Heimaufsicht kommt Kontrollpflicht in Pflegeeinrichtungen bei weitem nicht nach

Die Heimaufsicht kommt in vielen Teilen Deutschlands einem Bericht zufolge ihrer Kontrollpflicht in Pflegeeinrichtungen nicht nach.

In den Bundesländern Schleswig-Holstein, Sachsen, Hamburg und Bremen werden die vorgeschriebenen Prüfquoten bei weitem nicht erzielt, wie Recherchen des Norddeutschen (NDR) und Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) laut einem Bericht vom Dienstag ergaben.

So erreichte Hamburg im vergangenen Jahr nur eine Prüfquote von 22 Prozent. In Niedersachsen hingegen schaffen die Heimaufsichten ihre vorgeschriebenen Prüfungen. Auch in Sachsen wurden nur knapp mehr als die Hälfte der Heime kontrolliert.

Die Heimaufsicht muss laut den Heimgesetzen der Länder pro Jahr gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen in Pflegeheimen vornehmen. So soll die Heimaufsicht als staatliche und unabhängige Prüf- und Kontrollinstanz überwachen, dass die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, aber auch die Qualität der Betreuung und Pflege in der jeweiligen Einrichtung sicherstellen.

Auch der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) prüft im Auftrag der Pflegekassen, ob die vereinbarten Pflegeleistungen erbracht werden. Im Gegensatz zum MDK kann die Heimaufsicht bei Mängeln in den Heimen als staatliche Behörde auch sanktionierend eingreifen. Die Maßnahmen variieren je nach Schweregrad von Beratungen über Anordnungen, Aufnahmestopps bis hin zu Schließungen.

Nach Recherchen des NDR-Politikmagazins „Panorama 3“ ist in den norddeutschen Bundesländern die Kontrolle teilweise mangelhaft. In Kiel beispielsweise kontrollierte die Heimaufsicht 2017 von 27 Heimen nur 15. In Hamburg habe die Prüfquote 2016 sogar nur bei acht Prozent gelegen, 2017 bei 22 Prozent. Als Begründung wurde eine zu hohe Anzahl an anlassbezogenen Prüfungen, aber auch fehlendes Personal genannt. In Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern schaffen die Heimaufsichten hingegen ihre vorgeschriebenen Prüfungen.

Recherchen des MDR-Magazins „exakt“ ergaben, dass die Heimaufsichtsbehörde in Sachsen 2017 ebenfalls nur eine Kontrollquote von knapp 57 Prozent erreichten. Dadurch blieben 453 stationäre Pflegeeinrichtungen durch die Heimaufsicht unkontrolliert. Als Erklärung gibt die sächsische Heimaufsichtsbehörde demnach Zeitmangel an. In Sachsen-Anhalt und Thüringen erreichten die Heimaufsichtsbehörden zuletzt hingegen eine Quote von über 80 Prozent. (afp)