Weber verärgert: Nehmen Briten an Europawahl teil, sinken seine Mehrheitschancen weiter

Von 18. April 2019 Aktualisiert: 18. April 2019 16:14
Der Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, könnte der Leidtragende einer Brexit-Verschiebung sein. Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl und ein zu erwartender Erfolg der EU-Gegner könnte seine Mehrheitschancen im EP weiter schwächen. Er reagiert entsprechend ungehalten.

Die voraussichtliche Verschiebung des Brexits auf 31. Oktober, zu der die EU in der Vorwoche ihre Zustimmung erteilt hat, könnte die Chancen des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, beeinträchtigen, eine Mehrheit für seine Wahl zum künftigen EU-Kommissionspräsidenten im Europäischen Parlament zu erlangen.

Gelingt es der britischen Premierministerin nicht, bis zum 23. Mai eine Mehrheit für ihre Austrittsvereinbarung mit der EU zu erzielen, wird Großbritannien noch einmal zu den Urnen schreiten müssen, um seine Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Den Umfragen zufolge kann die neu gegründete Brexit-Partei des früheren langjährigen UKIP-Chefs Nigel Farage mit 27 Prozent der Stimmen rechnen, seine frühere Partei würde sieben Prozent erzielen.

Auch auf Fidesz kann Weber nicht mehr zählen

Die britischen Konservativen liegen nur noch bei 15 Prozent, die Liberaldemokraten bei neun. Sollte die Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten vor Inkrafttreten des Brexits angesetzt sein, könnte sich Weber allenfalls aus deren Reihen realistische Chancen ausrechnen, Stimmen auf sich zu vereinen. Allerdings könnten die Liberalen auch einen eigenen Wahlvorschlag ins Spiel bringen.

Die Abgeordneten der Labour (22 Prozent) oder noch weiter linksstehender Parteien würden hingegen den sozialistischen Kandidaten Frans Timmermans oder einen anderen linken Kandidaten wählen. Weber könnte demnach allenfalls mit einer Handvoll Stimmen aus den Reihen der 73 britischen Abgeordneten rechnen, die erst im Oktober ausscheiden würden. Nach der Europawahl im Jahr 2014 wurde der EU-Kommissionspräsident im Juli gewählt.

Nachdem die EVP auch noch auf Konfrontationskurs gegenüber der eigenen Mitgliedspartei Fidesz aus Ungarn gegangen ist und auf diese Weise riskiert, deren Stimmen für Weber zu verlieren, wird eine Mehrheit im Europäischen Parlament für Weber noch schwieriger zu erzielen.

Wenig überraschend hat Weber sich nun gegenüber dem französischen Fernsehsender France24 verärgert über die voraussichtliche Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl geäußert. Er habe ein Problem damit, heißt es im „Münchner Merkur“, dass ein Land, das zum Austritt entschlossen sei, noch an Entscheidungen innerhalb der EU teilnehme. „Das ist eine Frage, die ich nicht voll verstehe und nicht voll unterstütze“, erklärte er diesbezüglich gegenüber France24.

Unsicherheit bei Expats

Unterdessen zeigt sich Deutschland Bundeswahlleiter Georg Thiel zuversichtlich, auf alle Eventualitäten bei der Brexit-Entwicklung vorbereitet zu sein. Wir glauben es, sind auch gut vorbereitet“, zitiert ihn der Merkur. „Aber das wird kein leichtes Tun sein diesmal.“

In Großbritannien lebende Deutsche haben noch bis 5. Mai Zeit, sich zu entscheiden, ob sie sich in das deutsche Wählerverzeichnis eintragen lassen wollen. Bei der Europawahl 2014 waren 12 342 Deutsche in britischen Wählerverzeichnissen und 14 451 Briten in deutschen Verzeichnissen registriert.

Wählen sie die britischen Abgeordneten mit, die im Fall einer Teilnahme der Briten an der Wahl entsandt würden, wären sie vom Inkrafttreten des Brexits an ohne Vertretung, weil die britischen Mandate damit erlöschen. Gleiches gilt für Briten, die in Deutschland leben, aber im britischen Wählerverzeichnis stehen.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
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