriften sahen.

Original- Artikel auf Chinesisch: http://www.epochtimes.com/gb/12/8/5/n3652258.htm



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