EU-Postenpoker geht mit Weber und Timmermans weiter

Auf der Suche nach einer neuen Führung für die Europäische Union zeichnet sich vor dem EU-Sondergipfel an diesem Sonntag eine mögliche Lösung ab. Wie dpa in Brüssel erfuhr, ist der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans als Präsident der EU-Kommission im Gespräch, der CSU-Politiker Manfred Weber als Präsident des Europaparlaments.

Noch sei das Personalpaket aber nicht unter Dach und Fach, betonten Diplomaten und Parteienvertreter. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach beim G20-Gipfel im japanischen Osaka von einer möglichen Lösung mit Weber und Timmermans.

Sondergipfel der EU

Die Chancen des Konservativen Manfred Weber, EU-Kommissionspräsident zu werden, schienen gesunken zu sein – er sei jedoch weiterhin Kandidat, hieß es am Samstag aus dem Umfeld des CSU-Politikers. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beharrte nicht darauf, dass Weber Präsident der Kommission werden müsse. Profitieren im Gerangel um den Spitzenposten könnte der Sozialdemokrat Frans Timmermans.

Wegen des Personal-Streits hat die EU für Sonntag einen Sondergipfel angesetzt. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ einigten sich die beim G20-Gipfel in Japan anwesenden EU-Staats- und Regierungschefs darauf, dass Weber nicht neuer Präsident der EU-Kommission wird. Merkel habe dies akzeptiert.

Auf eine entsprechende Frage sagte die Kanzlerin in Osaka lediglich: „Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird.“ Dies solle „auf Grundlage der Spitzenkandidaten geschehen“. Wie die „WamS“ weiter berichtete, wollen die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments nun darüber beraten, ob Timmermans oder anstelle von Weber ein anderer Vertreter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) Chef der EU-Kommission werden soll.

„Manfred Weber ist heute Kandidat der EVP“, hieß es aus dem Umfeld des CSU-Politikers. Für die EVP sei wichtig, dass das Demokratieprinzip und das Prinzip der Spitzenkandidaten gewahrt werde. „Wir sind offen für Kompromisse, aber im Rahmen des Wahlergebnisses, das die EVP erneut zur stärksten Kraft im Europäischen Parlament gemacht hat.“ Das Wahlergebnis dürfe nicht „ad absurdum geführt werden“.

Die Konservativen und die Sozialdemokraten als stärkste Fraktionen im Europaparlament pochten bisher darauf, dass nur einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden kann. Für die EVP ist das der CSU-Politiker Weber und für die Sozialdemokraten der Niederländer Timmermans.

Macron steht in der Kritik

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist sowohl gegen Weber als Kommissionschef als auch gegen das Prinzip der Spitzenkandidaten.

Macrons Versuch, das Spitzenkandidaten-Prinzip auszuhebeln, traf in der liberalen Fraktion des Europaparlaments auf Widerstand. „Es ist eine Tatsache, dass Herr Weber bei der Europawahl Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) war und die EVP die Wahl gewonnen hat. Man kann das nicht ignorieren“, sagte die Niederländerin Sophie in’t Veld, die der gleichen Fraktion wie die Abgeordneten von Macrons Partei La République en Marche angehört.

„Meiner Ansicht nach sollte ein Spitzenkandidat Präsident der EU-Kommission werden“, fügte die Abgeordnete hinzu. In’t Veld warnte vor einem Rückfall in die Zeit der „traditionellen Hinterzimmerpolitik“. Es müsse verhindert werden, „dass jemand auf der Basis völlig intransparenter Kriterien ausgewählt wird und die Bürger darauf keinen Einfluss haben“. (afp)