Jamaika adé?

Von 24. September 2005 Aktualisiert: 24. September 2005 12:26
Der erste Schuss traf nicht ins Schwarze

Die Spitze der Grünen hat das Koalitionsangebot der CDU/CSU-Fraktion in den Wind geschlagen. Zumindest vorerst. Im Machtpoker um das Kanzleramt stehen sich damit Angela Merkel und Amtsinhaber Gerhard Schröder weiter in einer Pattsituation gegenüber.

Die Avancen der Union an die Grünen auf Bundesebene können, auch wenn es bei letzteren anscheinend noch an Dialogbereitschaft mangelte, als historischer Moment im Verhältnis zwischen den beiden Parteien bezeichnet werden. Der Schmerz bei der Union und ihrer Kanzlerkandidatin durch den auf persönliche Attacken ausgerichteten Wahlkampf der SPD sitzt noch tief. Der Machtanspruch Schröders  hat dazu geführt, dass man sich sogar in Richtung Grün bewegte. Die inhaltlichen Diskrepanzen mögen dabei hier zwar größer sein, doch über Inhalte könnte sich reden lassen. Zum Beispiel könnten der Energiekonsens der Atomwirtschaft und die Tatsache, dass ein  EU-Beitritt der Türkei innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeschlossen ist,  die unterschiedlichen Positionen in diesen Fragen entschärfen. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“ – vielleicht setzt sich diese alte Spruchweisheit durch, wenn  man auf beiden Seiten wirklich das Beste für unser Land will.

Die grüne Parteispitze mag freilich ihre Stammwähler nicht verlieren und fürchtet auch den Aufstand der Basis. Auch mangelt es noch an der Fähigkeit, sich aus verkrusteten Anschauungen zu lösen. Die Chancen, auch aus dem (wert-)konservativen Lager Menschen für eine ökologisch orientierte  Wirtschaftspolitik zu gewinnen, sind jedoch nicht gering zu schätzen. Wenn es den Grünen ernst ist mit realisierbarer Ökologie und einer finanzierbaren sozialen Gerechtigkeit,  wären inhaltliche Sondierungsgespräche mit den politisch Andersdenkenden doch die Gelegenheit, eigene Positionen ins fremde Lager zu tragen und dieselben gleichzeitig auf ihre Standfestigkeit zu überprüfen.

Die Parteien müssen lernen. Wir alle müssen lernen. Die Wähler und somit die Bürger in Deutschland sind nicht einheitlich rot, schwarz, gelb oder grün. Der Bundestag muß als gewählte Vertretung des deutschen Volkes einen konstruktiven Dialog aufnehmen und einen Konsens suchen, der langfristig und nachhaltig die Interessen der gesamten Bevölkerung aufgreift. Solange die Parteien ihre eigenen Programme absolut setzen, wird zumal in der gegenwärtig schwierigen Lage der  bestmögliche Weg für unser Land kaum gefunden werden.

  

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