Dresden: Pegida-Gründer Bachmann zu hoher Geldstrafe verurteilt

9.600 Euro fand das Dresdener Amtsgericht heute eine angemessene erstinstanzliche Geldstrafe für Lutz Bachmann. Es ging um Volksverhetzungsvorwürfe. Mehr»

Hölle von Höxter: Paar soll jahrelang Frauen gequält haben

Es ist der blanke Horror, was sich auf einem Hof in Höxter abgespielt haben soll: Ein Paar soll über Jahre hinweg mehrere Frauen misshandelt haben, mindestens zwei von ihnen mit tödlichem Ausgang. Mehr»

Ginkgo-Wurzelextrakt: Pflanzlicher Stimmungsaufheller

Die gefäßverjüngende Wirkung des Ginkgo-Wurzelextraktes ist wissenschaftlich belegt. Mehr»

CDU-Landesverbände wollen mit Mitte-Kurs gegen AfD punkten

"Als letzte große Volkspartei müssen wir uns auf unsere Stärken besinnen, die darin liegen, unterschiedliche gesellschaftliche Interessen zu vereinen und eine Basis zu geben, damit konservative und... Mehr»

AfD fordert Abschaltung linksextremer Websites: 2.000 Adressen immer noch online

Noch immer steht eine Adressenliste von über 2.000 AfD-Mitgliedern online. AfD-Parteichef Jörg Meuthen forderte im Zuge des Leaks am Sonntag ein konsequenteres Vorgehen gegen Linksextremismus und... Mehr»

Parteienforscher: Wenig inhaltlicher Spielraum für CDU-Kurswechsel

Nach Einschätzung des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer sind die Möglichkeiten für die CDU, Wähler von der AfD wieder an sich zu binden, sehr begrenzt. Gerade ihre Linie in der... Mehr»

Gröhe: Im Kampf gegen sexuell übertragbare Krankheiten nicht nachlassen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat dazu aufgerufen, im Kampf gegen Aids und andere durch Sexualkontakte übertragbare Krankheiten nicht nachzulassen. Vor dem Start einer neuen... Mehr»

BKA: Zahl der Falschgelddelikte 2015 um 42 Prozent gestiegen

Die Falschgeldkriminalität in Deutschland nimmt zu: 2015 wurden nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) 86.500 Falschgelddelikte registriert, eine Steigerung von 42 Prozent im Vergleich zum... Mehr»

Uhl ruft Union zu inhaltlicher Auseinandersetzung mit dem Islam auf

"Undifferenzierte und pauschalisierende Aussagen wie die der AfD werden der Herausforderung nicht gerecht, vor die uns die Prüfung stellt, islamische Handlungsgebote im öffentlichen Raum an den... Mehr»

CDU-Wirtschaftspolitiker: TTIP war von Anfang an auf falschem Gleis

"Statt bloß zu sagen, Freihandel ist wunderbar, müssen wir als Politiker versuchen, die Bürger mit Argumenten zu überzeugen." Linnemann. Mehr»

Behindertenaktivist: Teilhabegesetzesentwurf ist ein „Rohrkrepierer“

Der Behindertenaktivist Raul Krauthausen hat den Entwurf der Bundesregierung zum Behindertenteilhabegesetz als „Rohrkrepierer“ kritisiert. „Wir haben ihn bedauert und sind zutiefst... Mehr»

Merkel weist Kurskorrektur zurück – „Es gibt keinerlei neue Strategie“ im Umgang mit AfD

"Es gibt keinerlei neue Strategie", sagte die Bundeskanzlerin beim Besuch einer Berliner Schule am Dienstag. Mehr»

Jan Böhmermann: Merkel hat mich filetiert und einem Despoten zum Tee serviert

"Die Bundeskanzlerin darf nicht wackeln, wenn es um die Meinungsfreiheit geht. Doch stattdessen hat sie mich filetiert, einem nervenkranken Despoten zum Tee serviert und einen deutschen Ai WeiWei aus... Mehr»

Bundespolizei: 5.485 Flüchtlinge kamen im April nach Deutschland

Beamte, die in den vergangenen Wochen an der bayerischen Grenze eingesetzt waren, berichten jedoch, dass derzeit vor allem Afrikaner einreisten. Mehr»

FDP-Chef Lindner besorgt um Kontrollrechte der Opposition

FDP-Chef Christian Lindner hat besorgt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagiert, der Opposition im Bundestag keine zusätzlichen Kontrollrechte einzuräumen. In einem Gespräch mit... Mehr»

Steinmeier betont Bedeutung der Pressefreiheit

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der Pressefreiheit betont. „Ganz besonders heute gilt unser Respekt allen Journalisten weltweit, die sich Gewalt, Verfolgung und... Mehr»

Gröhe stellt Cannabis auf Kassenrezept ab 2017 in Aussicht

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat schwerkranken Schmerzpatienten die Versorgung mit Cannabis auf Kassenrezept für Anfang 2017 in Aussicht gestellt. Am Mittwoch will der Minister das... Mehr»

AfD-Grundsatzprogramm: Hamburger AfD-Fraktionschef hält viele Punkte für falsch

Die Positionen etwa zum Islam, zur Familie oder zur Umwelt sind nach Ansicht des früheren Wirtschaftsprofessors teils albern, töricht oder gar peinlich. Mehr»

Bosbach für Strategiewechsel im Umgang mit der AfD

Bosbach ist auch Mitglied des Berliner Kreises in der Union, der innerhalb der CDU die konservativen Werte wieder stärker in den Vordergrund rücken will. Mehr»

Grüne unterstützen Visafreiheit für die Türkei

"Für uns Grüne ist klar, dass Visaerleichterungen ein logischer und sinnvoller Schritt auf dem Weg des Beitritts in die EU sind", sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der... Mehr»