Wie der chinesische Staat ein enormes Einnahmenwachstum erreicht

Landverkäufe haben das rasante Einnahmenwachstum des chinesischen Staates auf ein Niveau gebracht, das geradezu unhaltbar erscheint.

Die Steuereinnahmen in China – das ist der Geldbetrag, den der Staat einnimmt – sind schneller gestiegen als das Bruttoinlandsprodukt der Nation in 16 aufeinander folgenden Jahren. Das bedeutet, dass der Prozentsatz des nationalen Vermögens, das an den Staat geht, innerhalb dieser Jahre ständig gestiegen ist.

Anfang August gab das chinesische Finanzministerium bekannt, dass Chinas Steuereinnahmen in den ersten acht Monaten des Jahres 2010 bei 5,68 Billionen Yuan (5,68 Milliarden Euro lagen) lagen. Das war noch mehr als das geschätzte Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 10 Prozent für das Jahr 2010.

Im Jahre 2007 betrugen die Steuereinnahmen der Vereinigten Staaten 18 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die von Japan weniger als 10 Prozent und von Deutschland 23. In den ersten neun Monaten des Jahres 2010 betrugen die Steuereinnahmen Chinas etwa 22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts von 2009 (die Zahlen für 2010 liegen noch nicht vor). Sie liegen somit höher als die der Vereinigten Staaten und Japans und sind ungefähr genauso hoch wie in Deutschland.

Nur etwa 22 Prozent von Chinas Steuereinnahmen werden für Bildung, medizinische Versorgung und andere soziale Belange ausgegeben. Die Verwaltungsausgaben des chinesischen Staates machen den gleichen Prozentsatz aus. China ist der teuerste Staat der Welt.

Schätzungen einiger Experten, die auf Daten der vergangenen zehn Jahre beruhen, besagen, dass Chinas Steuereinnahmen im Jahre 2015 bei 32 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen werden und dass der Prozentsatz auf 40 und 50 Prozent bis 2020 bzw. 2024 ansteigen wird. Aber in Anbetracht der Tatsache, dass Chinas Steuereinnahmen prozentual vom Bruttoinlandsprodukt seit 2003 sehr schnell gestiegen sind, könnten sie bis 2016 die 50 Prozent überschreiten und könnten im Jahre 2022 sogar bei 100 Prozent liegen. Das würde bedeuten, dass der gesamte nationale Arbeitsertrag an die Regierung ginge.

Natürlich ist dies unmöglich und darum müssen zwischen heute und 2022 einige Veränderungen in China stattfinden. Ansonsten würde das gesamte Finanz- und Wirtschaftssystem zusammenbrechen.

„Ein Inch Blut“

Das chinesische Volk hat eine Redensart, um Chinas Anstieg der Steuereinnahmen in den letzten Jahren zu beschreiben: „Ein Inch Blut für ein Inch Land“. Diese Redensart geht auf den Krieg mit Japan zurück, der damals so beschrieben wurde: „Ein Inch Blut für ein Inch Land.“

Landverkäufe sind zur Haupteinnahmequelle geworden, die dem chinesischen Staat einen Anstieg bei den Steuereinnahmen erlauben, die über sein wirtschaftliches Wachstum hinausgehen.

Der chinesische Staat enteignet Menschen mit Gewalt und zahlt nur niedrige Preise für das Land. Anschließend werden sie gezwungen, woanders hin zu ziehen. Das Land, das den Menschen weggenommen wurde, wird dann zu viel höheren Preisen verkauft. Wie also die allgemeine Redensart sagt, sieht das Ergebnis so aus, dass jedes Inch Land mit Blut und Tränen getränkt ist.

Im Februar dieses Jahres gab es ein Beispiel im fünften Huyan Distrikt, in der Provinz Changshu City in Jiangsu, für die geringe Sicherheit, die das chinesische Volk in seinem eigenen Land und seinen Wohnungen hat.

Kurz vor dem chinesischen Neujahrsfest, dem wichtigsten Fest des Jahres, wenn die Familien traditionell zusammen kommen, erhielten plötzlich viele Bewohner die Nachricht, dass sie kein Recht mehr darauf hätten, in ihren staatseigenen Wohnungen zu leben und dass die Regierung innerhalb von 15 Tagen dieses Recht streichen würde. Es hieß, das Land würde für andere Zwecke gebraucht.

In den Verträgen, die von den Immobilienhändlern, dem Ministerium für Landressourcen und der örtlichen Regierung unterschrieben waren, stand, dass die betroffenen Wohnungsinhaber 70 Jahre lang das Nutzungsrecht für ihr Land hätten. Ihre Wohneinheiten waren noch keine zehn Jahre alt und einige Leute waren erst vor ungefähr vier Jahren eingezogen.

Die chinesische Wirtschaftswissenschaftlerin He Qinglian spricht von dem Phänomen des Enteignens, Verkaufens, Wiederenteignens und Wiederverkaufens als einer „bigamistischen Heirat eines Mädchens“. Natürlich werden dem zuletzt existierenden „Ehemann“ alle Rechte zugesprochen.

Der Missbrauch der Eigentumsrechte könnte als ein fortgesetzter Raub angesehen werden. Mit dieser Praxis können die Einnahmen aus den Landverkäufen ununterbrochen in die Hände des Staates und seiner Beamten fließen. Das chinesische Regime wird vielleicht noch ein weiteres Wunder an Landfinanzierung schaffen, wie es das in den vergangenen zehn Jahren schon getan hat.

Während der Staat und die Beamten diese neuen Einkünfte einstreichen, schweigen sie sich in der Zwischenzeit darüber aus, wie die Menschen, deren Wohnungen demoliert wurden, die ihnen verbleibenden Hypotheken abtragen könnten.

Artikel aus der New Epoch Weekly

Artikel auf Englisch: How the Chinese State Achieves Extraordinary Income Growth