Amtszeit von Nato-Generalsekretär Stoltenberg bis 2020 verlängert

Die Nato-Staaten haben die Amtszeit von Generalsekretär Jens Stoltenberg frühzeitig um zwei Jahre verlängert.

Wie das Militärbündnis am Dienstag mitteilte, bleibt der ehemalige norwegische Regierungschef damit bis zum 30. September 2020 im Amt. Die Alliierten hätten „vollstes Vertrauen“ in Stoltenbergs Fähigkeit, die Anpassung der Nato „an die Sicherheitsherausforderungen des 21. Jahrhunderts“ voranzubringen.

Der 58-jährige Norweger ist seit dem 1. Oktober 2014 Nato-Generalsekretär. Seine erste vierjährige Amtszeit endet am 30. September 2018. Es ist nicht unüblich, dass die zweite Amtszeit des Generalsekretärs kürzer ausfällt. So war Stoltenbergs Vorgänger Anders Fogh Rasmussen aus Dänemark insgesamt gut fünf Jahre im Amt.

Stoltenberg zeigte sich „geehrt und dankbar“. Er freue sich darauf, seine Arbeit fortzusetzen, „die Allianz zu stärken und für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen“. Die Bundesregierung hatte sich schon vergangene Woche für eine zweijährige Verlängerung von Stoltenbergs Amtszeit ausgesprochen.

In Stoltenbergs erste Amtszeit fiel eine massive Verstärkung des Bündnisses in Osteuropa. Sie war Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt und die Annexion der Krim, die osteuropäische Bündnismitglieder beunruhigte. In diesem Jahr wurde die Stationierung von multinationalen Bataillonen mit jeweils tausend Soldaten in Polen und den drei baltischen Staaten abgeschlossen.

Als 29. Mitglied der Militärallianz wurde im Juni Montenegro aufgenommen. Auf Druck der USA trat die Nato dieses Jahr auch offiziell der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak bei. Schon zuvor hatte das Bündnis die Koalition mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen unterstützt.

Die von US-Präsident Donald Trump geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben unterstützte Stoltenberg, suchte aber als Generalsekretär einen transatlantischen Konflikt um ein schon länger vereinbartes Nato-Ziel zu entschärfen. Trump nahm schließlich seine anfängliche Einschätzung zurück, die Nato sei „obsolet“, und bekannte sich auch zur zuvor in Frage gestellten Beistandsverpflichtung der Allianz. (afp)