Chinas Regime warnt – Pressefreiheit könnte Sozialismus zerstören

Epoch Times25. November 2010 Aktualisiert: 25. November 2010 19:15

Nachdem sich die Aufrufe zu mehr Meinungsfreiheit in China häufen, griff das chinesische Regime in einer offiziellen Veröffentlichung die Pressefreiheit an. Diese könne „zum Kollaps der Kommunistischen Partei führen.“

Am 1. November veröffentlichte das Qiushi Journal einen Artikel, indem es heißt, die Medienfreiheit sei verantwortlich für den Fall der Sowjetunion. Pressereform führe dazu, dass die Partei die Herzen der Menschen verliert, Volkszorn erregt wird und sie ihre politische Macht verliert.

Der Druck auf Chinas Regime, die Medienkontrolle zu lockern, steigt mit den wachsenden internationalen Beziehungen. Im Oktober verfassten chinesische Journalisten und pensionierte Parteimitglieder einen öffentlichen Aufruf zu Medienunabhängigkeit, da diese in der Verfassung garantiert sei.

Internationale Kritik am Regime erreichte letzten Monat einen Höhepunkt, nachdem der im Gefängnis sitzende Dissident und Schriftsteller Liu Xiabo den Friedensnobelpreis bekam.

Im Qiushi Artikel mahnt das chinesische Regime, sich Aufrufen nach Pressereform zu widersetzen. Nur wenige Jahre Pressefreiheit hätten „den Zusammenbruch des Sozialismus in der Sowjetunion ausgelöst, der über mehrere Jahrzehnte sorgfältig aufgebaut worden war.“

In einem Interview mit Radio Free Asia sagte der ehemalige Nachrichtenredakteur Li Datong, das Regime habe keine Absicht, sich zu ändern, und „jeder, der über Reformen spricht, träumt.“

Das Qiushi Journal ist eine Veröffentlichung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, und soll die kommunistischen Ideologien verbreiten.

Foto: NTDTV
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