Abgetauchte Migranten in Österreich: „Wissen nicht, wie viele hier sind“, gibt Verteidigungsminister zu

Von 26. Oktober 2016 Aktualisiert: 26. Oktober 2016 14:20
Die Behörden in Österreich wissen offenbar nicht, wie viele illegale Migranten sich im Land aufhalten, gab der österreichische Verteidigungsminister Doskozil zu verstehen. Die Dunkelziffer hinter den 3.175 Personen mit negativem Asylbescheid sei sicher höher. Diese Zahl betreffe lediglich Personen, die in der Grundversorgung sind. Wegen der Sicherheitslage in der Flüchtlingskrise werde nun auch in das österreichische Heer investiert. Dies sei man der Bevölkerung schuldig, meint Doskozil.

„Wir wissen gar nicht, wie viele Illegale hier im Land sind. Es gibt viele Flüchtlinge, die untertauchen“, sagt der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, berichtet die „Krone-Zeitung“.

Die Dunkelziffer hinter den 3.175 abgelehnten Asylanträgen in Österreich könne nicht so leicht definiert werden. Da die Ergebnisse von jahrelangen Verfahren noch immer nicht vorlägen, könne dies nicht aufgerechnet werden, so der SPÖ-Politiker. Unter den Fällen befänden sich manche von 2013 und 2014. Es sei außerdem ungewiss, wie viele Menschen in Österreich untergetaucht seien und dort in der Illegalität lebten.

Gleichzeitig steht Doskozil zu seiner jüngsten Aussage, in Österreich könnten bis zu 90 Prozent der abgelehnten Asylwerber nicht abgeschoben werden. Dabei ginge es nicht um freiwillige Rückkehrer oder Dublin-Überstellungen innerhalb der EU. Vielmehr sei die Frage, „wie viele Personen wir in ihre Heimatländer zurückbringen können, mit denen Österreich Rückübernahmeabkommen hat“. Mit vielen Ländern habe Österreich keines, weswegen sich Abschiebungen als schwierig gestalten, sagt der Minister.

1,7 Milliarden Euro für „Sicherheitsmaßnahmen“ geplant

Doskozil erläuterte zudem, wie viel wegen der Flüchtlingskrise einhergehenden Veränderungen der Sicherheitslage nun in das Bundeswehr investiert werden müsse. „Es ist nicht nur die Flüchtlingskrise, die auf dem Tisch liegt, es sind auch andere Bedrohungsszenarien“, so Doskozil laut „Krone“. Sein Zuständigkeitsbereich umfasst auch die Sicherheitsverhandlungen innerhalb der SPÖ.

In den letzten 1,5 Jahren sei viel passiert, so der Minister. „Es ist der Terror in Europa angekommen, wie haben die Krise in der Ukraine.“ Man habe gesehen, wie schnell es zu einer krisenhaften Situation, wie in der Türkei, kommen könne. In Gesamtbeurteilung der Situation sei das Verteidigungsministerium gefordert, Vorbereitungen zu treffen. Auch der Cyberbereich sei eine große Herausforderung. Man tue gut daran in Sicherheit zu investieren. Dies sei man in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium der Bevölkerung schuldig. Die geplanten Investitionen belaufen sich auf 1,7 Milliarden Euro.

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