Wird Trump Lincoln als Vorbild nehmen und mit Kriegsrecht „den Sumpf trockenlegen“?

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Wenn man den zahlreichen Zeugen und Experten Glauben schenkt, die von den Vertretern der Anwälte von Präsident Trump vorgebracht wurden, erscheint es mehr und mehr so, dass es sich bei den Wahl-Betrugsfällen in den USA nicht um Einzeltäter handelt – sondern um einen aufwendig organisierten Wahlbetrug, hinter dem auch ausländische Kräfte stehen könnten.

Wir wollen in dieser Ausgabe von zentralPlus der Frage nachgehen, ob Donald Trump unter diesen Bedingungen und im Rahmen der amerikanischen Verfassung das Kriegsrecht ausrufen könnte.

Zudem beschäftigen wir uns damit, warum die herkömmlichen großen Medien sich nicht mit den öffentlichen Anhörungen beschäftigen, in denen zahlreiche vereidigte Zeugen über die Unregelmäßigkeiten der Wahl ausgesagt haben, und stattdessen konsequent eine Agenda verfolgen, die sich direkt gegen Donald Trump richtet.

Trump in Georgia: „Die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe“

Am Mittwoch hatte US-Präsident Trump in einer 46-minütigen Rede aus dem Weißen Haus seine Vorwürfe über einen Wahlbetrug erneuert. Trump sagte zu Beginn seiner Ausführungen:

Das ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe.“

Gegenüber seinen politischen Gegnern, denen er massiven Wahlbetrug vorwirft, machte der Präsident deutlich, dass er sich weiterhin als Sieger der Wahl sieht. Er sagte:

Die Demokraten hatten diese Wahl von Anfang an manipuliert“.

Er warf der Demokratischen Partei vor, mit der Ausweitung der Briefwahl den Grundstein für systematischen und weit verbreiteten Wahlbetrug gelegt zu haben. Trump kündigte an, weiter juristisch gegen das offizielle Ergebnis der Wahl vorzugehen. Der Präsident sagte: „Was für eine Katastrophe diese Wahl war“.

Und weiter: „Eine totale Katastrophe. Aber wir werden es aufzeigen. Und hoffentlich werden es die Gerichte sehen, besonders der Supreme Court der Vereinigten Staaten.“ Und: „Die Richter müssen, das Richtige tun. Weil unser Land mit so einer Wahl nicht leben kann.“  So Trump.

Cyberspezialist Dr. Keshavarz-Nia: „Beweise überwältigend und unbestreitbar“

Dass große Unregelmäßigkeiten bei der Wahl stattgefunden haben, wurde bereits von zahlreichen Wahlbeobachtern und Anwälten, die sich intensiv mit den Vorfällen beschäftigt hatten, bestätigt.

Zudem sagte Dr. Navid Keshavarz-Nia, ein angesehener Cyberspezialist, der unter anderem auch für die US-Geheimdienste tätig war, in einer eidesstattlichen Erklärung über einen Wahlbetrug:  “Meiner Ansicht nach sind die Beweise überwältigend und unbestreitbar“.  In unserer letzten Sendung hatten wir bereits über die eidesstaatliche Erklärung von Dr. Navid Keshavarz-Nia berichtet.

Der Experte hatte die Wahldaten der New York Times detailliert ausgewertet und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Wahlmaschinen von Dominion manipuliert wurden. Zudem machte er konkrete Angaben darüber, wie leicht ausländische Akteure wie China oder der Iran in die Wahl-Systeme hätten eingreifen können.

Große Medien bestreiten die Existenz der Beweise

Es gibt also inzwischen eine erdrückende Anzahl von Anzeichen, die zusammengezählt auf einen massiven Wahlbetrug hindeuten. Wir werden in den kommenden Sendungen auch von weiteren konkreten Fällen und Zeugenaussagen berichten. Diese werden aber von den großen Medien, und auch von Politikern im In- und Ausland weitgehend ignoriert.

