UNO verlängert Untersuchung zu Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Alliierte fordern Sanktionen – Zivilisten leiden

Der UN-Sicherheitsrat hat der Untersuchungskommission für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien mehr Zeit eingeräumt. Einstimmig votierte das Gremium am Montag für eine Verlängerung des Mandats bis zum 18. November. In dieser Zeit soll über eine weitere Verlängerung der Untersuchungen um ein Jahr verhandelt werden – was sich als schwierig erweisen dürfte.

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) war in einem im August vorgelegten Bericht zu dem Schluss gekommen, dass syrische Regierungstruppen 2014 und 2015 über zwei Dörfern Chlorgas abgeworfen hatten. Syriens Verbündeter Russland wies die Ergebnisse der UN-Experten jedoch als „nicht überzeugend“ zurück und lehnte Sanktionen gegen Syrien wegen der Chlorgasattacken ab. (Siehe: Assad im SRF-Interview: „Verteidige mein Land gegen die vom Westen unterstützten Terroristen“ (+Video) und Altmeier begründet Syrien-Intervention mit Assads mutmaßlichem Giftgas-Angriff)

Großbritannien und Frankreich dringen hingegen auf Sanktionen und verweisen auf UN-Resolutionen, die ein derartiges Mittel eindeutig als Antwort auf den Einsatz von Chemiewaffen vorsehen. „Wir betrachten diese Verlängerung als notwendigen Schritt, aber nur als ersten Schritt“, sagte der französische UN-Botschafter François Delattre. Es gebe weitere Chemiewaffen-Fälle in Syrien und es sei dringend notwendig, dass die Untersuchungskommission ein einjähriges Mandat erhalte, um ihre Ermittlungen fortzusetzen. (Siehe: Syrien-Krieg: Unabhängiger US-Friedensrat deckt „massive Lügenpropaganda“ des Westens auf)

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben. An der Gründung des Untersuchungsausschusses war neben der UNO auch die OPCW beteiligt. (afp/so)