China: „Likonomics“ und nackte Kaiser – Ein Wirtschaftsmärchen

„Likonomics“ ist eines der Lieblingsworte der Medien in China. Es wird oft erklärt, dass Barclays Capital dieses Wort kreiert habe, um den Wirtschaftsentwicklungsplan des neuen Ministerpräsidenten Li Keqiang damit zu bezeichnen. Die Medien in China sind begeistert und es wird sogar über eine Chance von Li Keqiang auf den Nobelpreis spekuliert. Unbeeindruckt von den aus allen Richtungen erschallenden Lobliedern fand die Wirtschaftsexpertin He Qinglian heraus, dass es in China bereits Zeichen dafür gibt, dass Likonomics zu Ende gehen.

He Qinglian und der nackte Kaiser

Der gegenwärtige Premierminister Li Keqiang wird oft als ausgebildeter Ökonom bezeichnet. Seine wirtschaftlichen Maßnahmen machen einen durchdachten und vernünftigen Eindruck. Likomomics lässt sich zu verlangsamter Wirtschaftsentwicklung, besserer Entwicklungsqualität und reduzierten staatlichen Einflüssen zusammenfassen. Die Wirtschaft in China soll also nicht mehr abhängig von staatlichen Investitionen sein. Zu beurteilen, ob diese Idee für einen Nobelpreis ausreicht, bleibt jedem selbst überlassen. Sinnvoll und vernünftig ist sie schon. Aber die Wirtschaftsexpertin He Qinglian fand heraus, dass diese Ideen bereits nicht mehr umgesetzt werden.

He Qinglian hat in China Wirtschaftswissenschaften studiert und ihr Buch „China’s Descent Into a Quagmire“, „China in der Modernisierungsfalle“, wurde 1999 ein Bestseller in China, auch in höchsten Parteikreisen und international erregte es Aufsehen. In einem Land, wo fast jeder Wirtschaftswissenschaftler von der rasanten Entwicklung schwärmte und die Kommunistische Partei preist, bildete He Qinglian eine Ausnahme. Sie wurde und wird als das Kind bezeichnet, das dem Kaiser in dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ die Wahrheit sagt. Ihre Erfahrungen mit der Partei waren aber alles andere als märchenhaft. Im Jahr 2001 musste sie ins Ausland flüchten. Sie blieb weiterhin kritisch und scharfsinnig im Bezug auf die Wirtschaft in China.

Hinweise auf das Ende von Likomomics

He Qinglian merkt an, dass nachdem China auf dem Treffen der G-20 Finanzminister und Notenbankchefs im Juli bekanntgegeben hatte, auf weiteres Anheizen der Wirtschaft zu verzichten, dennoch mehrere Provinzen Pläne für den Neubau von Autobahnen und Flughäfen erstellt haben. Voraussichtlich wird China allein für den Ausbau des Schienenverkehrs bis 2020 etwa vier Billionen Yuan (etwa 490 Milliarden Euro) investieren. Offenbar wird der Ausbau der Infrastruktur erneut zum Zentrum der staatlichen Investitionen. Steht das nicht in Widerspruch zu den Absichten der Zentralregierung? Nach der Analyse von He nicht. Da die Zentralregierung noch vor dem Erscheinen des Begriffes Likonomics eine Maßnahme verabschiedete, wodurch die „Selbständigkeit der Investitionsentscheidung“ der Regionalregierungen unterstützt wurde. Demnach kann gesagt werden, dass China sein gegebenes Versprechen gehalten hat und die Regionalregierungen ihre neue Investitionsfreiheit genutzt haben. Wenn es jedoch darum geht, wer diese Bauprojekte bezahlen soll, werden sich die Regionalregierungen wieder an die Zentralregierung erinnern, meinte He.

Einen anderen Hinweis für das Ende von Likonomics sieht He Qinglian darin, dass die staatlichen Banken seit dem 12. August große Kredite an verschiedene Städte vergeben. Offiziell sollen durch diese Maßnahme kleine Unternehmen unterstützt werden. Die Umsetzung sieht jedoch so aus, dass Shanghai allein von einer staatlichen Bank 250 Milliarden Yuan (etwa 30,6 Milliarden Euro) Kredite bekommen hat. Dies entspricht 12,5 Prozent des BIP dieser Stadt im vergangenen Jahr. Viele andere Städte haben auch finanzielle Unterstützung erhalten. Neben den kommerziellen Banken hat auch die China Development Bank, die als „zweites Finanzamt“ bezeichnet wird, in letzter Zeit mit einigen Provinzregierungen Verträge unterzeichnet. 80 Prozent der Kredite der China Development Bank in der ersten Jahreshälfte flossen in den Ausbau der Infrastruktur. Es stellt sich die Frage, inwiefern sich solche Maßnahmen praktisch noch von staatlichen Subventionen unterscheiden?

In zwischen dürfte allgemein bekannt sein, dass viele Kommunen in China bereits hoch verschuldet sind. Mit einiger Berechtigung werden frühere staatliche Infrastrukturmaßnahmen für die hohe Verschuldung verantwortlich gemacht. He erklärte am Beispiel von Detroit in den USA, dass solche Städte in einem demokratischen Land nur noch Insolvenz anmelden können.

Vielleicht ist die Gleichgültigkeit der vielen Beamten bezüglich der Verschuldung ihrer Region ein größeres Problem als die Zahlen selbst. He Qinglian zitierte einen Bericht der Tsinghua-Universität, dass nur 13 von 289 untersuchten Städten überhaupt Informationen über ihre Schulden bekanntgegeben haben. He erklärte, dass einige Beamte der Meinung seien, dass die Schulden ihrer Vorgänger nicht ihr Problem seien. Dadurch verliert das ganze System immer mehr an Glaubwürdigkeit.

He Qinglian ist der Meinung, dass Likonomics nicht mit dem System in China kompatibel seien und dass man nach einiger Zeit wieder zum Status quo zurückkehren werde. Es habe sie jedoch überrascht, dass „einige Zeit“ nicht einmal drei Monate waren. In ihren Untersuchungen ist ihre intime Kenntnis und Recherche chinesischer Verhältnisse weiterhin ablesbar.

Mit Material von Dajiyuan, chinesischsprachige Epoch Times:

何清涟：政府投资号急吹 „克强经济学“破产

China in der Modernisierungsfalle von Qinglian He