Am Montagabend traf sich der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages, um sich mit einer Neuregelung zum Schwangerschaftsabbruch zu befassen. Mehr als 300 Bundestagsabgeordnete aus SPD, Grüne und Die Linke hatten dazu eine Gesetzesinitiative eingebracht. Ihr Ziel ist es, noch vor Ende der Legislaturperiode eine Gesetzesänderung herbeizuführen.
Epoch Times war vor Ort und hat mehrere Mitglieder des Ausschusses vor der Sitzung zu diesem Thema befragt.
Derzeit Abtreibungen sind in Deutschland laut Paragraf 218 grundsätzlich verboten. Sie bleiben bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei, wenn sich die Betroffene mindestens drei Tage vorher professionell beraten lässt.
Dem Antrag nach soll ein Schwangerschaftsabbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche grundsätzlich nicht mehr rechtswidrig werden. Für dessen Abstimmung wäre allerdings eine weitere Sondersitzung des Ausschuss notwendig gewesen.
Inzwischen wurde der Bundestag allerdings aufgelöst. Bereits zuvor kündigte die FDP an, dem Gesetzesentwurf die wahrscheinlich notwendigen Stimmen zur Abstimmung in den Bundestag nicht zu geben, womit die Ausschussmehrheit dann nicht gegeben wäre.
Reporter: Erik Rusch
Kamera: Matthias Kehrein
Schnitt: Stephan Kröker
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