EU-Kommission will Terrorfinanzierung durch Schmuggel von Kulturgütern stoppen

Im Kampf gegen Terrorismus will die EU-Kommission den Schmuggel und illegalen Handel von gestohlenen Kulturgütern eindämmen. Neue, strengere Lizenzvorgaben für den Import sollen Artefakte, archäologische Funde, Kunst und Antiquitäten, die mindestens 250 Jahre alt sind, besser schützen.

„Geld ist Sauerstoff für terroristische Organisationen wie der Islamische Staat“, erklärte Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans am Donnerstag in Brüssel mit Blick auf die Dschihadistenmiliz. Die Behörde werde solche Terrororganisationen von diesen Finanzquellen abschneiden.

Derzeit gibt es für die Einfuhr von Kulturgütern keine einheitliche EU-Regelung. Die Gesetzesinitiative sieht vor, zunächst eine gemeinsame Definition zu schaffen. Die Einfuhr von archäologischen Funden, Teilen von Monumenten sowie alten Manuskripten und Büchern soll demnach nur noch mit einer speziellen Lizenz erlaubt sein. Andere Kulturgüter dürften nur noch mittels eines unterzeichneten Begleitschreibens oder einer internationalen Registrierung importiert werden. Waren ohne entsprechende Dokumente behielte der Zoll ein.

Handel mit Kulturgütern bald so einträchtig wie Drogenhandel

Der Polizeiorganisation Interpol zufolge entwickelt sich der Handel mit Kulturgütern zu einem so lukrativen Geschäft wie der Drogenhandel. Laut Schätzungen, auf die sich die EU-Kommission beruft, stammen 80 bis 90 Prozent der verkauften Antiquitäten aus illegalen Geschäften. Eine internationale Studie geht davon aus, dass der Schwarzmarkt für Kulturgüter jährlich drei bis sechs Milliarden Dollar (2,6 bis 5,2 Milliarden Euro) einbringt.

Derzeit gelten unterschiedliche Gesetze in einzelnen Mitgliedstaaten. Ein solcher Flickenteppich legaler Vorschriften fördere die Entwicklung von Schmuggelrouten, fürchtete die EU-Kommission. So zerstörte die Terrormiliz IS in Syrien unter anderem den Baal-Sahmin-Tempel in Palmyra. Im vergangenen Jahr beschlagnahmten französische Zollbeamte zwei syrische Friese.

Der Gesetzesvorschlag ist Teil der Europäischen Sicherheitsagenda und dem Aktionsplan gegen die Finanzierung von Terror, den die EU-Kommission im vergangenen Jahr vorstellte. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten müssen noch über den Vorstoß beraten. Die Kommission will noch in diesem Jahr einen Beschluss erreichen, 2019 sollen die Regeln in Kraft treten. (afp)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-kommission-will-terrorfinanzierung-durch-schmuggel-von-kulturguetern-stoppen-a2166049.html