Deutschland, Großbritannien und Frankreich kritisieren Iran wegen Urananreicherung

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran wegen seiner Aktivitäten zur Urananreicherung kritisiert. Mit Sorge seien die jüngsten Berichte der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zur Kenntnis genommen worden, „die bestätigen, dass Iran zum ersten Mal auf bis zu 20 Prozent angereichertes Uranmetall hergestellt und seine Produktionskapazitäten für auf bis zu 60 Prozent angereichertes Uran wesentlich ausgebaut hat“, hieß es am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung.

„Wir bekräftigen, dass dies ein schwerer Verstoß gegen die Verpflichtungen Irans gemäß der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) ist“, schrieben die Außenminister. Beides seien entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe. Der Iran habe keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen. „Unsere Sorge wird dadurch verstärkt, dass Iran den Zugang der IAEO wesentlich eingeschränkt hat, indem die im JCPoA vereinbarten Überwachungsmechanismen und die Anwendung des Zusatzprotokolls ausgesetzt worden sind.“

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, im Gegenzug wurden die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Allerdings waren die USA 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten Wirtschaftssanktionen wieder eingeführt oder verschärft.

Im Gegenzug zieht sich Teheran seit einiger Zeit ebenfalls schrittweise aus der internationalen Vereinbarung zurück. Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen.

„Während Iran sich den Verhandlungen verweigert, schafft es vor Ort Fakten, die eine Rückkehr zum JCPoA schwieriger machen“, warnen die Außenminister. Das Land müsse „alle Aktivitäten, die den JCPoA verletzen, umgehend einstellen“ und an den Verhandlungstisch zurückkehren. (afp)