Sie bestreiten die Existenz dieser Beweise und zitieren sich gegenseitig – dadurch erscheint es einer Mehrheit der Bevölkerung dann so, als ob diese Zeugen und Betrugsfälle tatsächlich gar nicht existierten.

Das Ganze erinnert ein bisschen an das schöne Märchen von ‚des Kaisers neue Kleider‘, bei dem jeder einzelne Zuschauer, und sogar der Kaiser selbst, bezweifelt, was er mit eigenen Augen sieht – nämlich dass er gar nichts an hat. Weil niemand den Kaiser beleidigen möchte und sich auch nicht vorstellen kann, dass so viele andere falsch liegen, loben am Ende alle, wie herrlich des Kaisers neue Kleider aussehen. Erst als der kleine Junge am Ende ruft, dass der Kaiser gar keine Kleider anhat, wachen die Menschen auf.

Wir von zentralPlus wollen hier nicht für die eine oder andere Seite Partei ergreifen, wir berichten nur, was wir mit eigenen Augen sehen und welche Fakten wir finden – und diese werden wir dann für Sie, für unsere Zuschauer, zusammenfassen.

Geheime Aufnahme: CNN-Agenda gegen Donald Trump

Dass die Medien nur sehr einseitig über die Wahl und die Worte von Präsident Trump berichten, belegt eine Telefonmittschnitt eines internen CNN-Treffens, das der Enthüllungsjournalist James O’Keefe veröffentlicht hat. Aus dieser Aufnahme geht hervor, dass es eine Agenda gibt, worüber man den Präsidenten in den Medien zu Wort kommen lassen soll.

Am 1. Dezember veröffentlichte O’Keefe einen Ausschnitt der Aufnahme. Darin sagte jemand von CNN, dass die Nachrichtenorganisationen sehr vorsichtig und sehr verantwortungsbewusst vorgehen müssten, um Präsident Trump keine Plattform zu geben, wenn er darüber spricht, dass er die Wahlergebnisse nicht anerkennt. In einer nächsten Sendung werden wir dies noch genauer ansehen.

Hat Trump die Option, das Kriegsrecht auszurufen?

Nun zuerst zu einem Punkt, der auch schon in der „Deutschen Welle“ heiß diskutiert wurde, nämlich ob Präsident Trump die Option hat, das Kriegsrecht auszurufen.

Die USA verfügen über den sogenannten „Sedition Act“, was man als „Gesetz gegen Aufruhr“ übersetzen könnte und was im Grunde ein Kriegsrecht in Zeiten von besonderen innenpolitischen Turbulenzen beschreibt.

Nach einer Auswertung der Watchdog Organisation „Brennan Center for Justice“, vom August dieses Jahres, wurde das Kriegsrecht in der amerikanischen Geschichte mindestens 68 Mal verhängt, und zwar aus verschiedenen Gründen:

wie Krieg mit anderen Staaten, Bürgerkrieg, Rebellion, Aufstände und Naturkatastrophen.

Die bekanntesten Fälle traten oft dann ein, wenn Gouverneure den Präsidenten um Truppen und Hilfe gebeten hatten.

So etwa im Jahr 1906 nach dem Erdbeben von San Francisco, das auch Gewalt und Proteste nach sich gezogen hatte. Der damalige Bürgermeister Eugene Schmitz sagte: „Ich ermächtige die Truppen, jegliche Plünderer zu töten.“

Auch wurde nach dem Angriff auf Pearl Harbor über ganz Hawaii das Kriegsrecht verhängt. Das war ein seltener Fall, in dem das Militär zivile Funktionen übernommen hat.

Habeas Corpus Act: Lincoln verhängte 1863 das Kriegsrecht

Am häufigsten wurde das Kriegsrecht jedoch kurz vor dem Bürgerkrieg 1861 – 1865 und in den Jahrzehnten danach verhängt; es ging in jenen Jahren um den Sieg über die Südstaaten. Und zwar geschah dies unter dem von den Amerikanern hoch angesehenen 16. Präsidenten Abraham Lincoln.

