Woher bekommen Chinas Spitzenbeamte ihre Nachrichten?

Von 26. April 2018 Aktualisiert: 26. April 2018 22:17
Im heutigen China wird die Informationsfreiheit immer weiter eingeschränkt, der Bevölkerung sind nur staatliche Medien öffentlich zugänglich und diese verbreiten lediglich die hausgemachte Propaganda der KPCh. Woher wissen dann die obersten Führer über das Weltgeschehen Bescheid?

Woher bekommen Chinas Spitzenbeamte ihre Nachrichten?

Chinas staatliche Medien sind berüchtigt für ihre falsche Berichterstattung und eklatante Propaganda zur Verbreitung der Agenda der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Während normale Bürger ihre „Nachrichten“ nur aus diesen Quellen beziehen können und alle Informationen die strenge Zensur der Partei durchlaufen, wohin wenden sich die hochrangigen Beamten der KPCh für echte Informationen?

Als Zhu Rongji, ehemaliger Premierminister, am 22. April 2011 eine Rede an der Tsinghua-Universität hielt, sagte er, dass er nach seiner Pensionierung jeden Abend um sieben Uhr nach dem Abendessen den staatlichen KPCh-Sender CCTV sah. „Ich schaue nur zu, um zu sehen, was für einen Unsinn sie erzählen“, sagte er.

Also, woher bekommen hochrangige Beamte wie Zhu ihre Nachrichten? Sie erfahren wahre Informationen über die Außenwelt durch eine spezielle Publikation namens „Interne Referenz„. Es ist eine Sammlung von Nachrichten und Mitteilungen von führenden Parteiführern, inländischen Nachrichten und internationalen Nachrichten, über die chinesische Medien nicht berichten dürfen. Die „Interne Referenz“ gilt als vertrauliches Dokument und alte Kopien müssen vernichtet werden.

Vom Zentralkomitee der Partei – einem über 200-köpfigen Gremium von Spitzenbeamten – bis hin zu den Provinz- und Zentralstaatsmedien und verschiedenen zentralen staatlichen Behörden, haben alle jeweils ihre Version der „Internen Referenz“, die nur für ihre Augen bestimmt ist.

Die Versionen sind nach dem Ranking der Beamten klassifiziert: Es gibt eine, die nur Beamte auf Provinz- oder Ministerebene lesen dürfen, und eine andere für das Politbüro, eine 25-köpfige Gruppe von Eliten. Die höchste Ebene ist nur für die ganz wenigen Mitglieder der Parteiführung. Auf der höchsten Ebene enthält die „Interne Referenz“ einen täglich erscheinenden Abschnitt über innere Angelegenheiten.

Welche Version die KPCh-Beamten lesen können, hängt auch eng mit ihrem politischen Status zusammen. So wurde beispielsweise der Sekretär des ehemaligen Parteichefs Mao Zedong, Tian Jiaying, kurz vor seinem Selbstmord vom Lesen einer hochrangigen „Internen Referenz“ ausgeschlossen. Deng Xiaoping, der Führer der KPCh in der Zeit von Ende der 1970er bis zu den 1980er Jahren, erhielt die Erlaubnis, hochrangige „Interne Referenzen“ zu lesen, bevor er zum Parteichef ernannt wurde.

Als der derzeitige Leiter der KPCh, Xi Jinping, am 19. Februar 2016 die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua besuchte, besuchte er insbesondere die Abteilung, die die „Interne Referenz“ herausgibt. „Als ich in der lokalen Regierung arbeitete, fing ich an, mehr auf die ‚Interne Referenz‘ zu achten“, sagte er zu Xinhua-Reportern, laut einem Xinhua-Bericht. „Als ich in der Zentralregierung arbeitete, habe ich besonders darauf geachtet.“

Die Reporter der Xinhua News Agency haben bei ihren Kollegen, die in anderen chinesischen Medien arbeiten, oft damit geprahlt, dass das erste, was die zentralen, provinziellen und kommunalen Führer tun, wenn sie in ihr Büro kommen, die von Xinhua erstellten „internen Referenzdokumente“ lesen.

Hochrangige Beamte wenden sich auch an die chinesischen Versionen der Epoch Times und seinem Schwestermedium, New Tang Dynasty Television (NTDTV), die 2000 bzw. 2001 in den Vereinigten Staaten gegründet wurden.

Die Epoch Times hat aus zuverlässigen Quellen innerhalb der Parteiführung erfahren, dass sich Spitzenbeamte oft an Epoch Times und NTD wenden, um wahrheitsgemäße Berichterstattung über aktuelle Angelegenheiten zu erhalten.

Wenn das Politbüro Sitzungen hält, wird die chinesische Epoch Times auf den Schreibtisch gelegt, sagten jene Quellen.

Hao Fengjun, ein ehemaliger Polizist in Tianjin City, ist im Februar 2005 nach Australien übergelaufen und hat viele vertrauliche Dokumente mitgenommen. Diese Aufzeichnungen zeigten, dass Polizeibeamte oft die Chinese Epoch Times lasen und NTD schauten, um Wege zu finden, ehrliche Nachrichten über China zu unterdrücken oder zu untergraben.

Diese Quellen fügten hinzu, dass das chinesische Konsulat in New York City die chinesische Epoch Times sammelte und die Kopien regelmäßig nach Peking schickte.

Darüber hinaus nimmt ein aktuelles Mitglied des Ständigen Politbüros – die oberste Führungsebene der Partei – regelmäßig die Programme von NTD auf, um sie sich anzusehen.

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Nachdem sie in das Internetzeitalter eingetreten sind, können die hochrangigen Beamten der Partei blockierte Websites wie die chinesische Epoch Times, NTD und Voice of America direkt online lesen – mit einer speziellen Software, die die Internetblockade Chinas umgehen kann.

Nachdem Xi Jinping 2012 die Macht übernommen hatte, wurden Beamte angewiesen, Epoch Times und NTD-Berichte zu sammeln und sie regelmäßig Zhongnanhai, dem Pekinger Gelände, auf dem sich die Parteiführung versammelt, zu präsentieren.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: How do China’s Top Officials Get Their News?