Staatschef Xi Jinping ist jetzt offiziell "Führungs-Ikone" der Kommunistischen Partei Chinas. (Foto vom 25. März 2015).Foto: Feng Li / Getty Images

Staatschef Xi Jinping jetzt „Führungs-Ikone“ der KP – Warum dies Chinas Kapitalflucht anheizt

Von und 2. November 2016 Aktualisiert: 3. November 2016 11:44
Es ist offiziell: Chinas Staatschef Xi Jinping wurde auf dem 6. Plenum der KP zur „Führungs-Ikone“ ausgerufen. Damit hat Xi seine Position weiter stärken können und noch bessere Karten im Kampf gegen seine internen Feinde. Auf Chinas Währung und die Kapitalflucht hat dies bereits Auswirkungen.

Chinas Staatschef Xi Jinping ist seit letzte Woche eine „Führungs-Ikone“ der Kommunistischen Partei. Dies gelang in der Geschichte bisher nur Mao Zedong und Deng Xiaoping. Jiang Zemin (der von 1989 bis 2001 regierte), bezeichnete sich zwar selbst als Führungs-Ikone, hatte aber keinen Rückhalt der alten Kader. Bei Xi ist das nun anders: Er wurde in einer offiziellen Erklärung des KP-Plenums mit dem Titel bezeichnet, was heißt, dass es ihm gelungen ist, einen breiten Konsens in der Partei zu finden.

Im Kampf gegen Jiang Zemins noch immer aktive Netzwerke ist der neue Status für Xi ein Meilenstein – eine Art Überlegenheits-Position. Die Jiang-Leute rechnen nun damit, dass sie im Machtkampf unterliegen werden. Dementsprechend löst dies politische Kettenreaktionen aus: Die Kapitalflucht aus China hat bereits stark zugenommen, weil Funktionäre aus Jiangs Gefolgschaft versuchen, Kapital aus China abzuziehen. Die Xi-Regierung wiederum ergreift verschiedene Gegenmaßnahmen, um diese Kapitalflucht zu unterbinden. Im Bereich Wirtschaft und Finanzen gab es verschiedene Änderungen:

Maßnahmen gegen Kapitalflucht

Am 29.Oktober, einem Tag nach dem Plenum, wurde Festlandschinesen verboten in Hongkong Lebensversicherungen mit der Unionpay-Kreditkarte abzuschließen. Bisher konnten Festlandchinesen, die nach Hongkong reisten, dort Lebensversicherungen und ähnliche Versicherungen zu Investitionszwecken erwerben. Nun ist Schluss damit. Hongkong ist das Hauptportal zwischen dem freien internationalen Finanzmarkt und dem stark reglementierten China. Kurz vor der Deadline reisten deshalb viele Chinesen nach Hongkong und es gab lange Schlangen vor den Versicherungsbüros, die bis in die Nacht arbeiteten.

Schon vor dem Plenum gab es mehrere Maßnahmen: Am 20. Oktober organisierte die für ausländische Währungen zuständige Währungsverwaltungsbehörde eine Razzia, um die illegale Kapitalflucht durch Schattenbanken zu untersuchen. Seit Anfang des Jahres hatte die Behörde verstärkt gegen Chinas Schattenbanken gekämpft und dabei mehrere Tausend Milliarden Yuan enttarnt, die illegal nach außen geschafft wurden. Hauptsächlich liefen die Geschäfte über Shanghai, Shenzhen und Guangdong.

Außerdem gab es einen Schlag gegen die australische Casino-Gruppe „Crown Resorts“ als Signal des harten Durchgreifens gegen Geldwäsche: Am 18. Oktober wurden 18 Mitarbeiter in China festgenommen. Die Unternehmensgruppe besitzt das „Crown Casino“ in Macao, das ein Zentrum für Geldwäsche von hochrangigen Funktionären ist.

Yuan sinkt stark

Der Wechselkurs des Yuan ist seit Anfang Oktober stetig gesunken und erreichte den niedrigsten Stand seit 6 Jahren. Diese Abwertung verstärkt die Kapitalflucht. Im September sollen laut Marktbeobachtern 80 Milliarden US-Dollar aus China geflohen sein – im Oktober war es ähnlich. Auseinander gehen die Schätzungen bei der Währungsreserve: Diese reduzierte sich laut allgemeiner Einschätzung um 16 Milliarden USD. Jens Nordvig von Exante Data schätzte jedoch im gesamten Oktober eine Reduzierung von Chinas ausländischen Währungsreserven um 80 Milliarden USD.

China-Experte Ji Da sagte zu EPOCH TIMES: „Die Kapitalausflucht ist sehr stark. Ein Grund dafür ist der Kampf zwischen Xi und Jiang, da Jiangs Leute immer mehr Angst vor einer Abrechnung und dem Verlust ihres Vermögens haben. Deshalb versuchen sie nun durch alle möglichen Kanäle, ihr Geld ins Ausland zu schaffen“. Ji schätzt, dass die politische und wirtschaftliche Lage sowohl in Hongkong als auch in China große Änderungen erleben wird. Es werde keinen Zusammenbruch geben, aber personelle Änderungen. Jiangs Getreue werden Probleme bekommen und Xis Leute werden verstärkt die Macht übernehmen.

So werde zum Beispiel Hongkongs unbeliebter Gouverneur Leung Chun-ying keine Chance auf eine weitere Legislaturperiode haben. Ji vermutet auch, dass in naher Zukunft wichtige Manager und Geschäftsführer von Staatsunternehmen ausgewechselt werden, viele davon haben ihre Büros in Hongkong. Im Zuge der Umwälzungen werde viel Vermögenstransit stattfinden. So habe zum Beispiel der Hongkonger Milliardär Li Ka-shing vor Kurzem eine großes Hongkonger Bürogebäude verkauft. Ähnliche Verkäufe würden folgen, so Jis Ansicht.

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