Chinas Staatschef Xi Jinping einstimmig im Amt bestätigt
Chinas Staatschef Xi Jinping ist einstimmig im Amt des Präsidenten und Vorsitzenden der staatlichen Militärkommission bestätigt worden.
Xi Jinping
Foto: Kevin Frayer/Getty Images
Chinas Nationaler Volkskongress hat einstimmig eine zweite Amtszeit von Staatschef Xi Jinping abgesegnet.
Die Wahl des 64-Jährigen für eine zweite fünfjährige Amtszeit erfolgte am Samstag in Peking. Alle 2970 Mitglieder des Volkskongresses stimmten für ihn. 2013 war Xi mit 2952 Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt worden.
Vergangene Woche hatte der Volkskongress die Begrenzung der Amtszeit des Staatspräsidenten auf zwei jeweils fünfjährige Mandate aufgehoben, so dass Xi lebenslang Präsident bleiben könnte.
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei hatte die Abschaffung dieser Begrenzung vorgeschlagen. Der Volkskongress verankerte überdies Xis politische Strategie und Philosophie in der Verfassung.
Der 64-jährige Xi gilt bereits als der mächtigste Politiker in der Volksrepublik seit Jahrzehnten. Seit seinem Amtsantritt 2013 hat er Staat und Partei konsequent auf sich ausgerichtet. Neben dem Amt des Staatschefs hat er auch die Positionen des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei sowie des obersten Befehlshabers des Militärs inne. (afp)
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