EU-Kommissar Borell: Kommission berät im Februar über Rettung des Atomabkommens mit dem Iran

Laut der Webseite des iranischen Präsidenten Ruhani sei sein Land bereit, Schritte einzuleiten um dem Wiener Abkommen von 2015 wieder nachzukommen. EU-Außenbeauftragter Borell kündigte für Februar neue Gespräche mit dem Iran an.
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EU-Außenbeauftragter Josep Borrell kündigte für Februar neue Gespräche mit dem Iran über das Atomabkommen an.Foto: FREDERICK FLORIN/AFP via Getty Images)
Epoch Times24. Januar 2020

Die verbliebenen Vertragspartner des internationalen Atomabkommens werden im Februar erneut mit Teheran über eine Rettung des Abkommens beraten. Alle Vertragspartner „haben ihre Entschlossenheit bekräftigt, das Abkommen zu wahren“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag. Dies sei im Interesse aller. Ein genaues Datum und den Ort des Treffens der Gemeinsamen Kommission, der Experten aller beteiligten Staaten angehören, nannte Borrell nicht. Die vorhergehenden Treffen waren in Wien abgehalten worden.

Laut Informationen von Reuters fühle sich der Iran dem Nuklear-Abkommen nach wie vor verpflichtet, habe Ruhani am Mittwoch auf seiner Internetseite “president.ir” geschrieben. Die von seiner Regierung in dem Konflikt bislang eingeleiteten Schritte könnten wieder rückgängig gemacht werden.

Das Atomabkommen von 2015 soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Nachdem die USA das Atomabkommen im Mai 2018 aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt hatten, zog sich der Iran jedoch schrittweise aus der Vereinbarung zurück – auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmaßnahmen aufzufangen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivierten in der vergangenen Woche den im Atomabkommen enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, der im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran enden könnte. Zu den Vertragspartnern gehören neben den drei europäischen Staaten auch China und Russland.

Das anberaumte Treffen räumt den europäischen Partnern mehr Zeit ein, um den Iran zu einer Rückkehr zu seinen Verpflichtungen zu überreden. Die Vertragspartner seien sich einig, dass wegen der „Komplexität der Themen“ mehr Zeit nötig sei, erklärte Borrell. Deshalb hätten sie sich geeinigt, die Experten-Gespräche fortzusetzen. (afp/al)



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