Chinesisches Unternehmen muss Rekordstrafe in den USA zahlen

Der chinesische Telekommunikationsriese ZTE hat wegen Verstößen gegen die Iran- und Nordkorea-Sanktionen in die Zahlung einer Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Dollar (1,13 Milliarden Euro) eingewilligt. Wie die US-Regierung am Dienstag mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen des Vergleichs zunächst 892 Millionen Dollar zahlen, die Zahlung einer weiteren Summe von 300 Millionen Dollar ist für sieben Jahren ausgesetzt.

Es handelt sich den US-Regierungsangaben zufolge um die höchste Strafzahlung, die jemals in den USA wegen gesetzeswidriger Exporte verhängt wird. Im Rahmen der Vereinbarung sagte ZTE demnach auch zu, sich in mehreren Anklagepunkten für schuldig zu bekennen, darunter der Behinderung der Justiz. Der Vergleich muss noch von einem Gericht gebilligt werden.

Das chinesische Unternehmen hatte in den Jahren 2010 bis 2016 in den USA hergestellte Telekommunikationsausrüstung im Wert von mehreren hundert Millionen Dollar an den Iran und Nordkorea geliefert. ZTE verstieß damit gegen die wegen der Atomprogramme beider Länder verhängten US-Sanktionen.

„Die Welt ist nun gewarnt: Es wird nicht mehr gespielt“, kommentierte der neue US-Handelsminister Wilbur Ross die gegen ZTE verhängte Strafe. Wer gegen die US-Sanktionen und -Exportkontrollgesetze verstoße, werde „die härtesten aller Konsequenzen erleiden“.

Allerdings haben die USA schon in den vergangenen Jahren harte Strafen für Embargo-Verstöße verhängt. So willigte die Commerzbank vor zwei Jahren in die Zahlung von 1,45 Milliarden Dollar wegen illegaler Transaktionen mit den Iran und Sudan ein.

Gegen das französische Geldhaus BNP Paribas wurde 2014 eine Strafzahlung von 8,9 Milliarden Dollar wegen Geschäften mit dem Sudan, Iran und Kuba verhängt. (afp)