Britischer Brexit-Minister Dominic Raab tritt zurück

Großbritanniens Brexit-Minister Dominic Raab hat seinen Rücktritt erklärt. Er könne die mit der EU ausgehandelte Vereinbarung nicht mit gutem Gewissen mittragen, teilte er am Donnerstagvormittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

In einem Brief an Premierministerin Theresa May schrieb er, dass er ihre Beweggründe verstehe, warum sie dem Deal zugestimmt habe. Allerdings halte er die in dem Papier vereinbarte Lösung für Nordirland für eine „echte Gefahr für die Integrität des Vereinigten Königreichs“, so Raab weiter.

Außerdem kritisierte er den sogenannten „unbefristeten Backstop“, wonach Großbritannien vorerst in einer Zollunion mit der EU bleibt. Vor Raab hatte am Donnerstagmorgen bereits der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara seinen Rücktritt erklärt.

Am Mittwochabend hatte das britische Kabinett noch den von May vorgelegten Entwurf eines Brexit-Deals gebilligt. Die EU hatte daraufhin für den 25. November einen Brexit-Sondergipfel einberufen. Der Rücktritt von Raab ist ein schwerer Rückschlag für die Premierministerin.

Der bisherige Brexit-Minister hatte den Posten erst im Juli übernommen, nachdem sein Vorgänger David Davis wegen Differenzen mit May zurückgetreten war.

Für die Regierungschefin könnte es jetzt noch schwieriger werden, das britische Unterhaus von dem Deal zu überzeugen. Es ist noch vollkommen unklar, ob May eine Mehrheit im Parlament zusammenbekommt. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll am 29. März 2019 rechtskräftig werden. (dts)