Lincoln verhängte 1863 das Kriegsrecht gemäß Artikel 1, Abschnitt 9 der US-Verfassung.

Darin heißt es:

Das Recht des Habeas Corpus darf nicht aufgehoben werden, es sei denn, die öffentliche Sicherheit macht dies in Fällen von Rebellion oder Invasion erforderlich.”

Der Habeas Corpus Act ist ein ursprünglich englisches Gesetzt aus dem Jahre 1679 und legt fest, dass ein Beschuldigter innerhalb kurzer Zeit einem Haftrichter vorzuführen ist und man ihn nicht ohne Prozess inhaftieren darf. In Zeiten von Rebellion oder verfassungsfeindlichem Verrat kann dieses Recht aber vorübergehend ausgesetzt werden.

Im US-Bundesstaat Maryland verhaftete Lincoln damals Tausende, die als Anhänger der Südstaaten galten, und sperrte sie ohne Gerichtsverfahren in Militärgefängnisse ein. Einige von ihnen mussten jahrelang einsitzen. Er ordnete sogar die Verhaftung eines Mitglieds des Repräsentantenhauses von Ohio wegen mutmaßlicher Sabotage an.

Zu dieser Zeit griff der Oberste Richter der Vereinigten Staaten ein und behinderte Lincoln mit der Begründung, dass der Präsident gegen eben diesen ‚Habeas Corpus Act‘ verstoßen habe. Lincoln erließ daraufhin einen Haftbefehl gegen den Obersten Richter.

Durch den unkonventionellen Einsatz des Kriegsrechts durch Lincoln wurden die Vereinigten Staaten schließlich aus der gefährlichen Situation eines drohenden Zerfalls herausgeführt und die Stabilität und Sicherheit des Landes konnte gewahrt werden.

Appell von „We the People’s Convention“ an Präsident Trump

Die konservative Graswurzel Organisation aus Ohio namens „We the People’s Convention“, oder deutsch: „Wir, der Volkskongress“, veröffentlichte am 1. Dezember diesen Jahres eine ganzseitige Anzeige in der Washington Times, um an Präsident Trump zu appellieren.

In der Erklärung wird gefordert, dass der Präsident ein begrenztes Kriegsrecht erlassen und eine Neuwahl durchführen solle. Damit würde die Rechtmäßigkeit der Wahlen gesichert werden, vor allem dann, wenn die US-Gesetzgebung, die Gerichte und sogar der Kongress sich nicht an die Verfassung halten würden, so die Forderung.

Weiter heißt es, dass die Wahl vollständig auf Papier durchgeführt werden müsse und dass ausschließlich qualifizierte und registrierte Wähler teilnehmen dürften. Diese Wähler müssten sich ausweisen und die Stimmzettel müssten anschließend von Hand ausgezählt werden.

Dabei sollten Aufsichtspersonen beider Parteien anwesend sein, um den Auszählungsprozess zu überprüfen und sicherzustellen, dass alles rechtmäßig und gerecht zugehe.

In einer öffentichen Erklärung schreibt Tom Zawistowski, der Vorsitzenden der Organisation, die sich auch kurz „We the People“ , „Wir, das Volk“ nennt, dass die sozialistische Linke während der Präsidentschaft von Barack Obama von 2008 bis 2016 vorhatte, die Vereinigten Staaten zu zerstören.

Nun arbeite sie beharrlich daran, einen auf vier Jahre geplanten Staatsstreich durchzuführen, um den rechtmäßig gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten zu stürzen. In der Erklärung wird auch erwähnt, dass die USA aufhören würden zu existieren, wenn nicht garantiert werde, dass die Wahlen gerecht abliefen – und dass die Ausrufung des Kriegsrechts immer noch besser sei, als ein Bürgerkrieg.

