Kommt ein Mandat des UN-Sicherheitsrates?
Emirate beteiligen sich „wahrscheinlich“ nicht an Stabilisierungstruppe im Gazastreifen
Die Vereinigten Arabischen Emirate gelten bisher als möglicher Teilnehmer einer internationalen Stabilisierungstruppe im Gazastreifen. Nun äußerte das Land, sich eher nicht daran zu beteiligen, da es keinen klaren Rahmen gebe. Mehrere Staaten machen ein Mandat des UN-Sicherheitsrats zur Voraussetzung.
Abu Dhabi, die Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate.
Foto: Janek/iStock
Die Vereinigten Arabischen Emirate werden sich voraussichtlich nicht an der internationalen Stabilisierungstruppe im Gazastreifen beteiligen.
Es gebe bislang „keinen klaren Rahmen“ für die Truppe, sagte Präsidentenberater Anwar Gargasch in Abu Dhabi. Der Golfstaat werde sich „unter diesen Umständen wahrscheinlich nicht an einer solchen Truppe beteiligen“.
US-Präsident Donald Trump hatte am 6. November angekündigt, dass die von den USA koordinierte Stabilisierungstruppe „sehr bald“ in den Gazastreifen entstand werde.
Die Gaza-Truppe ist Teil des Plans für die Verwaltung des Palästinensergebiets nach dem Krieg. Bislang galten die Emirate neben Ägypten, Katar und der Türkei als mögliche Truppensteller.
Mandat des UN-Sicherheitsrates erwartet
Nach Angaben aus Diplomatenkreise haben mehrere Länder, die ihre Bereitschaft zur Teilnahme an der Stabilisierungstruppe bekundet hatten, ein Mandat des UN-Sicherheitsrats zur Voraussetzung für eine Entsendung von Soldaten gemacht.
Die Truppe ist in dem Abkommen vorgesehen, das rund zwei Jahre nach dem Angriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel zu einer Waffenruhe geführt hatte.
Mit Unterstützung von Ägypten und Jordanien soll die Truppe palästinensische Polizisten im Gazastreifen ausbilden und unterstützen. Außerdem soll sie mit der Sicherung der Grenzgebiete beauftragt werden und Waffenschmuggel an die Hamas verhindern. (afp/red)
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