Südkorea weist Falun Gong Flüchtlinge aus

Stellen Sie sich vor, dass Sie in dem Land, in dem Sie geboren wurden, einer Verfolgung entkommen und dann zurückkehren müssen. Dieser Tatsache sehen sich einige chinesische Falun Gong-Praktizierende gegenüber, die vor der Verfolgung in China nach Südkorea geflohen sind.

Herr Wu stellte einen Antrag auf Flüchtlingsstatus in Südkorea. Warum? Weil er Falun Gong praktiziert. Das ist die spirituelle Bewegung, die seit 10 Jahren in China scharf verfolgt wird. Das chinesische kommunistische Regime hat die Praktizierenden gefoltert und getötet. Nach Berichten des Falun Gong-Informationszentrums sind mehr als 3.000 Praktizierende getötet worden.

Nachdem Herrn Wus Antrag abgelehnt worden war, kam er ins Gefängnis. Am ersten Juli wies ihn die koreanische Regierung nach China aus.

Nam Jun Kim ist Rechtsanwalt. Er hat viele andere Fälle chinesischer Falun Gong-Anhänger in Südkorea vertreten. Der Beschluss der südkoreanischen Regierung hat ihn frustriert. Er sagte: „Ich glaube, dass die koreanische Regierung die falsche Entscheidung getroffen hat. Sie hatte die Gelegenheit das Richtige zu tun.“

Der Oberste Gerichtshof hat Herrn Wu und 31 anderen Falun Gong-Praktizierenden den Flüchtlingsstatus verweigert. Artikel 3 der Konvention der Vereinten Nationen gegen Folterung besagt: „Kein Staat darf eine Person an einen anderen Staat, bei dem es wesentliche Gründe gibt, anzunehmen, dass die Person dort gefährdet ist oder gefoltert wird, ausliefern, zurückschicken oder sie dorthin vertreiben.“ Im Jahre 1995 hat Korea diese UN-Konvention unterschrieben.

Die koreanische Regierung verstößt offensichtlich gegen die UN-Konvention „gegen Folter, gegen andere grausame, unmenschliche oder degradierende Behandlungen und gegen Bestrafung,“ erklärte Se Yeol Oh. Er ist der Sprecher der Korea Falun Dafa Association.

Nach der koreanischen Verfassung kann der Justizminister auf Antrag einen humanitären Status gewähren, wenn der Flüchtlingsstatus abgelehnt worden ist, falls im Heimatland die Gefahr von Verfolgung besteht. Eine Vertreterin des United Nations High Commissioner for Refugees in Korea sagt, dieses wäre eine gute Option für die koreanische Regierung. Sie erklärte: „Dieses wäre meiner Ansicht nach eine Möglichkeit, bei den Fällen nachzuforschen, ob sie oder ob sie nicht das humanitäre Recht haben, im Lande zu bleiben, obwohl ihnen der Flüchtlingsstatus verweigert wurde.“

In einem Grundsatzbescheid vom Januar 2008 garantierten die koreanischen Gerichte einem chinesischen Ehepaar, das Falun Gong praktizierte, den Flüchtlingsstatus. Danach erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Jiang Yu: „ Die KPCh ist gegen alle Länder, die Falun Gong-Anhängern den Flüchtlingsstatus geben. Alle Falun Gong-Anhänger und ihre Hilfsorganisationen sind illegal.“

Menschenrechtsgruppen vermuten, dass diese Erklärung der Grund dafür war, dass die beiden Falun Gong-Anhänger in einer zweiten Anhörung später im Jahr verloren haben. Seitdem haben alle 32 Falun Gong-Antragsteller auf den Flüchtlingsstatus ihre Fälle am Obersten Gerichtshof verloren.

„Wir haben den Verdacht, dass die KPCh in Herrn Wus Deportation verwickelt ist“, sagte Oh.

Kürzlich hat die koreanische Regierung vier weitere chinesische Falun Gong-Anhänger festgenommen. Die südkoreanische Regierung hat ihren Antrag auf den Flüchtlingsstatus abgelehnt. Sie befinden sich in Haftanstalten und sind in Gefahr, nach China deportiert zu werden.

Bok He Chang stellt eine Vermutung an: „Es ist nicht die Frage, ob die Regierung ein Gesetz hätte oder nicht, um die Flüchtlinge zu schützen. Die Frage ist, ob die Politiker den Willen haben oder nicht, das Gesetz auch anzuwenden.“ Bok ist Professor für Internationales Flüchtlingsrecht.

Text von NTDTV, einem Medienpartner von The Epoch Times

Originalartikel (englisch): http://www.theepochtimes.com/n2/content/view/20142/