Lin Wood: Ausländische Beteiligung an der Wahl

Rechtsanwalt Lin Wood, der sich stark für Präsident Trump einsetzt, twitterte die Proklamation einer Internet-Versammlung von „We the People“. Darin heißt es, dass Amerika auf einen Bürgerkrieg zusteuern würde, und dass diese Situation von böswilligen Akteuren geschaffen worden sei. Diese Kräfte würden den Amerikanern ihre Freiheit nehmen wollen.

In der Erklärung heißt es auch, dass die chinesische Kommunistische Partei die treibende Kraft dahinter sei und dass der wahre Feind der USA die KP Chinas sei, die Amerika seit 20 Jahren infiltriere. Und zwar von der lokalen Ebene bis hin zur Ebene der Bundesstaaten und des Bundes. Als Krönung des Ganzen nutze, so die Erklärung, die Kommunistische Partei in Peking nun auch noch das Dominion-Wahlsystem, um die Wahlen in den USA zu manipulieren.

Auch Rechtsanwalt Wood hat auf eine ausländische Beteiligung an dieser Wahl hingewiesen und die Kommunistische Partei Chinas wiederholt als wichtigsten ausländischen Akteur in dem Wahlbetrug genannt. Wood spricht sich, ebenso wie die Graswurzel Organisation „We the People“, dafür aus, dass der Präsident das Kriegsrecht verhängen solle, um eine Neuwahl abzuhalten zu können.

Nachdem Präsident Lincoln damals das Kriegsrecht eingeführt hatte, verhaftete er zum Schutz der nationalen Sicherheit viele Menschen und steckte sie sogar ohne Gerichtsverfahren in Militärgefängnisse.

Wenn Trump das Kriegsrecht verhängen und eine Neuwahl durchführen würde, wäre es denkbar, dass er dem Beispiel Lincolns folgt um, wie er sagt den „Sumpf trocken zu legen“ – dies ist eine Redewendung die Trump schon mehrfach in seinen Reden verwendet hatte.

Mit dem „Sumpf“ spielt Trump dabei auf eine Schattenregierung an, die mit kriminellen Mitteln eine Machtpolitik mit unlauteren Interessen verfolgt und nicht so wie er, zum Wohle des Volkes handelt.

„Aufrührerische Verschwörung“

Im US-Gesetzbuch unter dem Abschnitt 2384 werden Strafen für „aufrührerische Verschwörung“ formuliert. Dort heißt es, wenn zwei oder mehr Personen sich verschwören, die Regierung der Vereinigten Staaten zu stürzen, niederzuschlagen oder gewaltsam zu vernichten, wird jede von ihnen mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwanzig Jahren oder mit beidem bestraft.

In dem darauf folgenden Abschnitt 2385 des Gesetzbuches werden ebensolche Strafen für jede Person verhängt, die verdächtigt wird, bewusst und vorsätzlich zum Sturz oder zur Zerstörung der Regierung der Vereinigten Staaten und deren untergeordneter Behörden oder eines zugehörigen Hoheitsgebiets ermutigt, unterstützt oder angeraten zu haben.

In einem kürzlich veröffentlichten Tweet schlug Donald Trump schon vor, dass der Gouverneur von Georgia den Ausnahmezustand ausrufen solle, um den Wahlbetrug zu bekämpfen.

Am 27. November twitterte Präsident Trump, dass er das Weiße Haus nur dann an Joe Biden übergeben würde, wenn dieser: „beweisen kann, dass seine absurden ’80 Millionen Stimmen‘ nicht auf betrügerische oder illegale Weise erlangt wurden“.

Das sind alles sehr starke Aussagen und könnten darauf hindeuten, dass das Ausrufen des „Kriegsrechts“ tatsächlich eine Option ist, die Präsident Trump in Betracht ziehen könnte, um zum Beispiel Neuwahlen zu ermöglichen.

Einige Ergänzungen: Dominion und UBS – UBS gehört fünf chinesischen Unternehmen

Das texanische Sicherheitsbüro ‚Austin Security and Investigation Solutions’ berichtete, dass aus den Unterlagen der US-Börsen entnommen werden kann, dass die Schweizer Investmentbank ‚UBS Securities’ am 8. Oktober dieses Jahres, also knapp einen Monat vor der US-Wahl, 400 Millionen US-Dollar in das Investment-Management Unternehmen ‚Staple Street Capital’ investiert hat.

