China: Gigantomanie in Tianjin – Pekings Tor zur Welt wohl pleite

In Tianjin werden es bald die Spatzen von den Dächern pfeifen. Die Gigantomanie des obersten KP-Chefs von Pekings berühmter Hafenstadt am Meer hat den Haushalt der Stadt Tianjin vermutlich in die Pleite geführt. So jedenfalls wird es berichtet – bisher nur intern.

Nun ist das ein Phänomen, das auch anderswo vorkommt, aber hier lag die Verantwortung in den entscheidenden Jahren in den Händen eines der sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros in Peking. Es war bisher nicht üblich, deren Verfehlungen zu diskutieren, schon gar nicht so, dass sie an die Öffentlichkeit geraten.

Zhang Gaoli, 67, war von 2007 bis 2012 KP-Chef in Tianjin. Merksatz: Immer sind die KP-Parteichefs in China  machtpolitisch über allen anderen Amtsträgern angesiedelt.

Zhang ist seit 2007 Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas und seit November 2012 ist er Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros, dessen sieben Mitglieder stellen das Machtzentrum Chinas dar und bekleiden die wichtigsten Positionen im Staat. So ist er denn jetzt auch Erster Vizepremierminister.

Tianjin ist eine der vier Regierungsunmittelbaren Städte in China, das heißt direkt der Zentralregierung in Peking unterstellt und hat damit denselben Status wie eine Provinz. Das gesamte Verwaltungsgebiet Tianjins hatte 2012 etwa 14 Millionen Einwohner auf einer Fläche etwa von der Größe Schleswig Holsteins. Die Ballungszentren von Peking und Tianjin liegen etwa 120 Kilometer voneinander entfernt.

Erster Vizepremierminister Zhang Gaoli, Mitlgied im Ständigen Ausschuss des Politbüros der KP China.Foto: DMITRY LOVETSKY/AFP/Getty Images)

Das Bauvolumen und keine Bewohner

Von den Neubauten der Stadt sollen nur etwa 10 Prozent bewohnt sein. Obwohl man vor 2007 eher von Wohnungsmangel sprechen konnte, hat der seit 2009 einsetzende Bauboom so gigantische Ausmaße angenommen, dass sogar Shanghai hinter den Ausgaben zurückblieb. Es flossen über die von staatlichen Banken aufgelegten kreditfinanzierten Investitionen Summen in Höhe von jährlich zunächst 527,3 Milliarden Yuan (61,3 Millionen Euro) in die Bauprojekte der Stadt. Der Betrag verdoppelte sich bis 2013 auf jährlich 1,54 Billionen Yuan (122 Millionen Euro) – das ist doppelt so viel wie die reiche Hafenstadt Shanghai investiert, oder auch mehr als Großbritannien in Bauvolumen investiert.

2013 wurden von der Wohnfläche von 200 Millionen Quadratmetern nur 13 Mio. verkauft. Die Neubaugebiete rund um das Ballungsgebiet stehen fast alle leer. Trotz einem seit 2009 laufenden Angebot, dass jeder Wohnungskäufer, der mindestens 400.000 Yuan bar bezahlt, sofort eine Einbürgerung bekommt, stehen die Wohnungen leer. Eine Einbürgerung ist schwer zu bekommen und die vielen Wanderarbeiteter könnten sie gut gebrauchen, können sie aber nicht bezahlen. Im Mai 2014 läuft dieses Angebot aus.

Warum sickert die Pleite jetzt durch?

Eine Rolle spielen bei dem Zeitpunkt, zu dem diese Informationen über die Pleite von Tianjin durchsickern, die innerparteilichen Machtkämpfe. Zhang Gaoli gehört zu den älteren Kadern der Jiang Zemin-Clique, dem ehemaligen Partei und Staatschef, dessen Leute immer noch entscheidende Machtpositionen in Politik, Militär und Wirtschaft in den Händen halten.

Die Vorwürfe gegen Zhang Gaoli wurden intern von Wang Yang erhoben; er ist auch Mitglied des Politbüros und Vizeministerpräsident, aber in der Gefolgschaft von Xi Jinping angesiedelt, der mit seiner Anti-Korruptionskampagne immer ranghöhere Genossen der Jiang-Clique angreift.         

Das Aufstöhnen beim Namen Tianjin oder Tientsin

Die Stadt Tianjin nimmt einen besonderen Rang in China ein. Sie ist Hafenstadt, Industriezentrum, Verkehrsknotenpunkt und kultureller Mittelpunkt der Region mit Universitäten, Hochschulen, Museen und Baudenkmälern. Als Tientsin erlangte die Stadt im 19. und 20. Jahrhundert auch im Ausland einige Berühmtheit, unter anderem als umkämpftes Einfallstor der Kolonialmächte in den Opiumkriegen und später als Kampfstätte des Boxeraufstands gegen den europäischen Einfluss.

Anfang des 20. Jahrhunderts besaßen Russland, Großbritannien, Frankreich, Belgien, Japan, Italien, Österreich-Ungarn und das Deutsche Reich Niederlassungen in Tientsin. Die Stadt war kosmopolitisch und wurde 1925 – 32 sogar Zufluchtsort für den letzten Kaiser von China, er lebte in der japanischen Niederlassung. Kommunistische Truppen nahmen Tianjin am 15. Januar 1949 während des Bürgerkriegs nach einer 29 Stunden dauernden Schlacht gegen die Kuomintang-Truppen ein. 

Wenn heute Wang Yang von der hohen Verschuldung von Tianjin spricht, die fünf Billionen Yuan betragen soll und anmahnt, zu bedenken, dass künftige Generationen diese Schulden bezahlen müssen, dann geht ein Aufstöhnen durch die chinesische Gesellschaft, was bedeutet: „Wenn sogar Tianjin pleite geht, dann wird es mit uns allen bald noch weiter abwärts gehen.“