Armenien: Paschinjan als Regierungschef bestätigt
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan ist im Amt bestätigt worden. Das Parlament wählte ihn am Montag in der ersten Sitzung seit der Parlamentswahl im Juni erneut zum Regierungschef, wie im Fernsehen zu sehen war. Paschinjans Partei hatte die vorgezogene Wahl am 20. Juni überraschend deutlich mit knapp 54 Prozent der Stimmen für sich entschieden.
Das Wahlbündnis seines Herausforderers, Ex-Präsident Robert Kotscharjan, landete mit 21 Prozent abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Daraufhin rief das Bündnis das armenische Verfassungsgericht an und forderte die Annullierung der Ergebnisse. Das Oberste Gericht wies die Klage jedoch zurück.
Kotscharjans Bündnis hatte bereits nach den ersten Hochrechnungen von Wahlbetrug gesprochen. Dagegen sprachen Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von einer gut organisierten und transparenten Wahl.
Paschinjan war 2018 in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen an die Macht gekommen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik zu stürzen.
Die militärische Niederlage im vergangenen Jahr im Krieg gegen Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach beschädigte jedoch sein Ansehen. Nach heftigen Protesten rief Paschinjan daher vorgezogene Neuwahlen aus. (afp)
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