„Eine deutsche Dominanz wird Polen nicht akzeptieren“

Titelbild
Polnische und deutsche Flaggen. Symbolbild.Foto: iStock
Epoch Times9. Dezember 2021

Vor ihrem ersten Besuch als Außenministerin im Nachbarland Polen am Freitag schlägt Annalena Baerbock (Grüne) bereits Kritik aus Warschau entgegen. „Die Sprache im Koalitionsvertrag und Aussagen deutscher Politiker sind für mich eindeutig: Die neue Regierung blickt auf Polen wie auf ein deutsches Protektorat“, sagte der polnische Vize-Justizminister Sebastian Kaleta am Donnerstag der „Welt“. Aber eine „deutsche Dominanz“ werde Polen nicht akzeptieren.

„Diese falschen Vorwürfe uns gegenüber müssen aufhören“, forderte Kaleta mit Blick auf die Kritik deutscher Parteien an den umstrittenen Justizreformen der polnischen Regierung und weiteren mutmaßlichen rechtsstaatlichen Verfehlungen im Nachbarland. „Ich würde (Baerbock) raten, lieber ihrem eigenen Justizminister auf die Finger zu schauen.“

Das Thema Rechtsstaat habe einen festen Platz im Koalitionsvertrag, sagte der SPD-Politiker und Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan, der „Welt“. „Mich wundert nicht, dass sich das polnische Regierungslager dazu kritisch äußert.“

Baerbock kündigte derweil bei ihrem ersten Amtsbesuch in Brüssel an, sich „für eine starke Europäische Union“ und Politik „in Freundschaft“ einzusetzen. Am Freitag wird Baerbock in Warschau erwartet.

Auch dort wolle sie kein Blatt vor den Mund nehmen, kündigte Baerbock an: „Freundschaft heißt, gerade auch bei kritischen Fragen offen und ehrlich miteinander zu sprechen“, bemerkte sie zur Frage der Rechtsstaatlichkeit in Polen.(afp/dl)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion