EU: Grünes Licht für von der Leyens Kommission – Parlament bestätigt neues Team

Das Europaparlament hat die neue Kommission der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit großer Mehrheit bestätigt.
Titelbild
EU-Kommission von Ursula von der Leyen.Foto: Michele Tantussi/Getty Images
Epoch Times27. November 2019

Das EU-Parlament hat grünes Licht für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen gegeben. 461 EU-Abgeordnete stimmten am Mittwoch in Straßburg für das Team der neuen Kommissionspräsidentin, 157 stimmten dagegen, 89 enthielten sich. Damit kann die neue Kommission am 1. Dezember an den Start gehen.

Von der Leyens Team erhielt breite Unterstützung aus der eigenen konservativen Fraktion, von den Liberalen und den Sozialdemokraten. Auch die Rechtskonservativen stimmten mehrheitlich mit „Ja“.

Gegen die neue Kommission stimmten vor allem rechtsgerichtete und linke Abgeordnete. Die Enthaltungen kamen vornehmlich aus dem grünen Lager.

Die Unterstützung fiel deutlich breiter aus als bei der Abstimmung über von der Leyens Kandidatur zur Kommissionspräsidentin im Juli, die CDU-Politikerin kam damals auf eine hauchdünne Mehrheit von neun Stimmen.

Bei der geheimen Wahl hatte es damals mutmaßlich viele Abweichungen von den jeweiligen Fraktionslinien gegeben, auch bei den Konservativen.

Nachdem der Start der Kommission von der Leyens durch die Ablehnung von drei Kandidaten ihres Teams durch das Europaparlament verzögert wurde, steht nun ab nächster Woche erstmals eine Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde. (afp)

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