Im Jahr 2018 wurde Dominion-Voting-Systems genau von diesem Unternehmen gekauft.

Die Dominion Wahlsysteme kamen bei der Präsidentschaftswahl in zahlreichen Bundesstaaten zum Einsatz, insbesondere in den sechs umkämpften Swing States.

Das Pikante ist nun, dass sich die Investmentbank UBS zu 75 Prozent im Besitz von fünf chinesischen Unternehmen befindet, weshalb UBS auch als Zwischenhändler für das chinesische Regime gilt. Mit anderen Worten: UBS Securities, die einen Monat vor der Wahl 400 Millionen US-Dollar in die Muttergesellschaft von Dominion investiert hat, befindet sich quasi im Besitz der Kommunistischen Partei Chinas.

Dies kann als weiterer Tatbestand dafür gewertet werden, dass es für die Kommunistische Partei Chinas ein Leichtes gewesen wäre, sich in die US-Wahl einzumischen.

Anhörung in Michigan

Am 1. Dezember fand im US-Bundesstaat Michigan eine öffentliche Anhörung vor den Republikanischen Senatoren des Staates statt, in der über die betrügerischen Aktivitäten während der Wahl im TCF-Center in Detroit ausgesagt wurde. Das TCF Center ist eine Mehrzweckhalle im US-amerikanischen Detroit im Bundesstaat Michigan.

Bei dieser Anhörung trat unter vielen anderen eine couragierte Mitarbeiterin von Dominion als Zeugin auf und sagte unter Eid aus, dass sie dabei war, wie die gleichen Stimmzettel 8 bis 10 Mal ausgezählt wurden.

Diese öffentlichen Anhörungen sind sehr wichtig und von großer Bedeutung für das amerikanische Volk. Dort kommen genau die Zeugen zu Wort, die den Betrug direkt gesehen haben und darüber berichten. Doch weder in den großen US-Medien noch in den deutschen Medien wurde über diese Anhörungen berichtet. Nur eine Handvoll konservativer US-Medien – wie NTD, eine Schwesterfirma der Epoch Times – strahlte die Anhörung live aus.

Zwei Millionen Zuschauer bei NTD

So war es auch bei der Anhörung am 30. November im Bundesstaat Arizona. Die Live-Übertragung von NTD hat mehr als 2 Millionen Zuschauer angezogen. Eine große Menschenmenge in Arizona versammelte sich außerhalb des Anhörungsortes und verfolgte die Live-Übertragung vor Ort. Als Zeichen ihrer Dankbarkeit skandierten die Menschen gegen Ende der Versammlung lautstark „NTD, NTD“. Die großen Fernsehstationen in den USA und im Ausland hatten diese Anhörungen weitgehend ignoriert und den Zeugen kein Gehör geschenkt.

Am 1. Dezember veröffentlichte auch Präsident Trump die Live-Übertragung von NTD auf seinem Twitter-Kanal. Tatsächlich berichten Epoch Times und NTD als einige der wenigen internationalen Medien umfassend über alle Zeugen, die im Nachgang dieser US-Wahl aufgetreten sind.

Während der fortlaufenden öffentlichen Anhörungen macht der Rechtsstreit von Präsident Trump in anderen Staaten Fortschritte. Am 1. Dezember reichte sein Anwaltsteam vor dem Obersten Gerichtshof von Wisconsin eine Klage ein, in der angemahnt wird, dass in Wisconsin eine große Zahl von Briefwahlscheinen – insgesamt etwa 220.000 – illegal ausgezählt worden waren.

In Nevada ordnete ein Richter auf Bestreben des Trump-Teams eine Inspektion der Wahlgeräte im Bezirk Clark County an. Und unlängst twitterte die Rechtsanwältin Sidney Powell, dass sie eine Klage auch für Virginia vorbereite.