Weber ohne Gegenkandidaten
Zentrale Figur in Brüssel: Manfred Weber vor Wiederwahl als EVP-Chef
Nachdem er 2019 bei der Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten gescheitert war, steht Manfred Weber (CSU) nun vor der Wiederwahl als Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP). Die Abstimmung findet am Dienstag beim EVP-Kongress in Valencia statt.
Manfred Weber (CSU) als Schlüsselfigur der Europäischen Volkspartei (EVP) – hier 2024 im Europäischen Parlament.
Foto: Frederick Florin/Getty Images
Vom einstigen Kandidaten für den Chefposten in der EU-Kommission hat sich Manfred Weber zu einer zentralen Figur im Europäischen Parlament entwickelt. Der CSU-Politiker steht beim Kongress der europäischen Konservativen am Dienstag in Valencia vor seiner Wiederwahl zum Chef der Europäischen Volkspartei (EVP). Gegenkandidaten gibt es nicht.
Die EVP, welcher CDU und CSU angehören, stellt mit 188 von 720 Abgeordneten die mit Abstand größte Fraktion im Europaparlament. Eine feste Koalitionsmehrheit gibt es im Gegensatz zum Bundestag nicht. Der langjährige Fraktions- und Parteichef Weber sucht sich wechselnde Mehrheiten – mal mit Sozialdemokraten, Liberalen oder Grünen, mal mit rechtskonservativen Kräften.
So spricht sich Weber seit langem für eine Zusammenarbeit mit den Abgeordneten aus der Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni aus. Es sei ein „großer Fehler“, Meloni etwa mit der AfD „in einen Topf zu werfen“, sagte der 52-Jährige der Nachrichtenagentur AFP im vergangenen November.
Kooperation mit Melonis EKR-Fraktion
Mit dieser Haltung hat sich der CSU-Mann durchgesetzt. Seine EVP wählte nach den Europawahlen im vergangenen Jahr einen Abgeordneten aus der Meloni-Fraktion EKR (Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer) zu einem der Vizepräsidenten des Parlaments und setzte damit den italienischen EU-Kommissar Raffaele Fitto durch.
Doch das blieb nicht ohne Widerspruch. Der Grünen-Politiker Daniel Freund warf der EVP vor, im Europaparlament regelmäßig mit rechten Fraktionen zusammenzuarbeiten, um Vorhaben von Sozialdemokraten und Grünen zu blockieren.
Für Freund stecke „Machtkalkül“ dahinter: „Die EVP will möglichst frei wählen können, mit wem sie sich die Mehrheiten sucht.“ Das zeigte sich im vergangenen Dezember, als Webers Fraktion ein EU-Gesetz gegen Abholzung abschwächen wollte. Das Vorhaben scheiterte am Widerstand der 27 EU-Staaten, aber im Parlament war eine denkbar knappe Mehrheit zustande gekommen – auch mithilfe von AfD-Stimmen.
Auseinandersetzung mit Ungarns Regierungschef
Den ungarischen Regierungschef Viktor Orban hat sich Weber allerdings nicht zum Freund gemacht. Nach jahrelangem Streit war Orbans Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion ausgetreten. Als Weber 2019 als Kandidat seiner Partei für den Chefposten in der EU-Kommission antrat, stellte sich Orban gegen den CSU-Politiker.
Weber scheiterte, vorrangig am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Kommissionspräsidentin wurde Ursula von der Leyen. Doch von dieser Niederlage möchte der EVP-Chef selbst nichts mehr wissen. „2019 ist lange her“, sagte er im AFP-Interview. Ein Regierungsamt hatte der gelernte Ingenieur nie inne. „Die wichtigsten Entscheidungen in Europa werden heute nicht mehr in den nationalen Hauptstädten getroffen, sondern in Brüssel und Straßburg“, betonte Weber.
In seiner Heimat Niederbayern trifft der CSU-Politiker beim Sonntagsgottesdienst Landwirte, Handwerker, „normale Menschen“, wie er sagte. „Das ist sehr wichtig, denn Brüssel kann manchmal zu sehr eine Blase sein.“ Ein Umfeld, in dem Weber mit seiner Wiederwahl am Dienstag seinen politischen Einfluss ausbauen will. (afp/red)
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