Li Dongsheng ist einer von drei Tigern aus der Jiang-Bande, gegen die am 21.August Anklagen ergingen. Propaganda gegen Falun Gong war sein Karriere-Sprungbrett.Foto: Dajiyuan

Nach Tianjin-Anschlag: Drei mächtige Funktionäre auf einmal vor Gericht

Von und 26. August 2015

Chinas Machtkampf hat an Fahrt gewonnen: Seit 15. August sollen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin und seine Söhne verhaftet worden sein. Zeitgleich fällt sein prominentes Netzwerk: Am 21. August wurden drei einst sehr mächtige Männer der Justiz übergeben; gestern gab es Personalwechsel an der Spitze der drei größten Telekom-Konzerne Chinas. Alles Anzeichen, dass die Insider-Info, die EPOCH TIMES bekam, korrekt ist. Präsident Xi Jinping versucht jetzt, die kleineren Tiger im Schnellverfahren zu verurteilen, um sich an das Endziel heranzuarbeiten: Jiang vor Gericht bringen.

Tiger im Dreierpack vor Gericht

1. Li Donsheng

Chinas Ex-Polizeichef und Leiter des berüchtigten Büro 610

Karriere: Stellvertretender Intendant des Staatsfernsehens CCTV und Stellvertretender Minister der Öffentlichen Sicherheit.

Vorwurf: Machtmissbrauch und Korruption im großen Stil. Für Gefälligkeiten und illegale Geschäfte kassierte er „riesige Geldmengen“. Li war schon Ende 2013 verhaftet worden.

Li Dongshengs Karriere war die eines typischen Jiang-Gefolgsmanns: Obwohl er keinerlei Qualifikation als Polizist hatte, wurde er Polizeichef und zweitmächtigster Mann in Chinas Sicherheitssystem – Er machte äußert eifrig bei der Verfolgung von Falun Gong mit und erhielt die Ämter als Belohnung.

Vom Fernsehen zur Polizei

Zu Beginn der Verfolgung, im Jahr 2000, war Li stellvertretender Leiter des staatlichen Fernsehsenders CCTV. In dieser Position produzierte er zahlreiche Sendungen zur Diffamierung der buddhistischen Bewegung. Bei der inszenierten "Selbstverbrennung" auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 2001, bei der sich angebliche Falun Gong-Anhänger in Brand setzten, sorgte er für die mediale Aufbereitung des Vorfalls. Li landete damit einen erfolgreichen Propaganda-Coup innerhalb Chinas. US-Journalisten enttarnten die Videos wenig später als Fälschung. 

Bald darauf wurde Li stellvertretender Chef der zentralen Rundfunk-Behörde Chinas und nur zwei Jahre später Vizechef im Propagandaministerium. In dieser Position veranlasste er eine landesweite Hetzkampagne gegen Falun Gong. Dies war Qualifikation genug, um ihn 2007 zum Kopf des Büros 610 zu machen. Danach wurde er Polizeichef und Minister für öffentliche Sicherheit. Siehe: Chinas Polizei und Gestapo Chef entmachtet

2. Ji Wenlin

Vize-Gouverneur der Provinz Hainan.

Karriere: Stellvertretender Leiter des KP-Büros von Sichuan, Vize-Sicherheitschef von Hainan und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Haiko.

Er war über 10 Jahre engster Sekretär von Zhou Yongkang, dem bereits verurteilten Stasi-Chef, der einer der Haupttäter in der Verfolgung von Falun Gong war. Auch Ji nahm riesige Geldsummen an, saß schon seit 18. Februar 2014 in Haft und wurde im März offiziell seines Amtes enthoben.

Ji wird, genau wie Li Dongsheng in Tianjin angeklagt. Es könnten sich im Laufe des Verfahrens noch Zusammenhänge mit der Explosion auftun, die Tausende Menschen das Leben kostete.

3. Ling Zhengce

Stellvertretender Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz der Provinz Shanxi,

Er ist enorm wichtig, denn er ist Bruder von Ling Jihua. Ling Z. soll Geld, Gold und Wertgegenstände angenommen und Machtmissbrauch zugunsten seiner Familie betrieben haben. Außerdem wird ihm vorgeworfen, Ermittlungen behindert zu haben. Diese dürften wohl seine beiden Brüder betroffen haben, Chinas langjährigem Ex-Präsidentensekretär Ling Jihua der offiziell seit 20. Juli in Haft ist und noch wichtiger, Ling Wangchen, der mit haufenweise Top-Secret-Dokumenten in die USA getürmt ist und dort als „gefährlichster Whistleblower Chinas“ weilt.

Lings Familienclan gehört zu jenen, die durch ihre Machtpositionen im KP-System steinreich wurden.

Telekom-Manager ausgewechselt

Der Managerwechsel zielt gegen Jiang Zemins ältesten Sohn Jiang Mianheng, den „Telekom-Kaiser“. Er hatte als Pate von China Mobile den Konzern genutzt, um ein Imperium über die gesamte Branche zu errichten. Er soll seit dem 15. August unter Arrest stehen. China Mobile wurde schon länger von Korruptionsjägern heimgesucht.

Am 24. berichtete China News Service, dass die Spitzen der größten chinesischen Telekom-Konzerne ausgewechselt wurden: Bei China Mobile wurde Shang Bing als Vorstandsvorsitzender und KP-Vorsitzender eingesetzt. Er löste Xi Gohua ab, den früheren Post und Telekom-Präsidenten und stellvertretenden Minister für Informationsindustrie. Bei China Unicom und China Telecom tauschten die Top-Manager ihre Ämter.



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