US-Außenminister Mike Pompeo.Foto: Mr. Thomas Kronsteiner/Getty Images

Der letzte Gang der KPC: Die größte Angst der Partei offenbart die tödliche Schwäche des Regimes

Von 17. September 2020 Aktualisiert: 21. September 2020 10:25
Vor einigen Monaten schon aktualisierten die USA ihre Chinapolitik und schlugen eine völlig neue Richtung ein, eine Richtung, die der in China herrschenden Kommunistischen Partei Angst macht.

In ihren Reden machen Spitzenpolitiker der USA immer deutlicher, dass sie das „chinesische Volk“ und die „Kommunistische Partei Chinas“ nicht als dasselbe betrachten. Demnach gehe es bei der jetzigen Handelskrise und auch bei sonstigen Konflikten zwischen den beiden Ländern um eine Konfrontation mit der Kommunistischen Partei, nicht jedoch um eine Konfrontation mit dem chinesischen Volk.

US-Außenminister Mike Pompeo betonte, dass die Macht von Chinas Parteichef Xi nicht vom Volk ausgehe. Und wenn Pompeo von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping spricht, nennt er ihn nicht mehr „Präsident der Volksrepublik China“, sondern nur noch „Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas“.

Durch diese US-Taktik wurde Chinas oberster KP-Führer eindeutig alarmiert. Kürzlich sagte er in einer Rede, dass China an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas festhalten müsse. Seine Rede verriet die größten Ängste der Parteiführung in China. Xi listete dabei fünf Punkte auf, die das Regime in Peking niemals zulassen werde.

KPC fürchtet das chinesische Volk

Am 3. September hielt Chinas Parteichef Xi Jinping eine lange Rede auf einem Symposium zum 75. Jahrestages des Sieges im Krieg gegen Japan. Mit versteinerter Miene listete er fünf Punkte auf, die das Überleben der Kommunistischen Partei sichern sollen. Der wichtigste und am meisten zitierte Punkt heißt: „Das chinesische Volk wird niemals den Versuch einer Person oder einer Kraft zulassen, das chinesische Volk von der Kommunistischen Partei Chinas zu trennen oder es gegen sie aufzubringen!“

Xis Rede ist eine Reaktion auf die wiederholten Bemühungen von US-Politikern, die Kommunistische Partei Chinas (KPC) vom chinesischen Volk zu unterscheiden und differenziert zu behandeln.

Am 23. Juli erzählte US-Außenminister Pompeo in seiner Grundsatzrede zur amerikanischen Chinapolitik von seinen Erfahrungen in der Armee während der Zeit des Kalten Krieges:

Und wenn ich eines gelernt habe, dann, dass Kommunisten fast immer lügen. Die größte Lüge, die sie erzählen, ist, dass sie für 1,4 Milliarden Menschen sprechen, die jedoch überwacht, unterdrückt und zu verängstigt sind, ihre Stimme zu erheben. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die KPC fürchtet die ehrlichen Meinungen des chinesischen Volkes mehr als irgendeinen Feind.“

Mit diesen Sätzen legte Pompeo den Finger in die Wunde der Kommunistischen Partei Chinas: Ihrer Herrschaft mangelt es an Legitimität.

Ein abgeschirmtes Volk ohne Stimmrecht

Chinas Regierung  ist ein autokratisches Einparteiensystem. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei gilt als „Oberster Führer“ des Landes. Er muss sich weder direkten noch indirekten demokratischen Volkswahlen stellen. 70 Jahre lang behauptete die KPC, sie spreche für das chinesische Volk, wobei dem chinesischen Volk es nie erlaubt war, für sich selbst zu sprechen.

Pompeos Rede traf den empfindlichen Nerv der kommunistischen Staatsführung in China immer wieder:

Unsere Vorgehensweise kann aber nicht nur darin bestehen, Härte zu zeigen. Das wird wahrscheinlich nicht zu dem Ergebnis führen, das wir uns wünschen. Wir müssen auch das chinesische Volk einbeziehen und stärken, ein dynamisches, freiheitsliebendes Volk, das sich völlig von der Kommunistischen Partei Chinas unterscheidet.“

Diese Worte waren nichts anderes als ein Aufruf an das chinesische Volk, sich von der Partei zu lösen und sich auf die Seite der freien Welt zu stellen. Und davor hat die KP Chinas am meisten Angst.

In diesem Zusammenhang kündigten die USA an, die chinesische Internet-Firewall abzubauen, um den Chinesen den Zugang zu freien Informationen zu ermöglichen.

Das Volk als Schutzschild benutzen

Seit 70 Jahren behaupte die KP Chinas, die Kommunistische Partei Chinas und China seien ein und dasselbe. Wer die Partei infrage stellt, wird als „Anti-China-Kraft“ gebrandmarkt. Kritischer Berichterstattung über die KPC wird sofort als China-Bashing bezeichnet.

Demzufolge ist die kommunistische Staatsführung auch sehr empört über die Sprache Amerikas. Die Angst vor dem Machtverlust zeigt sich in deutlicher Aggression. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums gab sich kürzlich sehr kämpferisch: „Das chinesische Volk ist die eiserne Schutzwand der Kommunistischen Partei Chinas. Niemand kann sie durchbrechen.“

Daraus wird ersichtlich, dass sich die KPC hinter dem Volk versteckt und es als Schutzschild benutzt. Die Worte des KP-Funktionärs lösten eine Protestwelle im Internet aus. „Wie denn jetzt? Soll der Staat nun von seinen Bürgern beschützt werden? Ist es nicht die Pflicht des Staates, seine Bürger zu beschützen?“, schreiben Internet-Nutzer in den Kommentaren.

Der Kommunismus stammt ursprünglich aus Europa. Mit Unterstützung der Sowjetunion entwickelte sich die Kommunistische Partei Chinas zu einer starken Macht. Nach ihrer Machtergreifung zerstörte sie systematisch Chinas traditionelle Kultur, veranstaltete Bücherverbrennungen, riss Tempel und Klöster nieder und verschleppte Intellektuelle in Arbeitslager oder verbannte sie aufs weite und raue Land.

Das Land „China“ und die Kommunistische Partei waren nie ein und dasselbe. Wenn man demnach das Wort „China“ verwendet und damit eigentlich die kommunistischen Machthaber in China meint, verwendet man damit genau die Terminologie der Kommunistischen Partei Chinas. Dieser diffusen Manipulation sollte man sich bewusst werden.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

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