Der neu ernannte Präsident der Europäischen Union Herman Van Rompuy bei einer Pressekonferenz in Brüssel.Foto: AP Photo/Geert Vanden Wijngaert

EU-Präsident Van Rompuy

Von 21. November 2009 Aktualisiert: 21. November 2009 0:17

Der ehemalige Wirtschaftsprofessor Van Rompuy veröffentlichte mehrere Bücher, von denen das letzte den Titel trägt: ‚Suche nach Weisheit‘. Es gibt einen Einblick in seine persönlichen Ansichten und sein persönliches Verständnis. Es spricht Fragen an wie: ‚Was treibt uns an?‘, ‚Wie können wir das Gute, Wahre und Schöne erreichen?‘ und ‚Wie können wir Ausgeglichenheit und Hoffnung in unser Leben bringen?‘

Am 19. November 2009 wurde Herman Van Rompuy zum ersten Präsidenten des Europäischen Rats ernannt. Die Medien berichteten in den vergangenen Wochen, dass der belgische Ministerpräsident der Kandidat Nummer Eins für diese neue Funktion sei. Doch bei näherem Hinschauen sieht es so aus, als ob das Schicksal laut gerufen habe, damit es dazu kommen konnte.

Bevor der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft treten kann, mussten noch zwei Ernennungen erfolgen, die vertraglich festgelegt waren: die Ernennung des Präsidenten des Europäischen Rats und ein Hoher Repräsentant für Auslandsangelegenheiten und Sicherheitspolitik der Union. In den vergangenen Wochen wurden mehrere Namen für das Amt des „Europapräsidenten“ gehandelt: der Holländer Balkenende, der Brite Blair und Belgiens Van Rompuy gehörten zu den Favoriten. Durch die Unterstützung Deutschlands durch Angela Merkel und der französischen Diplomatie wurde nach und nach klar, dass der Belgier Hermman Van Rompuy die besten Chancen hatte. Vor weniger als einem Jahr hätte noch niemand daran gedacht, ihn für dieses Amt vorzuschlagen.

Im Gegensatz zu einem vorherigen Ergebnis ratifizierten die irischen Wähler Anfang Oktober im zweiten Anlauf den Vertrag von Lissabon. Durch das „Ja“ der irischen Wähler blieben nur Polen und die tschechische Republik als die beiden letzten EU-Länder übrig, die dem Vertrag noch zustimmen mussten. Einen Monat später, am 3. November 2009, unterzeichnete der tschechische Präsident Vaclav Klaus als letzter den Vertrag. Seine Unterschrift beendete eine wichtige institutionelle Frage innerhalb der EU und löste eine intensive Suche nach Kandidaten aus.

Die Europäische Union ist von 15 auf 27 Mitgliedsstaaten gewachsen. Der Vertrag von Lissabon hat zum Ziel, die Verfahrensweise bei Entscheidungen der Europäischen Union zu vereinfachen und zu beschleunigen. Wesentliche Veränderungen gibt es für verbesserte Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat, eine größere Beteiligung des Europäischen Parlaments bei Gesetzesprozessen durch die erweiterte Mitentscheidungsgewalt im Ministerrat, die Ernennung eines Präsidenten des Europäischen Rats für zweieinhalb Jahre und eines Hohen Repräsentanten für Auslandsangelegenheiten und Sicherheitspolitik, dem sogenannten EU-Außenminister.

Eine der Herausforderungen für die beiden neuen Ämter besteht darin, dass der Aufgabenbereich nicht klar definiert ist. Mit anderen Worten: die ersten Amtsinhaber werden eine wesentliche Rolle

dabei spielen, wie die Aufgaben in den kommenden Jahren erfüllt werden. Folgt man der Logik der Europäischen Union, so war zu erwarten, dass das Amt dem Repräsentanten eines kleinen Landes übertragen wurde, eines Landes mit Tradition bei Diplomatie und Konsens und vorzugsweise eines der Gründerländer der Europäischen Union, eines Landes also, das die europäischen Traditionen versteht.

So gesehen scheint Herman Van Rompuy der perfekte Kandidat zu sein. Keine Starallüren, verlässlich, erfahren, christlicher Hintergrund, Experte im Brückenbau, Diplomat. Konfliktlöser und Befürworter von Ruhe und Gelassenheit. All dieses sind Qualitäten, die er in den vergangenen Monaten seiner kurzen und unerwarteten Amtszeit als Belgiens Premierminister gezeigt hat. Hier spricht das Schicksal selbst.

Am 31. Dezember 2008 –Silvesterabend – legte Van Rompuy seinen Eid als Premierminister Belgiens ab. Eine Woche zuvor – beim Weihnachtsessen der Familie – versuchte noch seine Familie ihn davon zu überzeugen, dem Ersuchen des Königs stattzugeben, dass er derjenige sein solle, der nächster Premierminister Belgiens werden sollte. Er lehnte entschieden ab. Er wiederholte, was er ein paar Tage zuvor im Gesprächskreis der Flämischen Christlichen Demokratischen Mitte-Rechts Partei (CD&V) gesagt hatte: „Ich versichere Ihnen, ich werde es nicht tun.“

Zu jener Zeit befand sich Belgien in einer misslichen Lage. Internationale Medien schrieben über eine „unmittelbar bevorstehende Teilung“ des Landes. Nach der Entlassung des vorherigen belgischen Premierministers Yves Leterme konnte der König nicht viele geeignete Kandidaten für das Amt finden. Das Land in der Krise, die wiederholten Aufforderungen des Königs, seiner Kollegen und seiner Familie, haben Herman Van Rompuy schließlich dazu gebracht, belgischer Premierminister zu werden. Es folgte ein ziemlich überraschendes Herauskommen aus der politischen Krise in einem der kleinsten Länder Europas. Weniger als ein Jahr später wurde er zum ersten Präsidenten des Europäischen Rats ernannt. Wenn das Schicksal ruft, ist es dabei manchmal sehr hartnäckig.



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