Wird der chinesische Führer Xi Jinping lebenslang amtieren? Analysten machen ihre Vorhersagen

Von 20. März 2018 Aktualisiert: 20. März 2018 22:11
Die Nachricht, dass China die Befristung der Position des Staatsvorsitzenden abschafft, hat zu vielen Spekulationen geführt, dass der derzeitige Vorsitzende Xi Jinping sogar lebenslang regieren könnte.

Viele Medien vermuteten, dass China bald in die Ära einer Mao ZedongDiktatur zurückkehren würde.

Andere, darunter The Epoch Times, analysierten Xi’s Schritt als Indikator für seine Notwendigkeit, seine Macht innerhalb einer Partei weiter zu enkonsolidieren, die immer noch fraktioniert und in einen Fraktionenkampf verwickelt ist. Beamte, die dem ehemaligen Führer der Kommunistischen Partei Chinas, Jiang Zemin, treu ergeben sind, bilden eine große oppositionelle Kraft zu der Xi-Führung.

Die Jiang-Fraktion sah sich beim letzten wichtigen politischen Treffen im Oktober sehr geschwächt, weil Xi in der Lage war, viele seiner Verbündeten in einige der wichtigsten Positionen zu bringen.

In den letzten Tagen haben Analysten und Medien auf der ganzen Welt verschiedene Auslegungen angeboten, um herauszufinden, warum Xi dieses bahnbrechende Manöver gestartet hat.

Xi hatte sich mit seiner Anti-Korruptions-Kampagne, die Tausende von Parteibonzen vernichtete, zu viele Feinde gemacht.

„Würde er nicht auf allen Ebenen seine Macht zementieren, könnte es auch ihn nach seiner zweiten Amtszeit treffen: Sturz, Gefängnis und Haftstrafe. „, analysierte die österreichische Tageszeitung Die Presse am 12. März.

Einige dieser ehemaligen Spitzenbeamten sind Zhou Yongkang, der ehemalige Sicherheitszar und die rechte Hand von Jiang Zemin, Guo Boxiong und Xu Caihou, zwei mächtige Militärgeneräle, und Ling Jihua, der politische Berater von Xi’s Vorgänger Hu Jintao.

Inzwischen sagte Chen-shen Yen, Forscher am Institut für Internationale Beziehungen der National Chengchi Universität in Taiwan, bei Radio Free Asia, dass er glaubt, dass Xi die Begrenzung der Amtszeit abgeschafft habe, nicht unbedingt, um sich selbst zu dienen, sondern um zu verhindern, dass oppositionelle Kräfte die Macht an sich reißen, um ihren eigenen Nachfolger zu benennen. „Zum Beispiel, wenn Hu Jintao seine Wahl für Xis Nachfolger treffen würde. Denn in der Vergangenheit hat der Parteiführer eine Generation übersprungen, um den nachfolgenden Führer zu ernennen,“ sagte Yen und bezog sich auf die Praxis seit Deng als Amtsinhaber, der in der Lage ist, den Führer zu ernennen, der seinem unmittelbaren Nachfolger folgt.

Letztes Jahr bereinigte Xi die Partei von Sun Zhengcai, der weit verbreitet als Xi’s Nachfolger galt, aber eng mit der Jiang-Fraktion verbunden war.

Deng Yuwen, ein Forscher des in China ansässigen Think Tanks, Charhar Institute, schrieb einen Leitartikel in der Hong Kong Zeitung South China Morning Post, in dem er erklärte, warum er denkt, dass es unwahrscheinlich ist, dass Xi ein Leben lang dienen wird. „Um die Laufzeitbeschränkungen aufzuheben, brauchte Xi die Zustimmung hochrangiger Parteimitglieder. Wenn er die Regeländerung ohne einen solchen Konsens erzwingt, kann er die Spaltungen in der Führung verschärfen, was die Arbeit seiner eigenen Regierung behindern würde. So ist es wahrscheinlich, dass Xi der Parteielite versprochen hat, dass er die Institution der politischen Nachfolge nicht ruinieren würde, indem er auf Lebenszeit an der Macht bleibt“, schrieb Deng in einem Artikel, der am 14. März veröffentlicht wurde.

Deng wies auch darauf hin, dass das Regime bestrebt sei, sein Image aufrechtzuerhalten und die negative Reaktion der Öffentlichkeit auf einen Führer auf Lebenszeit nicht riskieren wolle – vor allem angesichts der glühenden Stimmen der Opposition in den chinesischen sozialen Medien (die schnell zensiert wurden) bei der Ankündigung des Plans der Partei zur Abschaffung von Fristen.

(Deutsche Bearbeitung von tp)

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