Geheimes Eliten-Treffen: Geht Xi Jinping als „Führer-Ikone“ aus Chinas 6.Plenum hervor?

Von und 25. Oktober 2016 Aktualisiert: 4. November 2016 23:49
Seit gestern tagt in Peking das „6.Plenum“ der Kommunistischen Partei. Vor dem geheimen Elite-Treffen gelang es Chinas Staatschef, die Beamten mit einem Film über „gefallene Tiger“ zu schockieren – jene hochrangige Politiker, die er bereits ins Gefängnis brachte. Auch strebt er einen Status als „Führer-Ikone“ an. Seit 2013 wurden bereits 1 Million Parteimitglieder wegen Korruption bestraft.

Seit gestern findet in Peking das „6. Plenum“ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas statt. Über 300 Mitglieder tagen im Geheimen im Pekinger Jingxi-Hotel. Staatschef Xi Jinping hat ein klares Ziel: Der Kampf gegen Korruption in den eigenen Reihen muss verschärft werden und die Parteidisziplin muss sich verbessern. Genau ein Jahr bevor es Personalwechsel im engsten Führungszirkel der KP gibt, will Xi seine Macht konsolidieren und verhindern, dass Gegner in einflussreiche Positionen aufsteigen.

Durch die Anti-Korruptions-Kampagne seit 2013 seien bereits mehr als eine Million Parteimitglieder bestraft worden, berichtete Xinhua laut DPA. Das Staats-Sprachrohr weiter: Unter den neuen Bedingungen in China gebe es einige „hervorstechende Probleme“ im politischen Leben der Partei. Deswegen sei es notwendig, neue Normen festzulegen.

Schockierende Doku über „Tiger“

Passend dazu sendete Chinas Staatsfernsehen CCTV schon seit dem 17. Oktober eine Doku-Serie, in der über 40 Fälle gestürzter KP-Funktionäre dargestellt wurden: Ihr illegal gesammeltes Vermögen wurde präsentiert – Gold, Immobilien, etc. Dazu gab es Experten-Interviews und Interviews mit den Inhaftierten selbst. Einst so prominente Politiker wie Bo Xilai und Zhou Yongkang wurden in Reue zerknirscht gezeigt. Und das zur besten Sendezeit. Chinesische Internetnutzer sprachen vom „TV-Ereignis des Jahres!“.

„Die Filmreihe hat drei politische Funktionen erfüllt“, meinte die Polit-Kommentatorin Zhou Xiaohui zu EPOCH TIMES.

1. Der Film hat Stimmung gemacht. Das Hauptthema der Tagung ist eine strengere Verwaltung der Partei und die Dargestellten sind eben jene, die nicht nach der KP-Disziplin handelten.

2. Xi wollte die noch im Amt befindlichen Funktionäre schockieren und ihnen den möglichen Sturz vor Augen halten. Auch an Jiang Zemins Flügel ist das ein Warnschuss. Es war eine Aufforderung, sich selbst anzuzeigen und auf Xis Seite zu wechseln.

3. Xi zeigt damit seine Entschlossenheit, den Korruptionskampf, der immer wieder auf große interne Hindernisse stieß, weiterzuführen.

Warum das Plenum maßgeblich wird

Es gibt zwei große Ziele, die Xi Jinping beim 6. Plenum verfolgt. Experten vermuten, dass die interne Regelung zu Parteidisziplin verabschiedet wird und dass er sich zur „Führer-Ikone“ ausrufen lässt.

Politikwissenschaftler Li Tianxiao aus New York sagte: „Xi wird dadurch das restliche Personal aus Jiangs-Flügel absägen. Nicht jeder, der korrupt ist, gehört zur Jiang-Clique, aber jeder, der zur Jiang-Clique gehört, ist definitiv korrupt“.

Es gilt deshalb, zu verhindern, dass Jiang-Leute nächstes Jahr in die höchste Führungsebene kommen: Im Ständigen Ausschuss des Politbüros bleiben nur Xi (63) und sein Ministerpräsident Li Keqiang (61). Die fünf anderen der gegenwärtig sieben Posten müssen aus Altersgründen neu besetzt werden.

Wird Xi den Status „Führer-Ikone“ bekommen?

Ein weiterer Experte, Lun Guozhi, sagte zu EPOCH TIMES: „Es ist gut möglich, dass sich Xi als Führer-Ikone definieren lässt.“

Führer-Ikonen (wörtlich „Kernführer“) waren bisher nur Mao Zedong und Deng Xiaoping. Jiang Zemin, der von 1989 bis 2001 regierte, erreichte diesen Status nicht. In Medien und internen Dokumenten würde der Titel dann überall genannt. Schon im Vorfeld des 6. Plenums bezeichneten verschiedene Militärs und Funktionäre Xi als Ikone.

Laut Lun wäre dies für Xi ein wichtiger Schritt: Als Führungs-Ikone könnte Xi den Einfluss Jiang Zemins leichter wegräumen und eine Untersuchung gegen Jiang und Ex-Vize-Premier Zeng Qinghong anordnen. „Um dies zu schaffen, braucht Xi einen Konsens innerhalb des KP-Machtzentrums“, so Lun.

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