Der Nato-Einsatz in Afghanistan – Bundeswehr wird wohl länger bleiben

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Britischer Soldat in AfghanistanFoto: JOHN D MCHUGH/AFP via Getty Images
Epoch Times13. Februar 2021

Seit 2003 ist die Nato in Afghanistan. Lange führte das Bündnis den Kampfeinsatz gegen die radikalislamischen Taliban – und hatte zeitweise rund 130.000 Soldaten am Hindukusch. Seit 2015 gibt es eine deutlich kleinere Nachfolgemission, über deren mögliches Ende kommende Woche die Nato-Verteidigungsminister beraten.

Hauptaufgaben des Einsatzes „Resolute Support“ („Entschlossene Unterstützung“) sind Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte. Dazu gehören Bereiche wie Truppenrekrutierung, Strategieplanung, zivile Oberaufsicht, Finanzplanung und Informationsgewinnung.

„Resolute Support“ umfasst derzeit noch 10.000 Soldaten, nachdem die USA ihre Präsenz unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump im vergangenen Jahr von 8000 auf nur noch 2500 Soldaten verringert haben. Die Bundeswehr ist mit derzeit rund 1100 Soldaten zweitgrößter Truppensteller vor Ort.

Deutschland trägt als „Rahmennation“ im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Nato-Mission. Wie andere Verbündete ist die Bundesregierung dabei auf den Erhalt der Luft- und Transportkapazitäten der US-Armee angewiesen. Ohne diese wäre der Nato-Einsatz nicht aufrecht zu erhalten.

Bundesregierung stellt sich auf längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein

Die deutsche Politik stellt sich darauf ein, dass die Bundeswehr länger in Afghanistan bleibt. Der noch unter Ex-US-Präsident Donald Trump mit der radikalislamischen Taliban-Miliz in Aussicht gestellte Abzugstermin Ende April für die internationalen Truppen gilt als kaum mehr realistisch.

„Die Bundeswehr ist auf verschiedene Szenarien vorbereitet“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) der „Süddeutschen Zeitung“ vom Samstag. Außenminister Heiko Maas (SPD) sprach sich für ein neues Bundestagsmandat aus.

„Wir stimmen uns dazu fortlaufend sehr eng mit den USA, der Nato und den Partnern im Einsatz ab“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie verwies erneut darauf, „dass ein Einsatz über das derzeit zwischen USA und Taliban besprochene Datum hinaus eine verschärfte Sicherheitslage“ mit sich bringen könne. Der Schutz der Bundeswehrsoldaten vor Ort müsse dann weiter verstärkt werden.

Außenminister Maas sagte den Funke-Zeitungen vom Samstag: „Bis Ende März werden die Friedensverhandlungen noch nicht abgeschlossen sein.“ Um auf „unterschiedliche Szenarien“ vorbereitet zu sein, brauche es ein neues Bundestagsmandat. Mit der neuen US-Regierung sei ein partnerschaftliches Vorgehen „wieder möglich“. So könne der Einsatz gemeinsam zu Ende geführt werden.

Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), sagte der „SZ“: „Ich glaube nicht, dass es zu einem schnellen Abzug kommen wird. Es muss ein geordneter Abzug in einem sinnvollen Zeitraum sein.“ Immer müsse sichergestellt sein, „dass unsere Soldaten geschützt sind“. Hellmich möchte das Mandat wie bisher um ein Jahr verlängern, in dieser Phase könnte es zu einem geordneten Rückzug kommen.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, forderte von der Bundesregierung eine Begründung für einen Verbleib der Bundeswehr in Afghanistan. „Eine ehrliche Analyse von 20 Jahren Afghanistan sind wir schon den gefallenen Soldaten schuldig“, sagte Strack-Zimmermann den Funke-Zeitungen.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte Kramp-Karrenbauer auf, „endlich eine Exitstrategie für die Bundeswehr“ vorzulegen. Afghanistan fehle eine Perspektive für eine friedliche Zukunft, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Taliban hatten den USA kürzlich  mit einer neuerlichen Eskalation gedroht, sollten deren Streitkräfte nicht wie im Abkommen von Doha vereinbart spätestes im Mai aus Afghanistan abziehen. (afp/aa)



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