Bundestag berät über Gesetz zu umstrittener Demenz-Studien

Der Bundestag berät am Mittwoch (13.00 Uhr) über die umstrittene Gesetzgebung zu klinischen Studien an Demenzkranken. Zur Beratung stehen drei Änderungsanträge zu dem von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgelegten Gesetz.

Sie reichen von der Festlegung auf ein Verbot über eine Pflicht zur ärztlichen Beratung bis zu einer Erlaubnis auch ohne den Zwang zur ärztlichen Beratung.

Die Abgeordneten sollen ohne Fraktionszwang unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit entscheiden können. Eigentlich sollte über das Gesetz bereits vor der Sommerpause abgestimmt werden, das Votum wurde aber mehrfach verschoben, um mehr Zeit für die Beratungen zu geben. Die abschließende dritte Lesung ist für Freitag angesetzt. (afp)