Afghanistan-Evaluierung im Oktober – Kramp-Karrenbauer unter scharfer Kritik

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will kurz nach der Bundestagswahl mit der politischen Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beginnen – und erntet dafür scharfe Kritik der Opposition.

Im Verteidigungsausschuss des Bundestags kündigte Kramp-Karrenbauer am Dienstag nach AFP-Informationen eine Evaluierung des Einsatzes am 7. Oktober an. Die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte dies als „nicht akzeptable Brüskierung des Parlaments“.

Der Nachrichtenagentur AFP sagte Strack-Zimmermann: „So kurz nach der Bundestagswahl ist der neu gewählte Bundestag nicht konstituiert und der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung hat ebenso wie Ministerin Kramp-Karrenbauer für so eine wichtige Evaluation kein Mandat mehr.“ Es sei „respektlos und unwürdig“, dass die seit Jahren geforderte Evaluierung „am Parlament vorbei durchgepeitscht werden soll“. Die FDP werde dies „nicht zulassen“.

Die Aufarbeitung des langjährigen Afghanistan-Einsatzes gehöre in den neuen Bundestag und müsse von einem Untersuchungsausschuss „detailliert und mit ausreichend Zeit evaluiert werden“, sagte die Liberale.

Ursprünglicher Termin verschoben

Kramp-Karrenbauer hatte ursprünglich für Anfang August eine Veranstaltung angekündigt, bei der eine erste politische Bewertung des Afghanistan-Einsatzes vorgenommen werden sollte; daran sollten sich Militärs, Experten, Parlamentarier und Hinterbliebene von Soldaten beteiligen.

Bei der Evaluierung soll es etwa um die Frage gehen, welche Fehler bei dem langjährigen Einsatz in Afghanistan gemacht wurden und welche Lehren für die Zukunft daraus zu ziehen sind.

Wegen der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban und dem anschließenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr am Flughafen Kabul wurde der Termin aber verschoben. Für den Herbst hat Kramp-Karrenbauer bereits einen Großen Zapfenstreich angekündigt, um den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan zu würdigen. (afp/dl)