9,8 Millionen Bürger zur Präsidentenwahl in Portugal aufgerufen

In Portugal sind am Sonntag 9,8 Millionen Wahlberechtigte zur Präsidentenwahl aufgerufen.  Amtsinhaber Marcelo de Sousa bewirbt sich um eine Wiederwahl. De Sousa war am 18. Januar positiv auf COVID-19 getestet worden, anschließend wurde er jedoch zwei Mal negativ getestet.

Bislang wurden alle vier Präsidenten seit dem Ende der Diktatur 1976 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der Staatschef hat wenig Vollmachten, kann aber das Parlament für vorgezogene Neuwahlen auflösten.

Wegen der Corona-Pandemie zeichnet sich eine äußerst geringe Wahlbeteiligung ab. De Sousa geht als Favorit in die Wahl, hat aber ernstzunehmende Rivalen, darunter der 38-jährige Gründer der Anti-Establishment-Partei Chega (Genug), André Ventura, und die frühere sozialistische Abgeordnete Ana Gomes.

Corona-Lockdown

In Portugal tritt am Freitag ein erneuter Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft. Die harten Restriktionen sollen mindestens einen Monat lang gelten, wie Ministerpräsident Antonio Costa am Mittwoch (13. Januar) ankündigte.

Alle gastronomischen Einrichtungen sowie sämtliche Geschäfte, die für die Versorgung der Bürger nicht von wesentlicher Bedeutung sind, müssen geschlossen bleiben. Im Unterschied zum Lockdown vom Frühjahr in Portugal bleiben die Schulen jedoch geöffnet.

„Die Regel ist einfach: Jeder von uns muss zu Hause bleiben“, sagte Costa. Das Verlassen der Wohnung und des Hauses ist aber unter anderem für die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen am 24. Januar erlaubt. Ab Sonntag ist auch die frühe Stimmabgabe in Wahllokalen möglich.

Wer aus dem Ausland nach Portugal einreist, muss einen negativen Corona-Test vorweisen, wie Außenminister Augusto Santos Silva mitteilte. (afp)