Chinas Regierung gründet „Super-Finanzaufsicht“ zur Marktkontrolle

Epoch Times18. November 2015 Aktualisiert: 18. November 2015 16:33
Chinas Regierung plant, eine Super-Aufsichtskommission für den Finanzmarkt aufzubauen. Die bisherigen Aufsichtsräte der Börse, der Banken und der Versicherungen werden entmachtet. Über ihnen steht nun ein einziger Aufsichtsrat, der unter Kontrolle von Xi Jinpings Regierung steht.

China bereitet nach Insiderberichten aus Regierungskreisen vor, eine Super-Aufsichtskommission für den Finanzmarkt aufzubauen, berichtet Reuters. Der Insider sagte gleichfalls, dass die Zentralregierung Chinas überlegt, ob der Vorsitzende der Börsenaufsichtsrates, Xiao Gang ausgewechselt wird.

Für die neue Super-Finanzaufsicht werden die drei bisher getrennt existierenden Aufsichtsräte für das Bankenwesen, für Versicherungen und  für die Börse und Wertpapiere zu einer Superbehörde zusammengefasst.

Durch die Zusammenführung der drei Aufsichtsräte verlieren die bisherigen Institute ihre Macht. Das neue Super-Institut wird direkt von der Zentralregierung kontrolliert. Damit übernimmt die Regierung Xi Jinpings die Macht über die Finanzen, kann den Markt besser beaufsichtigen und zielstrebiger eingreifen. (Mit einer ähnlichen Superbehörde, der "Nationalen Sicherheitskommission", bekam Xi bereits Militär und Polizeisektor in den Griff.)

Wie schon mehfach berichtet, räumt Xi Jinping im Finanzsektor auf. In China dominieren zwei Clans die Finanzwelt, Chinas „Finanzkaiser“ ist Liu Lefei, Sohn des Jiang Zemin-treuen Propagandaministers Liu Yunshan. Es gibt Gerüchte, dass Liu Lefei schon im „Zwangsurlaub“ sei. Er ist Vorstandsvorsitzender mehrerer Finanzinstitute.

Durch Xis Anti-Korruptions-Kampagne ist in China das ganze Bankenwesen im Ausnahmezustand: 37 Top-Manager von Banken wurden 2015 gekündigt oder verhaftet. Zehn der sechzehn börsennotierten Banken waren betroffen.

Ein weiterer Anlass für die Gründung der Super-Finanzaufsicht war der Börsencrash im Sommer 2015, bei dem der chinesischen Aktienmarkt um 40 Prozent einbrach. Die Regierung versuchte, durch verschiedene Rettungsmaßnahmen den Markt zu stützen und konnte dieses Ziel auf Grund der Korruption und mangelhaften Zusammenarbeit nicht erreichen.

Super-Aufsichtsrat ist keine Überraschung

Die Vorbereitung einer übergreifenden Finanzaufsicht für Banken, Versicherungen und Börse kommt für Experten nicht überraschend. Bisher arbeitet jede Aufsichtsbehörde unabhängig voneinander und ist nur der Regierung rechenschaftspflichtig. Als Vorlage für die neue Behörde dient der englische Finanz-Aufsichtsrat, den Großbritannien nach der Finanzkrise 2008 einführte.

Es gab weitere Anzeichen für die Bildung dieser neuen Super-Kommission: In der letzten Woche hat der stellvertretende-Leiter des zentralen chinesischen Wirtschafts- und Finanzführungsstabes Yang Weimin auf einer Pressekonferenz erklärt, dass die Zentralregierung eine Reform in der Aufsichtsstruktur am Finanzmarkt anstrebt, da der Finanzmarkt nicht stabil ist.

In der letzten Woche haben auch mehrere chinesische Medien berichtet, dass der stellvertretende Leiter der Finanz-und Wirtschaftskommission vom Volkskongress  Yin Zhongqing, andeutete, das die chinesische Zentralbank gemeinsam mit dem Banken-, Börsen und Versicherungsaufsichtsrat ein gemeinsames Institut aufbaut. (yz/ks)

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